Das Vertrauen bröckelt

Unbescholten und unbestechlich, kurzum: integer zu sein, ist eine für Staat und Gesellschaft wesentliche Tugend. Sie sichert ein Zusammenleben im gegenseitigen Vertrauen. Doch scheint es nicht mehr gut um sie bestellt. Daher ist die Integrität in Wirtschaft und Politik, in öffentlicher Verwaltung und anderswo zu einem großen Thema geworden. Die gewaltige Finanzkrise macht es zusätzlich aktuell. Sie hat das Vertrauen in Banken und Banker tief erschüttert. Aber die Vertrauenserschütterung reicht über die Finanzwelt hinaus. Längst schon angeschlagen ist auch das Vertrauen in Manager großer Unternehmen und damit in „die“ Wirtschaft, in Behörden, in Gerichte, in Medien, in Politiker, sogar in den Sport. Zahlreiche Skandale, auch individuelle Erfahrungen haben dazu beigetragen. Integrität in Staat und Wirtschaft war auch das Thema der 11. Demokratietagung an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften (DHV) in Speyer, geleitet vom Staatsrechts- und Wirtschaftswissenschaftler Hans Herbert von Arnim. Der Eindruck greife um sich, sagte er einleitend, daß immer mehr Menschen der Orientierungskompaß für angemessenes Verhalten verlorengegangen sei. Arnim stellte den (nötigen) Anspruch und den (tatsächlichen) Mangel an Integrität von Politikern in den Vordergrund. Handelten diese nach Maßstäben von Verantwortungsethik anstelle von Gesinnungsethik, dann leiste das einer Haltung Vorschub, Kritik lieber zu unterdrücken, damit „der guten Sache“ kein Schaden zugefügt werde. Gesinnungsethik stelle allein auf die innere Gesinnung des Handelnden ab und auf die ethische Sauberkeit der Mittel. Der Verantwortungsethik dagegen gehe es um den Erfolg, um dessentwillen notfalls auch unethische Wege in Kauf genommen würden. Dann erschienen zum Beispiel gesetzeswidrige Manipulationen bei der Finanzierung der eigenen Partei, Fraktion und Parteistiftung plötzlich in einem milden Licht. Was eigentlich eine Missetat sei, werde parteiintern bisweilen zu einer Heldentat oder verklärt zu einem Opfer für die gemeinsame Sache. Das führe dann leicht zu einer parteiinternen Sondermoral. Arnim strich heraus, daß sich der Begriff Integrität nicht nur auf individuelles Verhalten beziehen darf, sondern auch auf Regelwerke zu erstrecken ist. Erst sie ermöglichten, daß man sich integer verhalte. „Es gibt neben der persönlichen Integrität also auch eine Integrität der Regeln, der Institutionen, der Systeme. Deren Kern besteht darin, daß sie gemeinschaftswidriges Verhalten bestrafen und gemeinschaftsförderliches Verhalten belohnen — und nicht etwa umgekehrt.“ Auch wenn Politiker primär ihre eigenen Interessen verfolgten, müsse das nicht zum Schaden des Ganzen sein. Doch bedürfe es dazu ordnender Regeln, „die egoistisches Verhalten in Richtung auf das Gemeinwohl lenken“. Arnim vermißt wirksame Regeln dagegen, daß Berufspolitiker ihre Interessen in Gesetze, öffentliche Haushalte und selbst in die Verfassung einfließen lassen. „Sie entscheiden fraktionsübergreifend in eigener Sache. Das zeigt sich bei den Diäten, der Parteienfinanzierung und dem Wahlrecht in klinischer Reinheit.“ Es gebe auch noch immer keinen effektiven Straftatbestand gegen Abgeordnetenbestechung. Dabei schrieben internationale Konventionen dies zwingend vor. Ebenso vermißt Arnim wirksame Vorschriften gegen das Wechseln von Beamten und Ministern in gut dotierte Positionen von Großunternehmen, die sich damit für Wohlwollen der früheren Amtsträger erkenntlich zeigen, in Frankreich Pantouflage genannt. Eine regelmäßig ungesühnte Integritätsverletzung sei ferner die Ämterpatronage beim Besetzen von Beamtenstellen. Obwohl nach Grundgesetz und Beamtengesetzen verboten, sei sie an der Tagesordnung. Ein Fall von Integritätsverstoß ist auch die Schattenwirtschaft. Der Experte auf diesem Gebiet ist der Wirtschaftswissenschaftler Friedrich Georg Schneider (Universität Linz). Er beziffert ihren Wert in Deutschland für 2007 auf rund 349 Milliarden Euro. Das seien 14,7 Prozent des legal erwirtschafteten Bruttoinlandsprodukts. Doch flössen immerhin zwei Drittel des schwarz verdienten Geldes in den Kreislauf zurück, gingen in den Konsum, und dabei werde auch Mehrwertsteuer fällig. Schattenwirtschaft als Massenphänomen Schneider bezweifelt, daß sich die Schattenwirtschaft mit strengeren Maßnahmen allein eindämmen