PARIS. US-Außenminister Marco Rubio hat sich frustriert über den Verlauf der Friedensgespräche Im Ukraine-Krieg gezeigt. „Wir müssen jetzt sehr schnell – und ich spreche von einer Frage von Tagen – feststellen, ob das machbar ist oder nicht“, sagte der Republikaner in Paris nach einem Treffen mit europäischen Staaten und Vertretern Kiews. US-Präsident Trump habe „viele andere Prioritäten weltweit“, betonte Rubio.

Trump hatte im Wahlkampf immer wieder versprochen, er werde den Krieg gegen die Ukraine innerhalb kürzester Zeit („24 Stunden“) beenden. Während er der Ukraine mit dem Entzug der Hilfen drohte und bereits geliefertes US-Militärgerät teilweise deaktivieren ließ, gelang es Trump nicht, Rußlands Präsidenten Wladimir Putin zu einem Waffenstillstand zu bringen. Zuletzt intensivierte Rußland seine Angriffe sogar. Daran änderten auch Besuche von Trumps Sonderbotschafter – dem 68jährigen Steve Witikoff – in Moskau wenig. Dieser behauptete später, er habe eine „Freundschaft“ zu Putin aufgebaut.

Rubio spricht von „exzellenten Austausch“ mit Europäern

Rubio hatte zuvor auch mit Rußlands Außenminister Sergej Lawrow gesprochen. Trump hatte vor einigen Tagen gefordert: „Russland muß sich bewegen.“ Offenbar ohne Erfolg. Mit seinen europäischen und ukrainischen Kollegen habe es dagegen einen „exzellenten Austausch“ gegeben, betonte Rubio. Ein von den USA vorgelegter Friedensplan sei in Paris auf „ermutigende Resonanz“ gestoßen. Weitere Details nannte das US-Außenministerium nicht.

Selbst der von Trump als Erfolg verkaufte Verzicht beider Seiten auf Angriffe auf Energieeinrichtungen gilt als gescheitert. Sowohl Moskau als auch Kiew werfen der Gegenseite immer wieder vor, das Abkommen nicht einzuhalten. Trump hatte sich zuletzt in einen weltweiten Handelskrieg gestürzt – insbesondere mit China. Doch auch in Peking konnte der „Dealmaker“, wie Trump sich selbst bezeichnet, bisher nichts erreichen. Statt klein beizugeben konterte China mit Gegenzöllen und Exportbeschränkungen von zahlreichen wichtigen Seltenen Erden. Trump wartet nach eigenen Angaben weiter auf einen Anruf von Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping.