Demonstranten verhindern Abschiebung

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Logo des „antirassistischen“ Netzwerkes gegen Abschiebung und Ausgrenzung.

HILDESHEIM. Demonstranten haben in Hildesheim die Abschiebung einer fünfköpfigen russischen Familie nach Inguschetien im Nordkaukasus verhindert.

Die Familie war am vergangenen Mittwoch von der Polizei über die für den nächsten Tag geplante Abschiebung informiert worden. Als die Polizeibeamten am nächsten Morgen zum Flüchtlingswohnheim kamen, um die Familie abzuholen, wurde deren Abtransport durch eine Gruppe von 20 bis 25 Personen unter lautstarkem Protest verhindert, bestätigte der Pressesprecher der Polizei Hildesheim, Claus Kubik, gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Die Menge habe lauthals protestiert und gefordert, daß jeder dort leben dürfe, wo er wolle und die Abschiebung gestoppt werden müsse. Unter den Demonstranten sei auch der Vorsitzende der Heilbronner Flüchtlingsinitiative „Menschen für Menschen. Solidarität & Bleiberecht“, Andreas Vasterling, sowie Bastian Wrede vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat gewesen, berichtete Kubik.

Bei diesem handelt es sich trotz des offiziell klingenden Namens um einen privaten Verein. Deutschlandweit existiert ein Netz von Flüchtlingsräten, die sich jeweils den Beinahmen ihres Bundeslandes geben, um so den Eindruck zu erwecken, es handle sich um eine offizielle Einrichtung. Teilweise bestehen Kontakte zur linksextremen Szene, mit der gemeinsame Demonstrationen gegen Abschiebungen veranstaltet werden.

„Wichtiger als Unterricht“

Nach einem Bericht der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom Freitag waren unter den Demonstranten auch Mitschüler sowie zwei Lehrerinnen des 14 Jahre alten Sohnes der Familie. Die Zeitung zitiert eine der Lehrerinnen mit den Worten „Das hier ist wichtiger als Unterricht“.

Da die Beamten den Angaben zufolge die Situation deeskalieren wollten, wurde ein zuständiger Vertreter der Ausländerbehörde der Stadt Hildesheim von dem Protest informiert. Dieser teilte der Polizei dann mit, daß die Abschiebung vorerst nicht vollzogen werde, worauf die Beamten unverrichteter Dinge wieder abfuhren.

Die Stadt Hildesheim gab anschließend in einer Pressemitteilung bekannt, daß Aufgrund eines beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellten Asylfolgeantrages die Abschiebung aus Kulanzgründen gestoppt werde. Auch wenn der Antrag bisher keine Rechtswirkung entfalte, werde bis zu einer Vorentscheidung des BAMF über den Antrag eine Abschiebung nicht stattfinden.

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