Linkspartei-Politikerin setzt sich für PKK ein

Deutschland

18. Juli 2008

Autor: JF-Online

11 Kommentare

jelpkul0_01 — Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Foto: Deutscher Bundestag

BERLIN. Die Linkspartei, die deutsch-kurdische Dachorganisation Yek-Kom und der Kurdistan National Kongress (KNK) haben eine Aufhebung des Verbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK gefordert.

KNK-Sprecherin Nulifer Koc sagte, durch das Verbot provoziere die Bundesregierung die Kurden. Indirekt rechtfertigte sie dabei auch die Entführung dreier deutscher Bergsteiger in der Türkei durch PKK-Rebellen.

Der Griff zur Waffe sei für die Kurden eine Notwendigkeit gewesen, sagte Koc laut der Berliner Boulevardzeitung B.Z. Die Bundesregierung müsse ihre repressive Politik gegen die Kurden beenden, dann würden auch die deutschen Geiseln von der PKK freigelassen.

Jelpke fordert Aufhebung von PKK-Verbot

Auch die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, sprach sich gegen das bestehende Verbot der PKK aus. Gegenüber der B.Z. sagte Jelpke, sie halte das Verbot für falsch. Die PKK sei eine Organisation, die aus der Unterdrückungslage der Kurden entstanden sei.

Die PKK wurde in Deutschland 1993 als kriminelle Vereinigung verboten. Jelpke hat sich bereits in der Vergangenheit des öfteren für die PKK eingesetzt. Im April forderte sie die Bundesregierung auf, „das PKK-Verbot in Deutschland aufzuheben, um den hier lebenden kurdischstämmigen Bürgern eine demokratische politische Betätigung zu ermöglichen“.

Die PKK ist allerdings nicht die einzige terroristische Vereinigung, für die die linke Politikerin Sympathien zeigt. So schrieb selbst die linksextreme Wochenzeitung Jungle World im vergangenen September, Jelpke sei „für ihre unkritische Einstellung gegenüber Terrorgruppen“ wie beispielsweise der Hisbollah bekannt.

Bundesregierung will an Verbot festhalten

Trotz der aktuellen Proteste will die Bundesregierung jedoch an dem Verbot der kurdischen Arbeiterpartei festhalten. „Die PKK war und ist eine terroristische Vereinigung“, zitierte gestern der Nachrichtensender n-tv eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums.

Bereits am vergangenen Wochenende war es bei einer kurdischen Großveranstaltung in Köln zu Sympathiebekundungen für die PKK-Geiselnehmer gekommen.

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Kommentare

JF Leser sagt:

18. Juli 2008 um 11:56 Uhr

Ahja,einerseits terroristische Gruppen unterstützen, aber andererseits böse „Nazis“ verfolgen. Seit über 20 Jahren ist Rechtsterrorismus in Deutschland passé, doch Jelpke weiß es offenbar besser. Diese Heuchelei stinkt zum Himmel.
JF Leser sagt:

18. Juli 2008 um 13:33 Uhr

Ein Verbotsverfahren gegen die ehemalige Mauermörderpartei „Die Linke/PDS/SED“ ist angesichts der anhaltenden Äußerungen überfällig, um nicht die komplette Glaubhaftigkeit gegenüber dem Volk zu verspielen.
Denn „Die Linke“ besitzen eine ausgeprägte Affinität zur PKK, tolerieren linksextreme Strömungen, stellen sich der SED-Verbrechensaufklärung entgegen, und wollten sogar erneut die Stasi einführen. Hinzu kommen zahlreich vertretene ehemalige IMs im Bundes- und Landtag.
Kaum auszuhalten, ständiges Gebrabbel der Politiker den braunen Sumpf trocken legen zu wollen, aber stets dabei den roten zu vergessen.
JF Leser sagt:

18. Juli 2008 um 13:34 Uhr

Mir fehlen die Worte…und die die mir gerade einfallen, sind nicht jugendfrei.
JF Leser sagt:

19. Juli 2008 um 5:24 Uhr

gleich und gleich gesellt sich gern…..

ob linksextremer oder kurdischer Terrorismus, das sind marginale Unterschiede,
JF Leser sagt:

