Das Wunder von Kiew

Glaubte man den Berichten westlicher Medien, war die Präsidentenwahl in der Ukraine am letzten Sonntag nur ein weiterer Schritt zur „Lukaschenkonisierung“ jener osteuropäischen Länder, die den Weg in die EU nicht gehen wollen oder können. Denn nachdem sich im Oktober der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko in einem umstrittenen Referendum eine dritte Amtszeit ermöglichte, stand für die meisten westlichen Beobachter fest, daß sich Osteuropa insgesamt von der Demokratie verabschiedet und auf dem Weg in autoritäre Systeme befindet. Doch trotz der von der OSZE monierten Unregelmäßigkeiten gab es „das Wunder von Kiew“: Im ersten Wahlgang gab es keinen klaren Sieger. Nach Auswertung von knapp 95 Prozent der Stimmen kam der ukrainische Ministerpräsident Viktor Janukowitsch auf 40,12 Prozent. Oppositionskandidat Viktor Juschtschenko lag mit 39,15 Prozent knapp dahinter. Der Vorsitzende der Sozialisten, Ex-Parlamentspräsident Alexander Moros, erreichte 5,77 Prozent, KP-Chef Piotr Simonenko 5,02 Prozent und die Chefin der Progressiven Sozialisten, Natalja Witrenko, 1,54 Prozent. Die übrigen 19 Kandidaten lagen unter einem Prozent. Anders als Lukaschenko verzichtete der bisherige Präsident der Ukraine, Leonid Kutschma, darauf, wieder zu kandidieren. Und dies, obwohl das ukrainische Verfassungsgericht dem 66jährigen eine dritte Amtszeit erlaubt hatte. Klar war aber, daß nur Juschtschenko und Janukowitsch eine realistische Chance haben. Der 50jährige Lehrersohn Juschtschenko stammt aus dem nordukrainischen Oblast Sumy. 1976 begann seine Karriere bei der ukrainischen Staatsbank. 1997 bis 1999 war er Chef der Zentralbank, anschließend bis 2001 Ministerpräsident. Ihn unterstützt seine Partei „Unsere Ukraine“. Seine Anhänger sind vor allem Intellektuelle und Studenten sowie mittelständische Unternehmer. Hätte nur die Hauptstadt Kiew gewählt, wäre er schon im ersten Wahlgang Präsident geworden. Viele Wähler hat Juschtschenko auch in der Westukraine, die einst zur k.u.k-Monarchie und dann bis 1940 zu Polen und Rumänien gehörte. Er gilt als Mann des Westens und unterhält enge Beziehungen zum Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili (JF 49/03, 04/04). Der 54jährige Janukowitsch stammt aus dem östlichen Donezk-Gebiet, dem Zentrum der Schwerindustrie. Dort brachte er es zu Sowjetzeiten vom Schlosser in Führungspositionen bei Industriekombinaten. 1997 wurde er Chef der Donezker Oblastverwaltung, 1999 bis 2001 war er Gouverneur des Oblast Donezk. 2002 wurde Janukowitsch als Nachfolger von Anatoli Kinach (der jetzt nicht mal ein Prozent erzielte) Ministerpräsident der Ukraine. Als Janukowitschs Förderer gilt der Milliardär Rinat Achmetow. 1969/70 wurde Janukowitsch übrigens zweimal wegen Gewaltdelikten verurteilt – was ihm im Wahlkampf den Vorwurf „Knastbruder“ einbrachte. Janukowitsch fand seine Wähler vor allem im Osten der Ukraine, seiner russischsprachigen Heimat, bei den in Rußland lebenden und arbeitenden Ukrainern (etwa 1,5 Millionen) und den Anhängern der „Partei der Regionen“. Echte Wahlprogramme hatten beide nicht. Janukowitsch erklärte, er wolle durch seine Regierungsarbeit punkten, und konnte sich auf ein stabiles Wirtschaftswachstum und einen langsam steigenden Wohlstand der Bevölkerung stützen. Zudem hatte er in seiner Amtszeit die Renten verdoppelt – und so den Kommunisten Stimmen abgenommen. Die Taktik Juschtschenkos bestand darin, schon lange vor dem Wahltag zu behaupten, sein Sieg sei sicher und nur Wahlfälschungen könnten daran etwas ändern. Seine Gegner unkten, Juschtschenko werde bei einer Wahlniederlage einen „Putsch“ nach dem Muster der georgischen „Rosenrevolution“ anzetteln, die Saakaschwili 2004 ins Amt gebracht hatte. Viele befürchteten eine „Kastanienrevolution“ in Kiew (die Kastanie ist das Symbol der Stadt). In der Tat traf man vor den Wahlen in Kiew nicht mehr ganz junge „Studenten“, die schon 2003 in Tiflis „dabeiwaren“; manche auch schon 1999 in Belgrad bei den Demos gegen den damaligen