„Fall Krause“: Neuer Kultusminister von Thüringen vereidigt

Mueller
Bernward Müller im Landtag in Erfurt Foto: JF

ERFURT. Bernward Müller ist neuer Kultusminister von Thüringen. Vor dem Erfurter Landtag legte der 58jährige CDU-Politiker am Donnerstag seinen Amtseid ab. Der gebürtige Thüringer gehört seit 1998 dem deutschen Bundestag an.

Die Behörde ist dem Christdemokraten bereits bestens vertraut. 1998 arbeitete der Lehrer  für Mathematik und Physik dort als persönlicher Referent für den damaligen Kultusminister und heutigen Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Zuvor war Müller bereits acht Jahre als Schulamtsleiter in Eisenberg tätig.

Der Katholik und Vater von zwei Kindern war von Althaus für das Amt nominiert worden, nachdem der ursprünglich vorgesehene thüringische Landtagsabgeordnete Peter Krause (CDU) am Montag seinen Verzicht erklärt hatte. Krause war aufgrund seiner Tätigkeit als Redakteur für die JUNGE FREIHEIT im Jahre 1998 ins Visier von SPD, Grünen und der Linkspartei geraten.

Unbekannte beschädigen Auto der Familie Krause

Auch der Zentralrat der Juden, der Thüringer Lehrerverband sowie die Konferenz Thüringer Studierendenschaften hatten den Regierungschef aufgefordert, Krause als designierten Kultusminister zurückzuziehen. Darüber hinaus wurde ihm auch seine publizistische Tätigkeit für die Zeitschrift Etappe zur Last gelegt.

Unterdessen hatten Unbekannte das Verdeck am Wagen von Krauses Frau aufgeschlitzt. Wenige Tage später erklärte der 44jährige, er sehe „keine Möglichkeit, die sensible Funktion in angemessener Sachlichkeit erfolgreich ausüben zu können.“

In einem Interview gegenüber dem Bayerischen Rundfunk bezeichnete Ministerpräsident Althaus seinen einstigen Kultusministerkandidaten als „aufrechten Demokraten“, dessen Rückzug vom Amt er respektiere. „Es zeigt, daß wir keine wirkliche Diskussionskultur um die Sache haben, sondern sehr viel Vorverurteilung stattfindet“, sagte der Regierungschef.

Linkspartei beantragt aktuelle Stunde

Neben Peter Krause hatte es auch an der Benennung der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Walsmann zur Justizministerin Kritik gegeben. Walsmann hatte als Mitglied der letzten Volkskammer der DDR 1989 einer Resolution zugestimmt, die das Massaker auf dem Pekinger Tiananmen-Platz begrüßte.

Auch nach der Amtseinführung ist die Debatte um Peter Krause offensichtlich noch nicht beendet. Laut Auskunft der CDU-Landtagsfraktion hat die Linkspartei im Landtag für heute nachmittag eine aktuelle Stunde beantragt.

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