Ach nee, wer hätte das gedacht? Und vor allen Dingen so schnell? Ich hätte der Politik eigentlich eine längere Schamfrist zugetraut.

Wer bestimmt dann, was rechtsradikal ist? Wo sind die Grenzen? Was ist mit den Seiten der Linksextremen und der Islamisten werden die dann auch überwacht und geschlossen?

Wie die Bundesjustizministerin schon richtig erkannt hat, gibt es im Grunde keine wirksamen Mittel gegen Verbreitung von Hass im Internet. Insofern kann sie sich diese Luftnummer gleich sparen.

Oder glaubt sie vielleicht, digitale Lichterketten und künftige Aktionen wie „Zocken gegen Rechts“ jucken irgendwen? Und falls sie trotzdem Steuergelder für solchen Unfug ausgeben will, möge sie bitte nicht Linksextreme und Islamistische Seiten davon ausnehmen.

„As I would not be a slave, so I would not be a master. This expresses my idea of democracy. Whatever differs from this, to the extent of the difference, is no democracy.“
Abraham Lincoln US President geb am: 12.02.1809 gestorben am: 15.04.1868
Frei uebersetzt:
Genauso wie ich kein Sklave sein moechte, moechte ich kein Sklavenhalter sein. Das ist meine Meinung zu Demokratie. Was immer sich von dieser Aussage unterscheidet ist keine Demokratie.

Abraham Lincoln war der Sklavenbefreiungspresident.

Für meine Regierung ist allein die SPD schon als Rechtsextrem zu beurteilen…

„Internet ohne Hass“ wäre wie „Atlantik ohne Wasser“. Aber es würde gut sein und auch gehen, „Deutsche Politik ohne Zypries & Konsorten“. Aber dafür müssten „Du“, „Du“ und „Sie“ sorgen. Gehen Sie wählen und wählen Sie diese Gesinnungsschnüffler und Wegbereiter einer weiteren linken Diktatur ab! Jetzt und nicht erst Morgen!!!

Ich verstehe die Kommentare einiger Leute hier nicht.
Ist denn nicht hinreichend bekannt zu welchem Personenkreis diese Ministerin gehört?
Sie KANN gar keine differenzierte, gleichberechtigte Sichtweise (auf den Rechts/Linksextremismus) haben, weil sie (in ihrer Funktion als SPD-Ministerin) Teil des Problems ist!
Diese Frau ist eine Marionette der herrschenden, linken Meinungsdiktatur.
Da nützt alles hoffen, protestieren und lamentieren nichts.

Wenn eingefleischte Linke wie Zypries von „Haß im Internet“ sprechen,ist Vorsicht geboten. Denn gemeint ist nicht nur der tatsächliche rechtsextreme Haß – der linksextreme wird sowieso grundsätzlich ignoriert – sondern auch alle kritischen Stimmen aus dem bürgerlich-konservativen („rechten“) Lager.Mit diesem Totschlagbegriff soll (noch) freie Meinungsäußerung eingeschränkt werden. So werden künftig unter anderem die Ablehnung von Multikulti und Warnungen vor einer Islamisierung Europas als Haß auf alles Fremde kriminalisiert und elektronisch unterdrückt. Hingegen können Jusos und Antifa ihrem hemmungslosen Haß auf die eigene Nation freien Lauf lassen. Bei soviel Doppelmoral könnte aber neuer Haß entstehen: auf die Totengräber unserer Nation.

In Deutschland gibt es für national-konservativ und „rechts“ eingestellte Menschen keine Meinungsfreiheit. Dabei spielt es auch keine Rolle, wie sie ihre Meinung zum Ausdruck bringen. Es geht doch nur vordergründig darum, den „Haß“ aus dem Internet zu verdrängen. Wäre es so, müßten Dutzende „linker“ Seiten von „Indymedia bis „Endstation rechts“ und alle islamistischen Seiten gesperrt werden. Nein, es geht darum, alles nationale und freiheitliche Gedankengut aus dem Bewußtsein der deutschen Bevölkerung zu tilgen. Jede kritische Äußerung zur Migrations-, Asyl-, Ausländerpolitik, zur Meinungs- und Pressefreiheit, zur vorherrschenden „linken“ Meinungdiktatur kommt auf den „Index“.

In anderen Medien war ja bereits zu lesen das Frau Zypries eine ‚internationale Ächtung‘ von ‚extremistischen‘ Inhalten anstrebt.
Leider wird sie da jedoch feststellen müssen das in anderen Ländern immer noch Extremismus Extremismus ist, und nicht alles unter Extremismus fällt was einem persönlich nicht in den Kram passt.
Länder wie die USA , wo ein Grossteil der Internetangebote gehostet werden , schätzen glücklicherweise die Meinungsfreiheit höher ein und deren Kampf gegen Rechtsextremismus ist immer noch genau so einer, und kein Krieg gegen alles nicht-linke wie in Deutschland.

Das war abzusehen, aber die Zeitnähe zur vorbereitenden Gesetzgebung erstaunt denn doch. Wahrscheinlich erwarten sie von Rechts keinen nennenswerten Widerstand (womit sie recht haben dürften).
Es dauert sicher nicht mehr lange, dann werden sie versuchen Seiten wie Politically Incorrect oder Pro Köln zu sperren. An die Junge Freiheit werden sie sich wahrscheinlich nicht so schnell ran trauen. Linksextreme oder islamistische Poganda wird selbstverständlich unbehelligt bleiben, egal wie hasserfüllt sie auch sein mag.
Art. 5 GG: Eine Zensur findet nicht statt.

Bin mal gespannt, wann aus Brüssel oder Berlin der erste Vorstoß für ein Ernährungsgesetz kommen und man uns die korrekte Nahrungsaufnahme vorschreiben wird.

@ Kira Steinkamp:

„Leider wird sie da jedoch feststellen müssen das in anderen Ländern immer noch Extremismus Extremismus ist, und nicht alles unter Extremismus fällt was einem persönlich nicht in den Kram passt.“

Und dass vor allem so einiges, was einem persönlich sehr gut in den Kram passt, unter Extremismus fällt !

ist schon traurig, wenn so eine Frau nicht unterscheiden kann, wo wirklich Haß betrieben wird und wo man darauf achtet, wo noch wirkliche Werte erhalten werden sollen. Alles was nicht ihrer Meinung entspricht, schürt in ihren Augen Haß.

Hauptsache sie unterstützt, autonome Chaoten, die Deutschland abschaffen wollen, ihr Unwesen treiben und deutsche Kultur und Lebensart laufend vernichten. Das Ausland, allen voran unsere Besatzerstaaten, müßten mittlerweile nur noch den Kopf schütteln, was sie mit ihrer Umerziehung angerichtet haben.