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Fall Rohbohm: Bundestagsabgeordnete weicht Fragen aus

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CDU-Bundestagsabgeordnete Martina Krogmann Foto: Bundestag

STADE. In der Kampagne gegen den niedersächsischen CDU-Lokalpolitiker Hinrich Rohbohm muß sich die CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Stade-Cuxhaven, Martina Krogmann, im Internet kritische Fragen gefallen lassen.

Auf der Netzseite von www.abgeordnetenwatch.de finden sich neben Anfragen nach der „Breitbandverkabelung auf den Dörfern“ unter der Rubrik „Demokratie und Bürgerrechte“ auch Nachfragen wegen Äußerungen Krogmanns, sie halte die berufliche Tätigkeit Rohbohms für die JUNGE FREIHEIT für unvereinbar mit dessen politischen Ämtern.

Rohbohm, der bei der JF als Reporter arbeitet, ist sowohl Partei- als auch Fraktionsvorsitzender der CDU von Jork. Jork gehört zum Wahlkreis 31, den die Abgeordnete im Bundestag vertritt.

„Ganz gefährlich“

Die Frage einer Bürgerin, ob Krogmann national-konservative Positionen, wie sie die JF vertritt, „generell für unvereinbar mit Ämtern in der CDU“ halte, verneinte die 44 Jahre alte, kinderlose Abgeordnete zwar. Auf die regelmäßige Kolumne ihres Bundestagskollegen Norbert Geis (CSU) in der JF angesprochen, erwiderte sie, seine „persönliche Meinung“ dort zu veröffentlichen, sei sein „gutes Recht“.

Rohbohm hingegen überschreite in vielen seiner Artikel „in Inhalt und Tonlage“ nationalen Konservatismus und verwische „ganz gefährlich die Grenze hin zu unerträglichem braunen Gedankengut“. Anstatt sich hinter ihren Parteifreund zu stellen, forderte die Bundestagsabgeordnete Rohbohm auf, seine Ämter niederzulegen.

Auf die Rückfrage, ob sie denn ein paar Beispiele aus den Reportagen Rohbohms nennen könnte, an denen das Unterstellte sichtbar werde, entgegnete Krogmann knapp: „Die Artikel sind im Internet frei zugänglich. Ich habe nicht die Absicht, hier auch noch auf diese Artikel zu verweisen.“

Um Beantwortung von Fragen herumgedrückt

Eine andere Bürgerin verwies auf das Bundesverfassungsgericht, das die JF als nicht verfassungsfeindlich und nicht radikal einstufte. „Was also haben Sie gegen die JUNGE FREIHEIT?”

Und weiter: „In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Jeder Mensch darf für verfassungskonforme Zeitungen schreiben und sich gleichzeitig in der CDU engagieren. Außderdem ist Herr Rohbohm in seine CDU-Ämter gewählt worden. Wieso akzeptieren Sie das nicht?“

Krogmann versagte vor der Antwort und gab lapidar zurück, ihrer früheren Antwort nichts hinzufügen zu wollen.

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