Der erneute Umbau der Bundeswehr, mit dem die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht bewältigt werden sollen und der zu einer signifikanten Reduzierung der Truppenstärke führt, wird von einem inneren Wandel der Armee begleitet.
Die zwanzigjährige Erfahrung der Auslandseinsätze und mehr noch die des seit zehn Jahren andauernden Kampfeinsatzes in Afghanistan finden mehr und mehr ihren Niederschlag im Selbstverständnis der Armee und ihrer Soldaten. Haben Politik und nicht zuletzt auch die Öffentlichkeit mittlerweile gelernt, mit Begriffen wie Krieg und Gefallene umzugehen, ringt die Bundeswehr derzeit mit einem weiteren neuen Begriff: dem der Veteranen.
Im April veröffentlichte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein Diskussionspapier, in dem er Vorschläge für die „gesellschaftliche Würdigung“ der aktiven und ehemaligen Soldaten mit Einsatzerfahrung macht. Darin werden unter anderem Überlegungen zur Gründung von Veteranenheimen und zur Einführung von Veteranenabzeichen angestellt. Auch die Einsetzung eines Sonderbeauftragten wird angeregt. Ein wichtiger Punkt in dem Papier ist der Vorschlag, künftig als „Geste der Anerkennung“ am 22. Mai den Veteranentag zu begehen.
Bekenntnis zum Begriff des „Veteranen“
An der durch diese Denkschrift angestoßenen Debatte beteiligt sich auch eine Organisation, die ihre Kompetenz in dieser Frage bereits im Namen führt: der Bund Deutscher Veteranen. In dem Verband haben sich aktive und ehemalige Soldaten zusammengeschlossen, die ihre ganz eigenen Erfahrungen mit Auslandseinsätzen gesammelt haben und sich selbst als Veteranen bezeichnen. Den Vorschlägen des Verbandes kommt daher in der Diskussion ein ganz besonderes Gewicht zu.
„Wir verstehen unter einem Veteranen einen Soldaten, der als Teil der Streitkräfte seines Landes in einem Auslandseinsatz oder Krieg eingesetzt war“, heißt es in den Thesen des Verbandes zur Veteranenpolitik. Dabei bekennen sich die Verfasser ausdrücklich zum Begriff „Veteranen“ und verteidigten diesen gegen Einwände, die auf die historische Belastung des Begriffs verweisen, und gegen Alternativvorschläge wie etwa „Einsatzsoldaten“.
Ausdrücklich setzt sich der Verband für einen „Ehrentag“ für Veteranen ein, der die Chance biete, „danke zu sagen und Respekt und Anerkennung gegenüber diesem besonderen Dienst am eignen Land zu fördern“. Da es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handelt und die Soldaten von den Abgeordneten in die Einsätze geschickt werden, müsse sich der Bundestag an einem solchen Veteranentag beteiligen. Auf Skepsis stößt indes der Vorschlag, den Tag auf den 22. Mai zu legen, jenen Tag, an dem 1956 die Wehrverfassung als Grundlage für die Bundeswehr in Kraft trat. Dieses Datum würde nach Ansicht des Verbandes die Idee einer besonderen Ehrung der Veteranen verwässern.
Ideele und materielle Anerkennung von Leistungen
Zunächst macht der Verband einige Vorschläge, die seiner Einschätzung nach „nichts oder nur sehr wenig Haushaltsmittel kosten“, aber eine hohe Signalwirkung hätten. Dazu zählt unter anderem eine Sonderbriefmarke „Solidarität mit Soldaten“ sowie die Unterstützung der privaten Aktion „Gelbe Schleife“ durch die Bundeswehr und die Politik. Zudem werden regelmäßige Schulbesuche von Veteranen angeregt, um den Schülern von ihren Erfahrungen zu berichten. Das von de Maizière vorgeschlagene Abzeichen für Veteranen wird ausdrücklich befürwortet. Der Verband hat hierzu bereits erste eigene Entwürfe erstellen lassen.
Den Schwerpunkt legt der Verband aber auf die Forderung nach materiellen Leistungen. Diese reichen von einer speziellen Veteranenkarte, die dem Inhaber Vergünstigungen, etwa im öffentlichen Nahverkehr, einbringen sollen, bis hin zu einer generellen Zusatzrente für Veteranen sowie eine umfassende Versorgung für beschädigte Soldaten beziehungsweise für die Familien von Gefallenen.
Während die eher symbolischen Vorschläge auf breite Zustimmung im Verteidigungsministerium und der Politik hoffen dürfen, werden sich die geforderten finanziellen Leistungen, wenn überhaupt, nur nach einem zähen politischen Kampf durchsetzen lassen.
JF 30-31/12
