ANKARA. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat neue Verhandlungen für einen EU-Eintritt der Türkei gefordert, bevor er einem Nato-Beitritt Schwedens zustimmt. „Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben“, verlangte der Staatschef am Montag im Vorfeld des Nato-Gipfels, der am Dienstag und Mittwoch in Litauen tagt.

Schweden und Finnland hatten wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine die Nato-Mitgliedschaft im Mai 2022 beantragt. Während das Verteidigungsbündnis Finnland im April 2023 aufnahm, verweigert die Türkei Schweden auch weiter die Zustimmung. Auch Ungarn stimmte dem Beitritt bisher noch nicht offiziell zu. Ein entsprechender Antrag soll vom Parlament nach der Sommerpause diskutiert werden.

Erdogan verurteilt Koranverbrennung

Bislang begründete die Türkei ihre Blockadehaltung damit, daß das Land Mitglieder der linksextremen Kurdenpartei PKK  aufnehme, sowie außerdem mit einer vermeintlichen Moslemfeindlichkeit in Schweden. Ende Juni verbrannte eine Privatperson in Stockholm als Protestaktion einen Koran vor einer Moschee. Die Behörden hatten die Aktion zuvor genehmigt. Erdogan verurteilte die Aktion scharf und sprach von einem durch Islamfeindlichkeit angeheizten „Haßverbrechen“.

Bereits 2005 gab es offizielle Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei. 2016 setzte die Europäische Union die Verhandlungen aufgrund von Zweifeln an der Rechtsstaatlichkeit der Türkei unbefristet aus. Grund dafür waren unter anderem repressive Maßnahmen seit einem gescheiterten Militärputsch vor sieben Jahren. (ca)