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Mordaufrufe
 

Südafrikanisches Gericht verbietet Haßlied

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T-Shirt mit dem Konterfei Malemas: Der radikale Politiker ruft immer wieder zum Haß gegen Weiße auf Foto: Flickr/Vark1 mit CC-Lizenz https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode

KAPSTADT. Ein südafrikanisches Zivilgericht hat am Montag dem Vorsitzenden der Jugendorganisation des regierenden Afrikanischen Nationalkongreß (ANC), Julius Malema, verboten, daß Haßlied „Kill the Boer“ („Tötet die Buren“) zu singen. Darin heißt es unter anderem, die Weißen seien Diebe und Mörder. Zudem wird zum Mord an weißen Farmern aufgerufen, berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

Bereits im vergangenen Jahr hatte ein Gericht geurteilt, daß das Singen des Liedtextes bei öffentlichen Veranstaltungen verfassungs- und rechtswidrig sei. Malema hatte dieses Verbot jedoch nicht akzeptiert. So stimmte er es unter anderem während eines Besuchs bei Simbabwes Präsidenten Robert Mugabe und bei Veranstaltungen der ANC-Jugendorganisation an.

Die Bürgerrechtsorganisation „AfriForum“, die das jetzige Verfahren angestrengt hatte, bezeichnete das Urteil als „großen Erfolg“. Es habe sich gezeigt, daß Malema nicht über dem Gesetz stehe, sagte der Geschäftsführer Kallie Kriel. Sollte der schwarze Politiker sich nicht an das Verbot halten, drohte Kriel mit weiteren Klagen.

ANC kritisiert Verbot

Der ANC reagierte verärgert auf die Entscheidung. „Wir sind sehr unzufrieden mit dem Urteil“, kritisierte ein ANC-Sprecher nach einem Bericht der südafrikanischen Zeitung The Star. Das Lied sei ein Teil des kulturellen Erbes der Schwarzafrikaner im Land. So werde ein Teil der Geschichte mißachtet.

Malema hatte in der Vergangenheit immer wieder gegen die weiße Bevölkerungsminderheit polemisiert. So nannte er die weiße Politikerin Helen Zille, von der oppositionellen „Demokratischen Allianz“ eine Rassistin, Kolonialistin und Imperialistin und machte die Weißen für die hohe Arbeitslosigkeit und die Armut der schwarzen Unterschicht verantwortlich.

Derzeit steht der schwarze Politiker vor einem Parteigericht des ANC, da er offen zum Sturz des Präsidenten Jacob Zuma (ANC) aufgerufen hatte. Dem 30jährigen werden selbst Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt. (ho)

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