BERLIN. Die Bundesregierung hat allen Bibliotheken und Fachinformationsstellen der Bundeswehr untersagt, weiterhin die Deutsche Militärzeitschrift (DMZ) zu beziehen, da diese nach ihrer Auffassung dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen sei.
Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Das Verteidigungsministerium hatte sich allerdings bereits im April 2006 zu diesem Schritt entschieden.
Lediglich bei ausgewählten wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen der Bundeswehr wie beispielsweise dem Militärgeschichtlichen Forschungsamt oder dem Militärhistorischen Museum werde eine Ausnahme gemacht. In diesen Einrichtungen dürfe die DMZ auch weiterhin von einem eingeschränkten Personenkreis zu rein wissenschaftlichen Zwecken ausgewertet werden.
Bundesregierung will auf Anzeigenkunden einwirken
Die Bundesregierung gab allerdings auch bekannt, auf Anzeigenkunden der DMZ Einfluß nehmen zu wollen. So hieß es in ihrer Antwort, die Bundesregierung werde dem „Förderverein des ‘Deutschen Panzermuseums’ in Munster empfehlen, keine weiteren Anzeigen in der DMZ zu schalten“.
Der Chefredakteur der DMZ, Manuel Ochsenreiter, zeigte sich gegenüber der JUNGEN FREIHEIT über die Antwort der Bundesregierung überrascht: „Es ist eigentlich nicht deren Aufgabe, Blattkritiken zu veranstalten. Das zeigt, daß es der Linkspartei immer mehr gelingt, die Bundesregierung vor sich herzutreiben.“ Jedoch ändere auch diese Maßnahme nichts daran, daß die DMZ nach wie vor von einer großen Anzahl aktiver Soldaten der Bundeswehr gelesen werde, sagte Ochsenreiter.
Der zweimonatlich erscheinenden Zeitschrift standen in der Vergangenheit bereits zahlreiche bekannte Politiker als Interviewpartner zu Verfügung, darunter mehrere ehemalige Verteidigungsminister wie beispielsweise Rudolf Scharping (SPD), Rupert Scholz (CDU) oder Hans Apel (SPD).
