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Steinbach wirft Polen Erpressung vor

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Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach Foto: BdV

PASSAU. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, hat die persönlichen Angriffe von polnischer Seite kritisiert. „Daraus spricht leider nicht der Geist der Versöhnung“, sagte die CDU-Politikerin der Passauer Neuen Presse.

Hintergrund ist die vertagte Nominierung Steinbachs für den Beirat des geplanten Zentrums gegen Vertreibungen, der in polnischen Medien als Sieg gefeiert wird.

Steinbach beharrt dagegen auf einen Sitz. Es sei zwar nicht notwendig, daß sie in ihrer Funktion als Präsidentin dem Beirat der Stiftung angehöre, sagte Steinbach. „Allerdings gab und gibt es sowohl von polnischer Seite als auch SPD-Seite eine so aggressive Haltung gegen meine Person, daß mein Verband einen Verzicht von mir überhaupt nicht akzeptieren kann.“

Unterstützung von CSU-Politiker Markus Ferber

Rückendeckung erhält Steinbach vom CSU-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Markus Ferber. Sie sei die richtige Person für den Beirat der Bundesstiftung, da sie sich bereits stark für das Zentrum eingesetzt habe, sagte Ferber im Deutschlandfunk. Eine Einmischung Polens in interne deutsche Angelegenheiten lehnte er ab. „Es ist nicht Aufgabe Polens, sich hier einzumischen.“

Auch Steinbach betonte die Unabhängigkeit in Personalentscheidungen und erwartete „die gleiche Behandlung“, die man anderen Opferverbänden auch zugestehe. „Das bedeutet: Man hat zu akzeptieren, wen wir benennen. Insbesondere geht das keines unserer Nachbarländer an.“

Dennoch äußerte die BdV-Präsidentin Verständnis für die „schwierige Situation“, in der sich Bundeskanzlerin Angela Merkel befände: „Was die polnische Seite hier betreibt, ist nichts anderes als Erpressung. Viele Menschen in Deutschland erwarten, daß sich die deutsche Regierung an die Seite der Vertriebenen stellt.“

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