läßt. Sie sei ein Massenphänomen, und die Bürger hätten bei der Schwarzarbeit kein Unrechtsbewußtsein. Ein Drittel der Schwarzarbeiter sei auf die Schwarzarbeit angewiesen. Wolle der Staat einen Teil der Schattenwirtschaft in die legale Wirtschaft überführen, müsse er dafür Anreize setzen: die Mehrwertsteuer bei arbeitsintensiven Dienstleistungen befristet rückvergüten, die steuerliche Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen und Investitionen im Haushalt ausweiten, die abgabenfreie Verdienstgrenze der Mini-Jobs anheben und (als langfristige Strategie) die Lohnnebenkosten senken. Schneider sieht dies als eine „wirtschaftspolitische Herausforderung“. Nur wenn sie bewältigt werde, würden durch den Rückgang der Schattenwirtschaft mehr legale Vollerwerbsarbeitsplätze entstehen. Nur damit würde die Arbeitslosigkeit zurückgehen. Nur dann wirke sich der Rückgang für die Volkswirtschaft als „Segen“ aus. Der Philosophie- und Wirtschaftswissenschaftler Karl Homann sieht die Wirtschaft in Deutschland in einer tiefen Akzeptanzkrise. In Speyer sagte er: „Wir befinden uns mitten in einer neuen, breitere Bevölkerungskreise erfassenden Systemdiskussion. Politisch rutscht die Republik nach links.“ Der öffentliche Diskurs habe als Ursache die Handlungsmotive der Führungskräfte ausgemacht. Bevorzugte Kategorien, in denen sich der moralische Unmut artikuliere, seien: Egoismus, fehlende Solidarität, Korruption und vor allem Gier. „Hochrangige Politiker fast aller Parteien stimmen ein in den Chor der Kritiker der Marktwirtschaft,“ sagte Homann, „und auch die Bankenkrise wird als Bestätigung dieser Bedenken wahrgenommen.“ Als Therapie werde darauf gesetzt, das Fehlverhalten moralisch zu skandalisieren und die Betreffenden strafrechtlich zu pönalisieren. Homann hält diese Denkweise für „kategorial verfehlt“. Wer bei der ethischen Beurteilung der Marktwirtschaft auf die Motive der handelnden Personen, hier zum Beispiel die „Gier“ der Banker abhebe, befinde sich auf einem gefährlichen Blindflug. Er kenne die Funktionsweise der Marktwirtschaft nicht und könne deswegen auch nicht ihre Moral beurteilen. Daher könne er auch nicht verstehen, daß Sätze wie „In der Marktwirtschaft dienen die Akteure ihren Mitmenschen aus Eigeninteresse“ oder „Gewinnstreben der Unternehmen ist sozialer als Umverteilen“ ethisch richtig seien. Für Homann ist Integrität in der Wirtschaft ein Organisationsproblem und kein Problem der individuellen Moral und Motivation. Die moralischen Übel nur natürlichen Personen zuzurechnen, führe zu falschen Diagnosen („Gier“) und zu entsprechend falschen Therapien (Appelle zur Mäßigung). Wohl hätten Führungskräfte persönliche moralische Verantwortung, aber ohne eine differenziert ausgebildete Organisa-tion der Ethik richte die beste moralische Gesinnung eines Vorstandsvorsitzenden in einem Unternehmen mit Zehntausenden und mehr Mitarbeitern gar nichts aus. Die Moral in großen Unternehmen werde von den Organisationsstrukturen getragen, nicht von natürlichen Personen. Die Krise hat, wie Homann sagte, moralische Gründe, nicht primär ökonomische. Anreize schaffen, um Korruption zu unterbinden Damit die Marktwirtschaft, der Wettbewerb und das Gewinnstreben von Unternehmen allgemein akzeptiert, als sittlich geboten und nicht als unmoralisch empfunden oder hingestellt werden, schlägt Homann verschiedene Maßnahmen vor. So sei ordnungspolitisch dafür zu sorgen, Fehlanreize zu vermeiden und die Wirtschaft mit dem notwendigen Regelwerk zu versorgen. Für die neuen Finanzinstrumente (Derivate) zum Beispiel müßten — wie für alle Innovationen — dringend die Regeln nachgebessert werden. Unternehmen seien mit Anreizen zu versorgen, um Korruption aufzudecken und zu unterbinden. Unter Wettbewerbsbedingungen setze sich Moral nur mit ökonomischen Anreizen durch. Überdies hält es Homann für notwendig, nachhaltig einen öffentlichen Diskurs über die moralische Qualität der Marktwirtschaft auf belastbarer theoretischer Grundlage zu organisieren. „Dieser muß in den Schulen beginnen und in den Medien präsent sein. Mit einer Bevölkerung, die über die grundlegenden funktionalen und moralischen Zusammenhänge der modernen Gesellschaft mit Markt und Wettbewerb nicht aufgeklärt ist, ist kein Staat zu machen, jedenfalls kein moderner.“

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