19. Juli 2008 um 15:21 Uhr

In dieser Welt ist es doch immer sache der regierenden,zu bestimmen,wer terrorist ist und wer nicht.Ich kann über die politischen Ziele der PKK zu wenig sagen,doch es ist sicher,sie vertritt einen großen Teil der kurdischen Bevölkerung,die seit Ewigkeiten von den Türken aufs brutalste unterdrückt werden.Bewegungen wie die PKK ,die ETA oder die IRA haben im gegensatz zu RAF einen stark nationalistischen Hintergrund,deren Ansinnen von vielen Lesern dieses Blattes verstanden werden sollte.Wie üblich vertritt unsere Regierung das was der große Bruder in den USA vorgibt, im Fall der Kurden,sie zu Terroristen abzustempeln und aus rein militärischen Erwegungen heraus,die Folterpolitik der Türkei zu akzeptieren.Eines Tages könnten aber genau diese Terroristen,dann plötzlich hofierte Staatspoltiker sein,das ist ja oft genug in den letzten Jahrzehnten passiert,egal ob ein Begin,ein Gaddhafi,ein Arafat oder ein Mandela.
Ich halte es auch für ziemlich widersprüchlich,wenn hier immer wieder und ewig,die gleiche Litanei gegen die SED/Linkspartei,nun auch noch Mauermörderpartei ,losgelassen wird.Das klingt schon sehr nach Neid ,weil da eine Partei außerhalb des so genannten demokratischen spektrums es schafft,große Wählermengen an sich zu binden.Sie sollten sich lieber ein Beispiel an der organisationart und strukturen der Linkspartei nehmen,wenn sie eine rechte oder wie sie es nennen national-konservative Partei hier etablieren wollen.Sprüche wie Mauermörder und Stasipartei sind doch so abgedroschen,wie die,die heute noch mit hinweisen auf unsere vergangenheit im dritten reich eine rechte(nationale) partei verhindern wollen.
JF Leser sagt:

20. Juli 2008 um 14:33 Uhr

Nun, es ist ein Unterschied hier in Deutschland, ob IRA oder ETA in ihren jeweiligen Provinzen agieren, oder ob die PKK weitab des kurdischen Stammesgebietes agiert. Es geht auch nicht um die Kurden an sich, sondern um die PKK, die hier in Deutschland mit kriminellen Methoden Gelder aquiriert, die hier in Deutschland bereits oft in sehr gewalttätige Demonstrationen verwickelt war, diese organisierte. Es kam zu Brandanschlägen auf Polizeibeamte und ähnliches. Deswegen ist es durchaus zu vertreten, die PKK zu verbieten, was ja nie und nimmer bedeutet, die Kurden zu verbieten. Wenn dann Linksextremisten außerhalb des demokratischen Spektrums solche Parteien hofieren, so ist das durchaus harsche Kritik wert.

Ansonsten ist es beneidenswert, wie eine Partei wie die LINKE es schafft, ohne Programm und ohne Inhalt, nur mit Schaumschlägerei, Wählermassen zu beeindrucken.
JF Leser sagt:

20. Juli 2008 um 14:36 Uhr

Nicht zu fassen,was sich da an fragwürdigen Subjekten im Bundestag tummelt!
Doch wen wundert die Einstellung dieser Frau J. noch wirklich??
JF Leser sagt:

