BUDAPEST. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich über die Krisenstrategie der Europäischen Union amüsiert. Das eigentliche Problem bestünde darin, „daß die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft die der anderen Länder um Größenordnungen übertrifft“, sagte er auf einem Empfang der Botschafter.
Dieses Ungleichgewicht führe innerhalb der Währungsunion zu einem riesigen Außenhandelsdefizit der schwächeren Länder gegenüber Deutschland, doch darauf gängen die verschiedenen Strategien nicht ein. „Im Brüsseler Krisenbewältigungsdokument kann man von einer Bankenunion lesen, und von politischer Legitimation, und der liebe Herrgott weiß was noch alles“, wird Orban von der Welt wiedergegeben.
„Mond-Strategie“ der Europäischen Union
„In der Politik nennen wir so etwas ‘Mond-Strategie’“, spottete der konservative Fidesz-Politiker. „Es kommt in der Politik manchmal vor, wenn man ein Problem nicht lösen kann, daß man dann beschließt, es beiseite zu schieben, und stattdessen über den Mond oder den Mars zu reden.“ Genau so werde nun in der Euro-Krise reagiert.
Mit Äußerungen wie dieser fordert Ungarns Regierung die EU erneut zu einer Kraftprobe auf. Die Konflikte mit der Union habe man allerdings „geplant, vorhergesehen und durchdacht“, bekannte der Regierungschef. „Deswegen haben wir sie gewonnen.“ Ungarn hat es als bisher einziges EU-Land aus eigener Kraft geschafft, die Staatsschulden um fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes abzubauen. (FA)