Präsidenten Slobodan Milosevic. Am 23. Oktober marschierten Kolonnen von Demonstranten mit gelben Fahnen, auf denen zur Wahl Juschtschenkos aufgerufen wurde, zur Kundgebung. Deutsche Journalisten schrieben, die Uni Kiew hätte für den Samstag extra Vorlesungen und Seminare angesetzt, damit die Studenten nicht zu Juschtschenko könnten. Doch ich war am 23. in der Tarras-Schewtschenko-Universität – die Räume waren leer. Einige Demonstranten, mit denen ich redete, widersprachen meiner Frage, sie seien wohl für Nato und EU. Nein, sie seien nur gegen Korruption und Vetternwirtschaft. Juschtschenko sei das „Narod“, das Volk. Auf meine Gegenfrage, wieso sie glauben, daß ausgerechnet ein Banker das Volk sei, schwiegen sie. Davon, daß Juschtschenkos zweite Ehefrau Jekaterina Tschumatschenko einen US-Paß hat, wußten sie nichts. Der Kanal 5 des ukrainischen Fernsehens übertrug die volle Kundgebung – von Behinderungen war nichts zu sehen. Am Abend des gleichen Tages trafen sich etwa 100.000 zu einem Festival mit viel Musik, blauen Fahnen mit Losungen „Für eine sichere Zukunft“ und Aufrufen zur Wahl von Janukowitsch. Der Kanal 1 des ukrainischen Fernsehens übertrug auch diese Veranstaltung „live“. Vielfach wurde von einer „Richtungswahl“ gesprochen. Richtig ist, daß Juschtschenko in der EU und den USA die Perspektive für die Ukraine sieht, während Janukowitsch auf Rußland setzt. Doch die Alternative „Kremlkandidat versus Westagent“ ist übertrieben. Schließlich stellte die Ukraine unter der „russophilen“ Regierung Janukowitsch 2003 ihre Truppen für den Irak – während Juschtschenko im Wahlkampf den Abzug aus dem Irak versprach. Unübersehbar war, daß die USA und Rußland bemüht waren, Einfluß zu nehmen. Ex-US-Außenminister Henry Kissinger wurde von Kutschma empfangen, er traf sich im Parlament mit Politikern zu Gesprächen. Auch Ex-Präsident George Bush kam mit Ehefrau nach Kiew, die noch dort Verwandtschaft hat. Am 26. Oktober kam der russische Präsident Wladimir Putin zu einem Staatsbesuch. Anlaß war der „40. Jahrestag der Befreiung der Ukraine von der faschistischen deutschen Okkupation“. Westliche Journalisten behaupteten, man habe den Jahrestag wegen der Wahl auf Oktober gelegt. Doch bekanntlich gelang es der 4. Ukrainischen Front erst Ende Oktober 1944, die transkarpatische Ukraine einzunehmen. Natürlich ist die Wahl Moskau nicht gleichgültig. Die Ukraine mit ihren 47 Millionen Einwohnern (davon fast ein Viertel Russen) ist nach Rußland der bevölkerungsreichste Nachfolgestaat der Sowjetunion und im 9. Jahrhundert die Wiege des Russischen Reiches (Kiewer Rus). Putin, der zusammen mit den Präsidenten der Ukraine, Kasachstans und Aserbaidschans die Parade zum Befreiungstag abnahm, absolvierte seine Rolle auf clevere Weise in einem einstündigen Fernsehauftritt, der von drei ukrainischen Sendern übertragen wurde. Über eine Stunde lang beantwortete er live Zuschauerfragen. Mehrfach betonte er die Unabhängigkeit der Ukraine, eine Wiedergeburt der Sowjetunion werde es nicht geben. Zudem versprach er den Ukrainern längere Aufenthaltsgenehmigungen ohne Registrierung in Rußland. Erneut betonte er, keine Ambitionen auf eine dritte Amtszeit zu haben – auch ukrainischer Präsident wolle er nicht werden. Ohne eine Wahlempfehlung zu geben, dürfte Putins Auftritt Janukowitsch geholfen haben, dessen Politik er lobte. Putin sprach auf russisch, und die Zuschauer verstanden ihn, denn es gibt kaum einen Ukrainer, der kein Russisch versteht. Am 21. November kommt es zwischen Janukowitsch und Juschtschenko zur Stichwahl – die einfache Mehrheit reicht. Da die Wähler von Sozialisten und Kommunisten wohl kaum für Juschtschenko stimmen, hat Janukowitsch die besseren Chancen. Wolfgang Seiffert Prof. Dr. Wolfgang Seiffert war Direktor des Instituts für osteuropäisches Recht in Kiel und lehrt jetzt am Zentrum für deutsches Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau. Er verfaßte das Buch „Wladimir W. Putin – Wiedergeburt einer Weltmacht?“

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