BERLIN. Unbekannte haben auf das Wohnhaus des Neuköllner Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky (SPD) Farbanschlag verübt. In der Nacht zum Freitag wurde dessen Haus mit Flaschen voller roter und schwarzer Farbe beworfen. Kurz vor der Tat war die Eingangstür der Neuköllner Otto-Suhr-Volkshochschule eingeschlagen worden.
Als Hintergrund wird die NPD-Veranstaltung „Frauen in nationaler Politik – Der Ring nationaler Frauen“ vermutet, die an diesem Tag in den Räumen der Volkshochschule stattfand. Die Polizei entdeckte an dem Gebäude und in der Umgebung Farbschmierereien und Zettel, die sich gegen die Veranstaltung richten. In der Redaktion des Tagesspiegels ging ein Bekennerschreiben eines „Kommandos Otto Suhr“ ein, welches die Attacke einen „Vorgeschmack“ nannte.
NPD-Veranstaltung hatte Rechtsanspruch
„Zwischen beiden Anschlägen gibt es einen Zusammenhang“, sagte Buschkowsky dem Berliner Kurier. „Die linke autonome Szene macht mich für die Genehmigung der Veranstaltung verantwortlich. Dabei bleibt mir gar keine andere Wahl. Die NPD hat als zugelassene und in Neukölln in die BVV gewählte Partei einen Rechtsanspruch auf Nutzung öffentlicher Räume.“
Bereits mehrfach war Buschkowsky linksextremistischen Angriffen ausgesetzt. „Ich bin ein Ziel der autonomen linken Szene“, stellt dieser im Berliner Kurier fest. Zuletzt startete diese im Frühjahr 2005 eine Kampagne gegen den SPD-Bezirksbürgermeister und warf ihm „geistige Brandstiftung“ vor. Anlaß war ein Interview in der JUNGEN FREIHEIT, in dem Buschkowsky den Multikulturalismus für gescheitert erklärte.