20. Juli 2008 um 21:15 Uhr

Nicht die Regierungen, sondern hauptsächlich die Taten gewisser Organisationen oder Personen bestimmen darüber, wer terroristisch einzustufen ist oder nicht. Dass die PKK Gewalt und terroristische Handlungen zu ihrem Selbstverständnis zählt, ist bewiesen. Es liegt dann in der Natur der Sache, dass die jeweils Verantwortlichen der Regierungen diese Handlungen entsprechend eingruppieren. Man kann sicher über die Motive der Organisationen, wie z.B. der PKK streiten. Dennoch ist es eine Grundüberzeugung von Demokraten, dass durch terroristische Akte kein politisches Ziel ernsthaft verfolgt werden darf. Dass die Partei „Die Linke“ (und damit auch Teile der SPD)diese Überzeugung nicht nur in der Vergangenheit vermissen liesen, sondern auch durch die Unterstützung der Ziele und Methoden von terroristischen Vereinigungen, wie der PKK aktuell tatkräftig unterstützen, ist die Bezeichnung „Mauermörder“ mehr als angebracht. Man sieht, dass hier leider politisch etablierte Personen nicht aus der jüngsten und vor allem eigenen Geschichte gelernt haben. Auch die unerträgliche, vaterlandslose Rethorik ist unerträglich, (es wurden immerhin deutsche Staatsbürger entführt, falls es sich in die Kreise der linken Gewaltverherrlicher noch nicht herumgesprochen hat). Für mich als ehemaliges SPD- Mitglied wird immer deutlicher, dass die Gefahr für Demokratie und Gesellschaft nicht von „rechts“, sondern von der längst nicht mehr loszuwerdenden politischen linken ausgeht. Aus aktuellem Anlaß sei daran erinnert, dass der Widerstand des 20 Juli gegen Gewaltherrschaft nicht von der linken, sondern von der national, patriotischen Seite durchgeführt wurde. Hier liegen die wahren Wurzeln von Demokratie, Freiheit und Menschenwürde
JF Leser sagt:

21. Juli 2008 um 13:59 Uhr

Niemand propagiert hier Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung,auch Frau Jelpke nicht.Es geht einzig und allein um die Frage wie bei uns mal wieder mit einer Unabhängigkeitsbewegung umgegangen wird.Und dabei wird wie üblich ,mit zweierlei Maß gemessen.Dem Westen und besonders der westlichen Wirtschaft genehme Unabhängigkeitsbewegungen werden als Freiheitskämpfer tituliert und sogar durch die Regierung oder zumindest durch NGO´s unterstützt und andere die dem entgegen stehen und im Endeffekt genauso handeln wie die anderen,werden zu Terroristen erklärt.Mit dieser Logik konnten die Mächtigen im Osten,die Arbeiter des 17.Juni auch zu Terroristen erklären,welch eine Absurdität.Und wer weiß noch wie der Staat Israel sich in die Unabhängigkeit bombte.Die Waffen in ihrem erstem Krieg bekamen sie vor allem aus der Tschechoslowakei und der UdSSR.
Den Kurden wurde bis vor noch nicht allzu langer Zeit jegliche Existenz abgesprochen,sie durften ihre Sprache nicht sprechen.Dass sie überhaupt in den Fokus der Weltöffentlichkeit wieder gekommen sind,lag allein an der Militanz der PKK.Wer weiß mit welch diktatorischen Maßnahmen die türkische Regierung gegen das kurdische Volk vorgeht,kann verstehen,dass sich immer mehr Kurden der PKK zuwenden und sollte das Land eines Tages es doch schaffen unabhängig zu werden,könnte es möglich sein,dass diese Partei die Regierung stellt.Mit dieser politischen Realität umzugehen und nicht aus rein militärischen Erwegungen heraus die Folterpolitik der Türkei zu unterstützen,ist dass was wir tun sollten,das heißt NATÜRLICH auch,die PKK darauf aufmerksam zu machen,dass Gewalt von ihr auf dem Gebiet der BRD nicht dulden und das aufs schärfste bekämpft wird.Doch zumindest mit denen reden ist besser als sie in die Verbrecherschublade zu stecken.
Ich halte es für unerträglich hier ca.10-15 Prozent der Bevölkerung für so dumm zu halten,dass sie einer Partei aufsitzen,die keine Inhalte hat und nur mit Schaumschlagen argumentiert.Mit der gleichen Arroganz begegnen seit 1990die so genannten demokratischen Parteien der Linkspartei/pds und mit der gleichen Arroganz werden auch rechte Wähler gebrandmarkt.
Zum 20.Juli,welche Linken,insbesondere Kommnunisten hätten sich an der Widerstandsgruppe beteiligen sollen!? Sie waren schon alle verhaftet,waren geflüchtet ,saßen im Gefängnis,im KZ oder waren ermordet worden.Es ist immer gut,wenn sich Menschen gegen solche Diktaturen zur Wehr setzen,dennoch bleibt bei den Herren des 20.Juli der Beigeschmack erst aufgewacht zu sein,als der Kampf schon längst verloren war,die wenigsten davon haben vorher Hitler diesen Widerstand geleistet,sonst wären sie nicht auf den Posten gewesen,auf denen sie waren.Wie gesagt,das soll ihre Leistung nicht schmälern,doch das hier als Beispiel für einen Freiheitskampf aufzuführen halte ich für falsch.Alleine schon gegenüber den Abertausenden von den Nazis ermordeten, die wirklich Widerstand geleistet haben,als die Herren des 20.Juli noch Befürworter des Regimes waren und damit indirekt auch Mitverantwortung für deren schon damalige Verbrechen hatten.
JF Leser sagt:

