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Kakophonie

Die Umfragewerte der Unionsparteien sind phantastisch und gleichen einem beständigem Sommerhoch: Dennoch ist das Bild, das sie bieten, alles andere als das einer ungeduldig mit den Hufen scharrenden Regierungspartei von morgen. Schon vor einigen Wochen konstatierte die Große Vorsitzende, wie erleuchtet, eine Programmschwäche und ein Glaubwürdigkeitsdefizit ihrer Partei. Inzwischen häuften sich Fehler und Defizite – Ausdruck von Hochmut oder handwerklichen Schwächen des Führungspersonals? Das Orchester der Union gibt im Sommerloch keine harmonischen, sondern seltsam kakophone Töne von sich. Allzu viele reden durcheinander. Auf jede Meinung folgt eine Gegenmeinung. Da fordert der lange Preuße aus dem Sauerland, Friedrich Merz, das Ende allen Kündigungsschutzes, um sogleich von anderen an die soziale Tradition und Verantwortung der Partei erinnert zu werden. Da fällt dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff, nicht falsch, aber reichlich spät ein, die Rechtschreibreform sei an den Bürgern vorbeigegangen, finde keine Akzeptanz und müsse rückgängig gemacht werden. Sofort äußert sein Kollege Roland Koch aus dem südlicheren Nachbarland seine andere Meinung. Der Sozialexperte der Fraktion, Horst Seehofer, gesteht, ausgerechnet dem Stern, der Widerstand seiner Kollegen aus der Schwesterpartei erinnere ihn geradezu an Mobbing, eine Einsicht, die für Insider ohnedies keine Neuigkeit ist. Da denkt der Stuttgarter Ministerpräsident Erwin Teufel an Neuwahlen, weil ihm zwei FDP-Minister abhanden kamen und weil er sich davon wohl eine elegante Verlängerung seiner Amtszeit erhofft. Aber in seiner eigenen Landtagsfraktion, bei seiner Bundesvorsitzenden und beim Koalitionspartner stößt er damit sogleich auf heftigen Widerspruch. Und ausgerechnet in der Hauptstadt ist das Bild der Christdemokraten besonders trübe. Anstatt dem rot-roten Senat eine Opposition hinzulegen, die sich gewaschen hat, verharrt sie im Kleinklein der Personal-Rivalitäten. Nein, das Bild ist wahrlich nicht gut, das die große Partei im Regierungswartestand in diesen Sommerwochen bietet. Sind die Fliehkräfte der Personen und Gruppen in der Partei stärker als die zentripetale Kraft der tragenden Grundüberzeugungen, um die schwerste Krise unserer Republik seit ihrem Bestehen nicht nur zu bereden, sondern zu überwinden? Prof. Dr. Klaus Hornung lehrte Politikwissenschaften an der Universität Hohenheim.

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