WIEN. Der österreichische Außenminister (ÖVP), Sebastian Kurz, hat einen EU-Beitritt der Türkei endgültig abgelehnt. Die großen Differenzen zwischen der Türkei und Europa seien für ihn ein Hinderungsgrund, sagte er der Welt am Mittwoch. Viele seiner Kollegen in anderen EU-Ländern sähen das ähnlich, nur sprächen sie das nicht aus.

Kurz sei sich sicher, daß es trotz der Weiterführung der Beitrittsverhandlungen am Ende „keinen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union“ geben werde. Der Außenminister befürwortete statt dessen eine „maßgeschneiderte Partnerschaft“ mit Ankara.

Visafreiheit ab sofort

Das Verhältnis zwischen Österreich und der Türkei ist weiter angespannt. Auch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hält die demokratischen Standards in Ankara „bei weitem nicht für ausreichend“. Als er sich schließlich für einen Abbruch der Beitrittsgespräche aussprach, warf ihm die Türkei „radikalen Rassismus“ vor.

Österreich schließt EU-Beitritt der Türkei definitiv aus

Der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan drängt indes auf eine rasche Entscheidung der EU. Sein Land sei mit der Geduld am Ende, es sei daher nicht nötig, „darum herum zu reden oder sich in diplomatischen Verrenkungen zu ergehen“. Unabhängig von der Aufnahme oder Abweisung der EU forderte er die zugesagte Visa-Freiheit für seine Landsleute ab Oktober ein. (vi)