21. Juli 2008 um 21:54 Uhr

Nach dieser Logik wurde das ja bedeuten, dass eine Unterdrückungslage nur mittels einer Organisation öffentlich gemacht werden kann, welche auf Gewalt setzt. Das ist unfair gegenüber den friedlichen Demonstranten der Montagsdemos, welche letztendlich ebenfalls auf eine Unterdrückung aufmerksam machten (wohlgemerkt friedlich) und dieses Unterdrückungsregime letztendlich auch beseitigten. Zudem hinkt der Vergleich mit dem Arbeiteraufstand des 17 Juni. Es ist ein Unterschied, ob eine frei gewählte und von der Gesellschaft getragene Regierung die Eingruppierung vornimmt, was eine terroristische Vereinigung betrifft, oder ob dies ein diktatorisches Regime (wie die DDR und die kommunistischen Diktaturen aus der UdSSR oder Tschechoslowakei)vornimmt, getreu dem Motto „wenn Terroristen Terroristen Terroristen nennen“ Ich bin nicht so leichtgläubig zu behaupten, dass bei den demokratischen Gesellschaften und Regierungen nach Vorbild der Bundesrepublik Deutschland alles Gold ist was glänzt. Dennoch ist mir dieser Unterschied wichtig!
Weiter ist es unglaubwürdig, die PKK zu legitimieren, gleichzeitig diese aber in die Schranken zu weisen zu wollen, was den gewaltsamen Teil ihrer Arbeit betrifft. Das ist nichts anderes als die Anerkennung der Methoden, nicht deren Ziele. Dass die linke dieser Philosophie immer wieder verfällt beweisen nicht zuletzt die immer wieder an den Tag gelegten Verhrmlosungen und Glorifizierungen von Regimen und Organisationen, welche Blut an den Händen haben. Das „Kommunistische Forum“ und die unverholene Sympathiebekundungen für Schergen wie Honecker, Lenin, Mao und auch Stalin tun ihr Übriges. Was Stauffenberg betrifft so sag ich: lieber Spät als nie. Zumal diese Tat auch eine gewisse Vorlaufzeit hat und nicht erst angesichts der drohenden „Niederlage“ geschah. Zudem, die „linke Idee“ war ja nicht tot. Nicht alle Kommunisten waren ermordet (was nicht heißt, dass ich die Ermordungen gutheiße), oder wie erklärt sich das rasche Aufflammen einer kommunistischen Bewegung nach dem Krieg. Diese wurden mitnichten nur aus der UdSSR importiert. Auch der weitaus früher aktiv umgesetzte Widerstand der „weißen Rose“ war weniger linksromantisch denn patriotisch motiviert. Ein Befürworter der aggressiven Gebahren der Nazis war Stauffenberg nie. Nicht zuletzt wegen der genannten Verharmlosungen der „Linken“ halte ich die 10-15% der Unterstützer wenn nicht für dumm so doch zumindest für naiv und auf dem linken Auge blind. Auch die Tatsache, dass der Stimmenfang ohne Programm nur auf einer Welle der Empörung und eingeredeten Minderwertigkeit beruht ist beängstigend. Wer wie die „Linke“ die Marktwirtschaft rein auf die Exzesse einiger Großkopferten reduziert, den Leistungsgedanken wegschiebt, wer den so genannten kleinen Mann für seine totalitären machtpolitischen Ziele benutzt, ihm aber verschweigt, dass dieser gar nicht erfolgreich den materiellen Aufstieg anstreben darf, weil er dann zu den zu bekämpfenden Vermögenden gehört, ist ohnehin latent diktatorisch.
JF Leser sagt:

