BERLIN. Die Bundesanwaltschaft hat das Verfahren gegen den Berliner Soziologen Andrej Holm wegen der Mitgliedschaft in der linksextremen „militanten gruppe“ eingestellt. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung erhielt Holm am 5. Juli einen Einstellungsbescheid der Karlsruher Behörde.
In diesem teilte die Bundesanwaltschaft mit, daß zwar ein Anfangsverdacht existiert habe, die Ermittlungen hätten aber ergeben, „daß die Kontakte Holms und die bei ihm gefundenen Unterlagen auch in anderen, nicht strafrechtlichen Sachzusammenhängen stehen könnten“.
Holm war im Juli 2007 wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhaftet worden. Unter anderem hatte er in Publikationen ähnliche Begriffe verwendet wie die militante Gruppe in ihren Bekennerschreiben. Sein Haftbefehl wurde jedoch rund zwei Monate später außer Vollzug gesetzt. Zuvor hatten zahlreiche Wissenschaftler gegen seine Inhaftierung protestiert.
Gruppierung gab Auflösung bekannt
Im Oktober vergangenen Jahres waren drei Mitglieder der militanten gruppe wegen versuchter Brandstiftung zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Ihnen war vorgeworfen worden, im Sommer 2007 in Brandenburg an der Havel mehrere Brandsätze unter Bundesfahrzeuge gelegt zu haben.
Anfangs war gegen sie wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt worden. Der Bundesgerichtshof entschied jedoch im November 2007, daß es sich bei der militanten Gruppe lediglich um eine kriminelle Vereinigung handelt. Im Juli vergangenen Jahres gab die Gruppierung in der linksextremen Szenezeitschrift radikal ihre Auflösung bekannt. (krk)
