Der Aufkleber zeigt das Bild eines grünen Frosches mit großen, traurigen Kulleraugen. Darüber steht in Großbuchstaben: „Praise Kek and fight the Cucks!“ („Lobe Kek und bekämpfe die Cucks!“) Darunter wird auf die Website eines Vereins hingewiesen. Der Frosch ist „Pepe“, ein Internetphänomen aus den USA, das vor allem durch die Alt-Right-Bewegung, der sogenannten alternativen Rechten, im Zusammenhang mit politischen Botschaften bekannt geworden ist.

Nun beschäftigt es jedoch Polizei und Staatsanwaltschaft in Wien. Wie ein Sprecher der Landespolizeidirektion Wien der JUNGEN FREIHEIT bestätigte, ging die Polizei dem Vorwurfs der Verhetzung gegen die beiden Vorstände des Vereins Okzident nach: Alfons Adam, ein österreichischer Lebensschützer, sowie Georg Immanuel Nagel, der sich als „Aktivist der Neuen Rechten“ bezeichnet. Mittlerweile liege der Fall bei der Staatsanwaltschaft Wien. Die prüft derzeit, wie es mit dem Fall weitergeht, teilte eine Sprecherin am Donnerstag der JF mit.

Laut dem Polizeiprotokoll von Nagel wirft der Landesverfassungsschutz dem jungen Mann vor, den Aufkleber „zur Schau gestellt und damit in weitere Folge rassistische, islam- und antisemitische Einflüsse verbreitet zu haben“.

Nagel weist Vorwürfe zurück

Pepe wird von Rechten weltweit für Internetmemes verwendet, also Bildbotschaften, die vor allem in sozialen Medien oder Foren verbreitet werden. „Kek“ hieß der altägyptische Gott der Finsternis, und „Cucks“ ist die Abkürzung für „Cuckservatives“, eine abwertende Bezeichnung für vermeintlich zu wenig radikale Rechte.

Nagel kann den Grund der Ermittlungen nicht nachvollziehen. „Die roten Genossen im Deep State drehen jetzt völlig am Rad“, sagt er auf JF-Nachfrage. „Deep State“ bezeichnet eine Art „Staat im Staat“, mit der Nagl eine sozialdemokratische und kommunistische Beamtenschicht meint. „Das letzte Aufgebot einer gänzlich spaßbefreiten Gurkentruppe, die verzweifelt versucht, über den Mißbrauch der Justiz Oppositionspolitik zu betreiben.“ Die FPÖ müsse sich als Regierungspartei dafür einsetzen, den Verhetzungsparagraphen abzuschaffen, fordert Nagel.

Aus den Anklageakten gehe hervor, daß das Landesamt für Verfassungsschutz Wien unter Zuratenahme von Wikipedia sowie linksgerichteten Medien und Internetseiten die Symbole als Codes von „krypto-faschistischen Gruppen“ betrachte, mit denen sie „Zugehörigkeit zu ihrer rechtsextremen bzw. neo-nazistischen Bewegung“ suggerieren. Es bestehe der Verdacht auf „Verbreitung rechtsextremer Propaganda“.

„Die Linken trollen“

Der Verein Okzident war 2015 gegründet worden. Nach eigenen Angaben ist er aus der „Aktionsgruppe gegen Dekadenz und Werteverfall“ hervorgegangen, die sich wegen des „allgegenwärtigen staatlichen Gender-Wahn anläßlich des ‘Eurovision Song Contest‘“ spontan gegründet hatte. Er setzt sich unter anderem für einen Stopp der Einwanderung sowie einem Ende der staatlichen Förderung von moslemischen Einrichtungen sowie der Gender Studies ein.

Allerdings wollte Nagel mit dem Verteilen der Aufkleber in erster Linie nicht Werbung für den Verein machen,  sondern „die Linken trollen“, also veralbern und provozieren, ergänzte er. „Gerade diese aus Amerika kommenden Späße sind eben auch eine interessante Strategie, um die Linken vorzuführen, die sich selbst extrem ernst nehmen. Hat offenbar funktioniert.“