„… Journalisten …, bei denen EU in ihren Berichten … ‚Rassismus und Fremdenfeindlichkeit‘ erkennt, sollen aus dem Verkehr gezogen werden.“
Wo steht das, Frank Hauke?
Die Suchfunktion liefert mir weder im verlinkten EU-Text noch im „Medienfreiheitsgesetz“ einen Treffer für „Rassismus“.

Im Übrigen wäre noch zu ergänzen, dass diese EU-Aktion nichts ist, was brandaktuell beschlossen worden wäre. Vielmehr erfährt man im verlinkten Text, dass es um
„das Europäische Medienfreiheitsgesetz [geht], das [schon!] am 7. Mai 2024 in Kraft trat. Die neuen Vorschriften gelten in vollem Umfang ab dem 8. August 2025.“
Das macht den Weg des europäischen Lemmingshaufens zur Etablierung einer EU-Pressekammer natürlich nicht besser; zur Orientierung ist es aber doch wichtig.

Herr Hauke, muss das Gesetz nicht erst noch von den EU-Ländern in entsprechende Gesetze umgesetzt werden? Mir fehlen in dem Artikel noch ein paar wichtige Informationen.

Ja die Konservativen! Halten an der Frau fest die Diktaturen installieren will und sich Selbsterhaltung ihrer Scheinmacht verschrieben hat!

Familienminesterium!
Bundeswehr!
EU – Anstalt!

3 mal Intransperenz aller Geldvorgänge von Beschaffung für die Leute sogar im Knast sitzen – keine Reaktion von angeblichen Demokraten! Korrupter EU Verein!

Wird Zeit durch Wahlen denen einen Denkzettel zu verpassen und dann vdl in den Knast zu befördern und alle die ihr das ermöglicht haben. Es gibt Absicherungen – dafür sind Aufsichtsgremien da – wo waren die? Wo ist die Justiz?

Die sogenannte „Europäische Union“ respektiver deren „Kommission“ ist weder demokratisch noch ein Staat, und hat von daher nicht das Recht, Gesetze zu erlassen, die auch nur irgendeines der „Mitgliedsländer“ in einer Sache beschränken. Das neue „Gesetz“ ist zudem grob verfassungswidrig und wäre von daher ein Fall für den „Verfassungsschutz“, wenn der nicht gerade auf Abwegen wäre, die dem Willen der „von der Leyens“ und anderen verfassungsfeindlichen Konsorten entsprechen. Hätten wir eine Regierung, die dem Volkswillen entspricht, statt fremder Herren Gelüsten zu frönen, hätte man die Brüsseler Usurpatoren längst zum Teufel und seiner Großmutter gejagt.