BERLIN. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im thüringischen Landtag, Mike Mohring, hat zu mehr Nationalstolz aufgerufen. Die Integration der immer heterogeneren Gesellschaft werde besser gelingen, „wenn wir dem Stolz auf unser Land mehr Raum geben. Es muß erstrebenswert sein, dazuzugehören“, sagte Mohring der JUNGEN FREIHEIT.
Dies sei ein wesentlicher Beitrag, um die Bildung von Parallelgesellschaften zu verhindern. Dazu müsse man auch über „unsere Nation“ ganz neu und anders nachdenken. „Eine große Herausforderung für Konservative“, so der CDU-Politiker, der zu den Autoren eines Beitrages in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gehört, der die Debatte über die Schärfung des parteipolitischen Profils der Union angestoßen hat.
Auch Moslems müßten einen Platz in der deutschen Gesellschaft haben. Die Aufgabe der CDU sei es, dafür zu sorgen, „daß dieser Platz im Einklang mit der europäischen Leitkultur in Deutschland gefunden wird“, sagte Mohring der JF.
Zunehmend mehr Politiker in der CDU, die sich als konservativ verstehen
Die CDU müsse nach Ansicht des 38 Jahre alten thüringischen Fraktionsvorsitzenden als Volkspartei der Mitte so aufgestellt sein, „daß sie moderne großstädtische Milieus genauso binden kann wie christlich-soziale, liberale und konservative“. Da gebe es kein Entweder-Oder. Dies werde vermutlich auch die am Donnerstag beginnende Bundesvorstandsklausur bestätigen.
Ähnlich hatte sich bereits am Dienstag der Vorsitzende der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag, Steffen Flath, gegenüber der JUNGEN FREIHEIT geäußert. Flath, der ebenfalls zu den Autoren des FAS-Beitrages gehört, hatte allerdings auch gefordert, daß der konservative Flügel der CDU durch einen entsprechenden Kopf im Bundesvorstand vertreten werden müsse.
Sein Kollege aus Thüringen, Mohring, gab sich gegenüber dieser Zeitung zuversichtlich, daß das konservative Lager in der CDU künftig wieder an Einfluß gewinnen werde. Es gebe zunehmend mehr Politiker in der CDU, die sich selbst als konservativ verstünden. Dies werde sich über kurz oder lang auch in der öffentlichen Wahrnehmung niederschlagen.
Kritik von Grünen und Linkspartei
Auf Kritik stieß Mohring mit seinen Äußerungen bei den Thüringer Grünen: Deren Fraktionschefin Anja Siegesmund warf dem CDU-Politiker vor, am rechten Rand zu fischen. Es sei zwar wichtig, sich mit Integrationspolitik zu beschäftigen, die JUNGE FREIHEIT sei aber ganz sicher nicht das richtige Medium dafür.
Wenn Mohring das Profil seiner Partei schärfen wolle, so sei das nur legitim. Es dürfe aber auf keinen Fall dazu führen, daß von der Thüringer CDU-Fraktion künftig nationalistische Töne zu vernehmen seien. „Das paßt weder in unser Parlament, noch in eine Demokratie und ist zumindest bedenklich“, sagte Siegesmund nach einer Meldung der Nachrichtenagentur ddp.
Der thüringische Landesvorsitzende der Linkspartei, Knut Korschewsky, warf Mohring vor, mit dem Feuer zu spielen: „Es ist unerträglich, wie sich Thüringens CDU-Fraktionschef offenbar am rechten Rand profilieren will“, sagte Korschwesky. Mohring versuche, mit nationalistischer Stimmungsmache am rechten Rand zu fischen und den Kurs der Union nach rechts zu verschieben.
Dabei bediene er sich einer der leidigsten Erfahrungen deutscher Geschichte, dem „Stolz auf unser Land“. Korschewsky forderte die Thüringer CDU-Vorsitzende Christine Lieberknecht daher auf, Farbe zu bekennen und Mohring zurückzupfeifen. „Die gefährliche Erosion der Abgrenzung zum rechten Rand muß in der Thüringer CDU ein Ende haben.“ (krk)
> Umfrage: Ist die innerparteiliche Kritik an Angela Merkel berechtigt?
