Das System Merkel

Die Kanzlerin hat sich mit einer Gruppe von zumeist unauffälligen Männern und Frauen umgeben, die die Aufträge und Wünsche der Chefin reibungslos und unauffällig erfüllen. Daß es zu Fehlentwicklungen in der Koalition gekommen ist, aber das Herrschaftssystem der Angela Merkel dennoch reibungslos funktioniert, mag wie ein Widerspruch erscheinen. Aber beides liegt an den die Kanzlerin unterstützenden Personen. Schon als Angela Merkel in die CDU-Führung als Generalsekretärin einrückte, standen ihr zwei Mitarbeiterinnen besonders eng zur Seite. Es war zum einen ihre Büroleiterin Beate Baumann und die Pressesprecherin Eva Christiansen. Während Baumann stets unauffällig zu agieren pflegt und es kaum Bilder von ihr in der Öffentlichkeit gibt, trat Christiansen als Sprecherin oft ins Rampenlicht. Christiansen vermittelte Interviewtermine und Fernsehauftritte. Wer sich ihre Gunst verscherzte, durfte lange auf ein Gespräch mit Merkel warten oder bekam überhaupt keins. Während wichtige Medien wie Fernsehen und Bild-Zeitung von Christiansen stets bedient wurden, konnten kritische Zeitungen durchaus den Eindruck bekommen, daß sie auf einer Ignorier-Liste stehen. Von der Pressesprecherin heißt es auch, daß sie im Auftrag der Chefin die wichtigen Stichworte geliefert habe, als es darum ging, Helmut Kohls Einfluß in der CDU auf Null zu stellen und anschließend Schäuble zu stürzen, damit Merkel sich in der Partei an dessen Stelle setzen konnte. Als die CDU-Chefin Edmund Stoiber die Kanzlerkandidatur überlassen hatte, erhielt sie nach der verlorenen Bundestagswahl 2002 die Gegenleistung des Bayern, die darin bestand, beim Sturz des Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, einen Mann mit eigener Meinung und großem rhetorischen Talent, tatenlos zuzusehen. Merkel übernahm Merz Posten, und in der Folge zogen auch ihre Mitarbeiterinnen von der Parteizentrale in das neue Machtzentrum, das Büro der Fraktionsführung, um. Spätestens zu diesem Zeitpunkt machte das schöne Wort vom „Girlslcamp“ die Runde, das aber nie ganz richtig war. Denn ein weiterer wichtiger Merkel-Mitarbeiter, Willi Hausmann, blieb als Geschäftsführer im Adenauer-Haus. Hausmann ist auch heute, nach seiner Pensionierung, unverzichtbar und übernimmt noch Sonderaufgaben im Wahlkampf. Das „Girlscamp“ gibt es nicht mehr, denn Christiansen hat aus Mutterschaftsgründen die politische Bühne erst einmal verlassen. Merkel ist aber stets auf der Suche nach neuen Talenten. So fand sie als Regierungssprecher den aus der bayerischen Staatsverwaltung kommenden Ulrich Wilhelm, der nach Abschluß des Koalitionsvertrages umgehend verpflichtet wurde. Merkel hatte Wilhelm während des Wahlkampfes 2002 kennengelernt, als dieser für Stoiber arbeitete. Vom Typ her ganz anders als die übrigen, oft bullig auftretenden Stoiber-Mitarbeiter, setzte die Kanzlerin den smarten und immer lächelnden Wilhelm an die Spitze des Bundespresseamtes. Dort verkauft er seitdem die Regierungspolitik in einer netten Art und gar nicht so, wie andere Leute Werbung für Wundermittel gegen Haarausfall machen. Ähnlich geschickt ging Merkel bei der Auswahl ihres Führungspersonals im CDU-Teil der Fraktion vor. Auf die CSU hat sie trotz gelegentlicher Versuche des Hineinregierens bisher keinen Einfluß bekommen. Das Problem der Kanzlerin besteht darin, daß sie keine Hausmacht hat. Ihr Landesverband Mecklenburg-Vorpommern ist zu klein. Indem sie Volker Kauder als Fraktionsvorsitzenden installierte, gewann sie den mächtigen Landesverband Baden-Württemberg. Die starke CDU-Landesgruppe aus NRW im Bundestag brachte sie auf ihre Seite, indem sie Norbert Röttgen als Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer installierte und Roland Pofalla als Generalsekretär der Partei im Adenauer-Haus. Merkels personelle Schachzüge zeichnen sich durch eine Gemeinsamkeit aus. Nach oben kommen durchweg loyale Leute, die wissen, wie man über Netzwerke Karrieren macht und sichert. Problematisch an Merkels Männern und Frauen ist nur, daß sie durchweg auf eigene Standpunkte verzichtet haben, weil sie wissen, daß man aalglatt ohne Reibungsverluste nach oben kommt. Wer heute in der CDU noch inhaltliches Profil aufweist, wird bestenfalls Beisitzer im Kreisvorstand. Wolfgang Schäuble wurde abgeschoben Die Unterschiede zu früheren Zeiten, als die CDU noch mit Wahlergebnissen weit über 40 Prozent echte Volkspartei war, werden an Namen klar: Während in Partei und Fraktion heute die grauen Mäuse dominieren, gab es früher verschiedene Machtzentren: So führte Alfred Dregger, der letzte Konservative in der CDU, die Bundestagsfraktion in eigener Regie und hielt Kohl oft genug draußen. Unvergessen auch Heiner Geißler, zu dessen Zeiten die Parteizen-trale noch eine Ideenwerkstätte war, während dort heute nur noch die kleiner werdenden Mitglieder-Karteikästen verwaltet werden. Wolfgang Schäuble hätte an der Fraktionsspitze ein eigenes Kraftzentrum gebildet. Da dies nicht zum System Merkel paßte, wurde er ins Innenministerium abgeschoben. Diese Truppe führt keine Auseinandersetzungen – weder im eigenen Laden noch mit dem politischen Gegner. Man arrangiert sich. Foto: Eva Christiansen (l.), Angela Merkel, Beate Baumann (2005): „Girlscamp“ auf dem Weg zur Macht

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