Applausorgien und Personenkult

Im niedersächsischen Oldenburg traf sich die Junge Union Deutschlands (JU) am vergangenen Wochenende zu ihrem Deutschlandtag, dem höchsten beschlußfassenden Gremium der Jugendorganisation von CDU und CSU. Über dreihundert Delegierte aus allen Landesverbänden diskutierten umfangreiche Antragsvorlagen, feierten sich selbst sowie die anwesenden Gäste aus der Partei-Prominenz und wählten ihren Bundesvorstand, an dessen Spitze für weitere zwei Jahre der 25jährige Student Philipp Mißfelder steht. Die Hauptstadt des ehemaligen Großherzogtums eignete sich nicht nur wegen der – laut Veranstalter – vom Tagungslokal günstig erreichbaren Filialen zweier amerikanischer Schnellimbisse als Ausrichtungsort des bundesweiten Treffens, sondern auch weil damit einem spezifischen Unions-Föderalismus Rechnung getragen werden konnte: Deutschlands größte parteipolitische Jugendorganisation verfügt nämlich über zwei Landesverbände mehr, als die Bundesrepublik Länder hat. Neben Braunschweig behält sich Oldenburg den Status eines auf Bundesebene souveränen Landesverbands (neben dem niedersächsischen) vor. Für ihr diesjähriges Treffen hat sich die Junge Union eigens eine griffige Abkürzung sowie ein passendes Logo als neue „key visuals“ zurechtgelegt: „DLT 04“. Das klingt ein wenig so wie „DT 64“, das legendäre Deutschlandtreffen der Freien Deutschen Jugend (FDJ) von 1964. Und in der Tat erinnert manches bei solchen Großveranstaltungen des Unionsnachwuchses an Rituale der DDR-Staatsjugend. Neben dem blauen Hemd des Bundesvorsitzenden sind dies vor allem die gemeinsamen Applaus-Orgien, zu denen sich die Delegierten im Saal gleich wie die Führungsriege auf dem Podium hinreißen lassen, die gemeinsam skandierten Lobpreisungen auf die herbeigeeilten Vertreter der Mutterpartei und das euphorische Schwenken vorgefertigter „Winkelemente“. Freilich liegen auch die Unterschiede deutlich auf der Hand. Immerhin sind die knapp 130.000 JU-Mitglieder nicht gezwungenermaßen in den Verband eingetreten, können die Delegierten demokratisch an der Beschlußfassung des Deutschlandtages mitwirken, selbst wenn die wichtigsten (Personal-)entscheidungen schon vorher in informellen Kungelrunden getroffen worden sind. Außerdem hat sich die Junge Union nicht dem „Bau auf!“, sondern dem inhaltlichen Gegenteil verschrieben: Der Abbau – von Bürokratie in erster Linie – ist durchgängiges Leitmotiv in den unter dem Motto „Deutschland entrümpeln“ zusammengefaßten Zielvorstellungen dieses Deutschlandtages. Weniger staatliche Eingriffe, sei es durch Behörden, Gesetze oder Leistungen, fordert der Leitantrag, der in Oldenburg beschlossen wurde. Mehr Flexibilisierung und Dynamisierung im Bereich von Wirtschaft und Arbeitsmarkt – etwa durch Abschaffung der Flächentarifverträge und Kündigungsschutz – sind ebenso gängige Schlagworte wie die Verlagerung von Kompetenzen des Bundes auf Länder und Gemeinden. Kohl freute sich über den Jubel der Jungen EU-Beitrittsverhandlungen möchte die JU ebenso verhindert wissen wie die umfangreiche Schließung von Standorten des US-Militärs in Deutschland. Wie schon bei früheren Deutschlandtagen geriet weniger die inhaltliche Debatte der JU-Delegierten zum hauptsächlichen Beobachtungsobjekt der anwesenden Medienvertreter als vielmehr, wer bei wem mehr oder weniger und wie lange Beifall spendet, wann aufgestanden wird und wann nicht. Gradmesser des verbandsinternen Klimas ist dann die Frage, ob die Bayern schweigen, die Nordrhein-Westfalen jubeln oder die Hessen murren. Mißfelder scheint jedoch erfolgreich die verschiedenen politischen und landsmannschaftlichen Strömungen unter einen Hut bringen zu können; er stellt sich (und die ganze JU) hinter Angela Merkel und ihren „Reformkurs“ und vergißt nicht zu betonen, daß ein solcher Edmund Stoiber in Bayern bereits gelungen sei. Die von einigen Kommentatoren beobachtete Tendenzwende bei der Jungen Union, die früher eher links von CDU und CSU gestanden habe, heute jedoch deutlich „konservativer“ auftrete, ist sicher unbestreitbar; statt konservativ träfe neoliberal eher zu, auch wenn JU-Chef Mißfelder eine derartige Einordnung für seine Person immer wieder bestreitet. Während der alte und neue Bundesvorsitzende unter dem Beifall der Delegierten noch beim Thema „Reform des Sozialstaats“ gegen die „Romantiker“ in den eigenen Reihen zu Felde zog, war beim Auftritt von Altkanzler Helmut Kohl zum Abschluß des Deutschlandtages vom vorher stets beschworenen Realismus der JUler nichts mehr zu vernehmen. Die Verkürzung historischer Tatsachen überschritt da schon die Schwelle zum Polit-Kitsch, etwa wenn Plakate mit der Aufschrift „Danke für die Einheit“ und „Danke für Europa“ emporgehalten wurden. Der ob solchen Jubels sichtlich gerührte Ex-Ehrenvorsitzende Kohl nannte das Verhalten des Parteinachwuchses schlicht „gelebten Patriotismus“; Personenkult wäre vielleicht treffender – womit man wieder bei den Parallelen zur FDJ angelangt wäre.

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