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Rote Stifte

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Die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG) in Leipzig hat dazu aufgerufen, bei der kommenden Landtagswahl in Sachsen am 19. September aus Protest einen ungültigen Stimmzettel in die Wahlurne zu stecken. Ausgerechnet in Leipzig, wo sich der Widerstand gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV so deutlich wie nirgends sonst artikuliert, scheint man die Hoffnung auf Parteien aufgegeben zu haben. „Streicht die Stimmzettel durch und stimmt mit Eurem klaren und deutlichen Nein“, fordert Enrico Stange, Sprecher der WASG-Initiative in der Pleißestadt. Mit der „Aktion Rotstift“ solle – im Unterschied zum Nichtwählen – der herrschenden Politik „sichtbar eine klare Abfuhr erteilt werden“. Allerdings hat bereits der aus marxistischen Gruppen stammende Ableger der WASG die Aktion als „anmaßende Handlung“ verurteilt und rechtliche Schritte angedroht. Man solle den Protest lieber in MLPD- oder wenigstens PDS-Bahnen kanalisieren.

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