Joachim Kuhs

 

Ein Land ohne eigene Armee

Als der isländische Außenminister Geir Hilmar Haarde seinen deut-schen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier Ende März in Berlin traf, stand ein Thema ganz oben auf der Agenda: die militärische Verteidigung Islands. Der Grund: Am 15. März teilte Washington der Regierung in Reykjavík mit, daß sie beschlossen habe, die US-Truppen aus Island vor Ende September dieses Jahres abzuziehen. Die isländische Regierung des linksliberalen Premier Halldór Ásgrímsson zeigte sich enttäuscht über diese einseitige Entscheidung, da bilaterale Verhandlungen über die Fortsetzung des Verteidigungsabkommens von 1951 noch im Gange waren. Danach verpflichten sich die USA, die Verteidigung Islands zu gewährleisten. Der im Nordatlantik gelegene, mit einer Fläche von etwa 103.000 Quadratkilometern nach Großbritannien zweitgrößte Inselstaat Europas ist seit 1944 eine unabhängige Republik. Island hat aber nie eine eigene Armee besessen, den Küstenschutz gewährleistet eine etwa 120 Mann starke Truppe mit drei Patrouillenbooten. Sofort nach der Mitteilung über den Abzug aus Keflavík hat der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, versichert, die USA stünden zu ihrer Verpflichtung, Island zu verteidigen. US-Präsident George W. Bush sprach von „Modernisierung“ der Verteidigung Islands. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte, der Abzug der US-Truppen aus Keflavík betreffe nicht nur Island und die USA, sondern die ganze Allianz der 26 Nato-Partner. Der Niederländer schloß in Washington nicht aus, daß die Nato-Allianz einen aktiven Beitrag dazu leisten könnte. Konkret geht es um die restlichen vier F-15-Düsenjäger und die dazugehörigen Rettungshubschrauber, die seit Ende des Kalten Krieges noch in Keflavík stationiert waren. Die Regierung – bestehend aus der konservativen Selbständigkeitspartei und der linksliberalen Fortschrittspartei – findet, dies sei die Mindestpräsenz militärischer Einrichtungen, um eine „sichtbare und glaubhafte“ Verteidigung der Insel zu gewährleisten. Als die US-Regierung dann einseitig entschied, ihre Flieger aus Island abzuziehen, meinten linke Oppositionspolitiker und unabhängige Sicherheitsexperten, damit hätte Washington das bilaterale Verteidigungsabkommen de facto für nichtig erklärt. Premier Ásgrímsson erklärte, daß diese neue Situation Island in verteidigungspolitischer Hinsicht unweigerlich näher an Europa rücke. Island müsse sich nun verstärkt auf die europäischen Bündnispartner verlassen: „Ein Verteidigungsabkommen ohne Verteidigung im Land ist nicht viel wert“ so Ásgrímsson. Am 31. März hat nun eine 26köpfige US-Delegation Verhandlungen in Reykjavík über die Zukunft des Abkommens aufgenommen. In etwa einem Monat sollen sie fortgesetzt werden. Der Stützpunkt bei Keflavík, wo auch der einzige internationale Flughafen Islands entstand, ist ab 1951 aufgebaut worden. Die US-Militärpräsenz in Island begann allerdings schon im Sommer 1941. US-Truppen lösten damals britisches Militär ab, das Island ein Jahr davor – etwa zeitgleich mit der deutschen Besetzung Dänemarks und Norwegens – besetzt hatte. Die isländische Regierung, die vor dem Zweiten Weltkrieg eine strikte Neutralitätspolitik betrieb, wollte nach 1945 zunächst keine ausländischen Truppen zu Friedenszeiten im Land stationiert sehen. 1949 wurde Island aber – auf Einladung der USA – Gründungsmitglied der Nato, zwei Jahre später wurde das Verteidigungsabkommen unterzeichnet. Nach 1991 verschwand das US-Interesse an Island Die strategisch wichtige Lage Islands – knapp südlich des nördlichen Polarkreises – machte Keflavík zu einem bedeutsamen Glied im Nato-Verteidigungssystem. Von Island aus wurden die Bewegungen der sowjetischen Flotte und Luftwaffe im Nordatlantik beobachtet. Mit dem Ende des Kalten Krieges verschwand auch das Interesse der USA, den Stützpunkt zu erhalten. Nur als Zwischenlandestation für die umstrittenen CIA-Flüge, die letztes Jahr die Schlagzeilen beherrschten, tauchte der Name noch einmal auf. Wegen des Abkommens von 1951 kommt es allerdings erst 15 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zum Abzug des verbliebenen US-Militärs. Dies geschieht im Rahmen der Umgestaltung des globalen US-Stationierungsystems, die infolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 vom Pentagon initiiert wurde. Manche Isländer meinen, die Art und Weise wie den Isländern die unilaterale Entscheidung über den Abzug mitgeteilt wurde – durch den Telefonanruf eines Vizeaußenministers – sei ein weiteres Beispiel für den rücksichtslosen Umgang, den die Bush-Regierung mit ihren Bündnispartnern pflege. Die jahrzehntelang enge Anbindung Islands an die USA in Verteidigungsfragen löst sich nun auf. Das nordische Inselvolk blickt verstärkt zu seinen Partnern östlich des Ozeans, zu denen es ohnehin die stärksten historischen, kulturellen und wirtschaftlichen Bindungen hat. Erst 1904 – zur Tausendjahrfeier der Landnahme – gewährte Dänemark den Isländern weitgehende Autonomie. Eine Verteidigungsgemeinschaft mit Norwegen war in der Diskussion. Eine verstärkte Zusammenarbeit der isländischen Küstenwache mit der dänischen zur Sicherung der 758.000 quadatkilometergroßen Fischereizone um Island wird bereits angestrebt. Auch die Befürworter einer EU-Mitgliedschaft sind nun um ein Beitrittsargument reicher geworden, da die EU bestimmte Sicherheitsgarantien bieten kann – allerdings (noch) keinen Militärschutz. Die jetzige Regierung strebt einen EU-Beitritt noch vor 2015 an. Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) ist Island bereits seit 1994, dem Schengener Abkommen trat es 2001 bei. Dennoch werden sich die Isländer daran gewöhnen müssen, Geld für einen Verteidigungshaushalt anzulegen. Die Luxuszeiten, als die Landesverteidigung eher Einnahmen als Ausgaben brachte, sind vorbei. Foto: Island: Einstmals bedeutsames Glied im Nato-Verteidigungssystem

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