Mehr Profil

Als ich vor etwa einem Jahr auf einer Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands in Berlin trotz der seinerzeit hohen Umfragewerte um die 48 Prozent darauf hinwies, daß diese Prozentzahl nicht nur aus eigener Stärke, sondern auch von einer extrem schlechten rot-grünen Politik herrühre, gab es einige Kollegen, die darüber ihren Unmut äußerten. Heute liegt die Union bei etwa 42 Prozent. Sicher kein schlechter Wert angesichts der Politik der Bundesregierung, aber dennoch unbefriedigend, weil dies eine Tendenzentwicklung ist. Spricht man mit der Mitgliederbasis, mit gestandenen Kommunalpolitikern vor Ort, so wird häufig die Kompromißbereitschaft bemängelt – ob bei der verkorksten Gesundheitsreform, der schlechten Ausführung von Hartz IV oder beim Zuwanderungskompromiß. CDU-Positionen werden zu wenig deutlich, wobei allerdings auch die Bundesvorsitzende diese Deutlichkeit zu wenig erkennen läßt. Wer vor der Bundestagswahl gegen die doppelte Staatsbürgerschaft für Nicht-EU-Ausländer war, der muß sie auch nach der Bundestagswahl politisch bekämpfen. Wo sind die klaren Forderungen der Bundes-CDU bezüglich einer radikalen Abschiebung krimineller Ausländer? Wo ist das Beharren auf der dramatischen Verkürzung der Asylverfahren? Wo die Warnung, daß eine multikulturelle Gesellschaft zu einer multikriminellen zu werden droht? Wo bleibt das Formulieren der Sorgen vieler Menschen vor einer Überfremdung im eigenen Land? Wo bleibt der Hinweis, daß bei allen Bemühungen, friedlich miteinander zu leben, dennoch der Islam perspektivisch eine Gefahr für Deutschland und Europa darstellen kann, wenn beispielsweise Professor Bassam Tibi kürzlich für das Jahr 2014 Rassenunruhen auf Deutschland zukommen sieht? Ich möchte ein klareres Bekenntnis meiner Bundesspitze: Erst kommt Deutschland – und das gilt auch für die Leitkultur. Das Einknicken in dieser Diskussion gegenüber den „Gutmenschen“ war falsch. Profil gewinnt man nicht dadurch, wenn man sich statt dessen mit einer deutsch-türkischen Union beschäftigt oder der Stärkung der Lesben- und Schwulen-Union. Ich wünsche mir von der Bundes-CDU mehr politisches Selbstbewußtsein, was die Vergangenheit angeht, ohne diese verdrängen zu wollen, mehr Profil und mehr Patriotismus, dann werden die Menschen auch mehr mit Begeisterung für die Union stimmen und sie zumindest teilweise nicht als das kleinere Übel begreifen. Hans-Jürgen Irmer ist hessischer Landtagsabgeordneter der CDU für den Wahlkreis Wetzlar.

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