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Honduras
 

Konservativer Kandidat siegt in Honduras

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Plakat des Wahlsiegers Lobo Foto: pepelobopresidente.com

Die Präsidentschaftswahlen vom 29. November 2009 in Honduras brachten  
nach einem halben Jahr der Unwägbarkeiten einen eindeutigen Sieg der konservativen Partei und stellen einen ersten bedeutsamen Schritt zur Rückkehr stabiler Verhältnisse in dem zentralamerikanischen Kleinstaat dar.

Dem rechtskonservativen Kandidaten Porforio Lobo gelang es, knapp 56 Prozent
der abgegebenen Stimmen auf sich zu vereinigen. Damit konnte er sich klar gegen Elvin Santos von den Liberalen positionieren. Genauso wie in Kolumbien besteht auch in Honduras Einmütigkeit, daß die Macht zwischen Konservativen und Liberalen proportional zu teilen ist.

Studium in Moskau

Der 61jährige Agrarunternehmer Lobo, einer der größten Bohnen- und Maisproduzenten des Landes, hatte schon vor vier Jahren einen Versuch unternommen, Präsident von Honduras zu werden. Damals unterlag er knapp dem Konkurrenten der Liberalen Partei, Manuel Zelaya. Lobo entstammt wie auch Zelaya einer wohlhabenden Familie von Großgrundbesitzern. In seiner Jugend liebäugelte er offenbar noch mit sehr linken Ideen; so zog es ihn unter anderem zum Studium nach Moskau. Seit 1990 gehört Lobo jedoch der Nationalen Partei (PN) an, die als konservativste in Honduras gilt.

Der Ende Juni 2009 mit militärischer Gewalt aus dem Amt geputschte Präsident Manuel Zelaya war zunächst nach Costa Rica verbracht worden. An seiner Stelle amtierte als Interimspräsident Roberto Micheletti, der Wahlen für Ende November 2009 anberaumt hatte. Nach einer Reihe zunächst gescheiterter Versuche gelang Zelaya schließlich dennoch die Rückkehr in sein Heimatland, wo er in der Hauptstadt Tegucigalpa Zuflucht in der Botschaft Brasiliens fand.

Wahlboykott des abgesetzten Präsidenten

Von dort rief der abgesetzte linksgerichtete Präsident seine Landsleute auf, die Wahl zu boykottieren, deren Ergebnis er als illegal bezeichnet. Eine nachvollziehbare Reaktion, denn die Verfassung läßt eine Wiederwahl nicht zu. Dennoch bekräftigte „Mel“ Zelaya unbeirrt seine Absicht, an die Macht zurückzukehren.

Die USA und in ihrem Gefolge Kolumbien, Peru und Panama, hatten sich zuvor dafür ausgesprochen, das Wahlergebnis anzuerkennen. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) jedoch sprach der Wahl die Legitimität ab. Das ist nicht verwunderlich angesichts einer Gruppe von Mitgliedsländern, die einen linksorientierten Kurs steuern, darunter an der Spitze Venezuela, sowie Brasilien, Ecuador und Bolivien.

Zurückhaltende Reaktion aus Europa

Nachdem einige europäische Staaten, angeführt von Spanien, den Putsch Ende Juni 2009 vehement verurteilten, reagierte die Europäische Union nach dem jüngsten Votum eher zurückhaltend.

Der viel und gern kritisierten honduranischen Oberschicht ist jedoch am Beispiel des Nachbarn Nicaragua noch präsent, wie das Experiment der Sandinisten unter den Brüdern Daniel und Humberto Ortega im Sande verlief, stabile demokratische Strukturen in ihrem Herrschaftsbereich zu verankern.

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