22. Juli 2008 um 9:09 Uhr

@A. Härtel aus Elchingen
Wir kommen hier ein wenig vom Thema ab.Es geht um die Bemerkung einer Politikerin,die sich von der Bundesregierung eine andere Kurdenpolitik wünscht,anders als die bisherige deutsche Regierungspolitik,die mit der seit Jahrzehnten geduldeten Folter-und Unterdrückungspolitik der Türkei aus rein militärischen Gründen einverstanden war oder sie zumindest dafür nicht anprangerte.Hätte es vor Jahrzehnten Druck auf die Türkei gegeben ,wäre vermutlich der Sympathiebonus den die PKK nun unter den Kurden hat,wesentlich schwächer.Bis vor kurzem war die Existenz der Kurden innerhalb der Türkei ein Tabu,jegliche Darstellungen in kurdischer Sprache waren verboten.Das sind Tatsachen,dass sich überhaupt nur minimal daran was geändert hat,liegt an der Militanz der PKK,die das Kurdenporblem erst wieder ins Rampenlicht der Weltöffentlichkeit gebombt hat.Zum Leidwesen vieler unschuldiger Opfer,an denen aber auch die duldende Haltung der BRD Regierung gegenüber dem Kurdenproblem ihren Teil beigetragen hat.Mir ist es lieber,wenn sich nun auch deutsche Politiker mit dem Kurdenproblem auseinandersetzen,auch unter Einbeziehung eventuell umstrittener Vorschläge.Für den Rest scheint ja die Türkei eine heilige „Kuh“ zu sein,Menschenrechte mal wieder geteilt,wie so oft bei uns im Westen.Ein solches Land wie die Türkei mit solchen Foltermethoden gegenüber 15-20% der Bevölkerung hat nichts aber auch gar nichts bei uns in der EU zu suchen.
Sie haben den Vergleich mit der DDR nicht verstanden,vielleicht war er auch nicht geschickt benutzt,deshalb will ich bei der westlichen Sicht der Dinge bleiben.Menschen wie Arafat oder Ghaddafi oder Menachim Begin oder Mahatma Gandhi waren vom Westen gesuchte Terroristen,die später hofiert wurden,Opportunismus lässt grüßen.Manches Mal wäre vielleicht ein sich vorher mal mit dem Problem richtig auseinandersetzen dabei hilfreich gewesen,die Zahl der Opfer zu drücken.
Die Montagsdemos in der DDR wären niemals ohne die sowjetische Toleranz,vielleicht sogar die der DDR Regierung zu dem geworden ,was sie am Ende wurden.Die Schließung der Grenzen Ungarns zu Österreich und eventuell ein Kurzer Einsatz von Militär hätte doch genügt der ganzen Bewegung ein Ende zu machen.Nein,die DDR und das ganze System da drüben hat sich mit Wissen und Willen der Führungsmacht aufgelöst.Ob das bei uns auch möglich gewesen wäre??!!!
Stauffenberg hat sich schon vor der Machtergreifung schon eindeutig zu Hitler bekannt und zwar gegen den Konservativ-Nationalen Hindenburg.Am Tag der Machtergreifung demonstrierte er so offen seine Begeisterung,dass er innerhalb der Reichswehr dafür disziplinarisch gemaßregelt wurde.Diese und ähnliche Belege gibt es bis in die 40 er Jahre,Anfang 40 unterstützte er Umsturzpläne anderer Militärs nicht,erst der Einmarsch in die Sowjetunion und die dort begangenen Greueltaten ließen ihn dann umdenken.Der 20.Juli besteht aber nicht nur aus Stauffenberg,sondern auch aus anderen Militärs,die aber alle eine ähnlichen Weg der Distanzierung zu Hitler gemacht haben.Lieber spät als gar nicht,doch diese Form von Heldenverehrung halte ich für übertrieben.Vermutlich deshalb wollten die Alliierten auch keine Verhandlungen mit ihnen eingehen.
Mit ihrer Wählereinschätzung der Linkspartei machen Sie es sich genauso einfach,die Frau Merkel und Co.machen wir uns mal keine Gedanken darüber warum sie gewählt werden,das sind ja so oder so fast alles nur naive oder halbblinde.Mit den gleichen oder ähnlichen niederen Argumenten werden Wähler oder Sympathisanten rechter oder nationaler Parteien diskreditiert,um nicht zu sagen beleidigt.Diese Form von Demokratie ist ein Farce ,ein Abbild der DDR „Demokratie“!