Die Pawlowsche Klingel berührt

Es ist heute überaus heikel, überaus gefährlich, von jüdischer Schuld zu sprechen, weil das Schicksal, das die Juden getroffen hat, einer Schuld, die einzelne Juden haben oder nicht haben mögen, keinen Augenblick als adäquat erscheinen darf, weil hier von Schuld nicht in dem Sinne gesprochen werden darf, als ob es eine Schuld gewesen wäre, der dann die Strafe entsprochen hätte. … Da es aber dennoch Menschen gewesen sind, sogenannte vernunftbegabte Wesen, welche die Öfen von Auschwitz geplant und angeheizt haben, so bleibt uns die Frage, warum sie taten, wie sie tun konnten, gestellt. Dabei kann man wenigstens versuchsweise nicht völlig absehen von der Vorgeschichte und vom Charakter der Opfer.“ Das ist kein Zitat aus der Rede des Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann, die dieser Tage – perfide mißverstanden – für einen neuen „Antisemitismus“-Vorwurf gegen einen Politiker herhalten muß. Es sind zwei Sätze aus einem über vierzig Jahre alten Essay des Historikers Golo Mann, in welchem er die historischen Wurzeln des Antisemitismus zu ergründen suchte. Erwähnenswert erscheint die kleine Passage an dieser Stelle nicht allein wegen der beiden Begriffe „Schuld“ und „Juden“, die eine inhaltliche Parallele zu Hohmanns inkriminierter Wortwahl aufweisen, sondern wegen des vergleichbar verlaufenden Schicksals, das beide Autoren offensichtlich zwangsläufig ereilen muß(te). Weil Mann in seinem Text der NS-Propaganda über den „Einfluß der Juden“ zu große Zugeständnisse gemacht habe, intervenierte Max Horkheimer als Mitglied der Philosophischen Fakultät der Universität Frankfurt 1963 durch einen Anruf beim hessischen Kultusminister gegen die Berufung Golo Manns auf den Lehrstuhl für Politikwissenschaften – erfolgreich. Schieflage des deutschen Selbstbewußtseins Nun also hat den hessischen CDU-Abgeordneten Martin Hohmann aus Fulda ein ähnliches Schicksal ereilt, das einen empfindlichen Einschnitt, wenn nicht das Ende seiner politischen Karriere bedeutet. Am 3. Oktober hatte Hohmann eine Rede zum Tag der deutschen Einheit vor Parteifreunden und Interessenten im heimischen Neuhof gehalten, in der er die „Schieflage“ des deutschen Selbstbewußtseins, die „Selbstdefinition als Tätervolk“ kritisierte. In den Zusammenhang der von ihm kritisierten Fixierung der Deutschen auf die nationalsozialistische Epoche ihrer Geschichte und deren Instrumentalisierung stellte er die Frage, ob Juden „ausschließlich“ Opfer waren. Grundlage für seinen folgenden Exkurs über die zweite totalitäre Ideologie des 20. Jahrhunderts, den Bolschewismus, war für Hohmann die in der Edition Antaios erschienene Studie von Johannes Rogalla von Bieberstein über Mythos und Realität des „Jüdischen Bolschewismus“. Diese „Vorurteilsforschung“ befaßt sich mit den „konkreten Erfahrungen“, die dem „folgenreichsten Mythos“, nämlich dem vom „jüdischen Bolschewismus“ zugrunde lagen und die „gründlicher vergessen oder verdrängt worden sind als im Falle aller vergleichbaren Mythen“, wie Ernst Nolte in seinem Vorwort dazu schreibt. Es nützte nichts, daß Hohmann die Formulierung „jüdischer Bolschewismus“ deutlich als NS-Propaganda bezeichnet, daß er nach einer „Täterschaft“ nur zu „fragen“ wagt, daß er den Begriff „Tätervolk“ grundsätzlich verneint und zuvor klar Position bezogen hat: „Wir alle kennen die verheerenden und einzigartigen Untaten, die auf Hitlers Geheiß begangen wurden“, und kein Denkender könne deutsche Geschichte „weißwaschen“. Der gläubige Katholik Hohmann widersprach allein durch die Verletzung gängiger Sprachcodes dem von Golo Mann in besagtem Essay bereits kenntlich gemachten „Aberglauben von einem menschenfreundlicheren, aber gleichfalls unwirklichen Begriff von einem überall gleichmäßigen, gleich guten, gleich schuldlosen Judentum“. Nachdem der Hessische Rundfunk erstmals Ende vergangener Woche die vermeintlich antisemitische Wortwahl Hohmanns an die Öffentlichkeit gebracht hatte, schellte gleichsam die Pawlowsche Klingel der politischen Tugendwächter, die den medialen Speichelfluß auslöste. Sofort beeilte sich die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, nach telefonischer Rücksprache mit Hessens CDU-Landeschef Roland Koch bekanntzugeben: „Das sind völlig inakzeptable und unerträgliche Äußerungen, von denen wir uns aufs Schärfste distanzieren“. CDU-Vize Jürgen Rüttgers forderte Hohmann auf, seine Äußerungen zurückzunehmen oder zurückzutreten. Er habe in unerträglicher Weise die geschichtliche Wahrheit verfälscht. Auch die hessische CDU distanzierte sich. Hohmanns „Haltung und Sprache“ sei „nicht die unsrige“, so Generalsekretär Michael Boddenberg . Hohmann müsse „derart unhistorische, falsche und unakzeptable Äußerungen unterlassen“. SPD: Im Bundestag ist „kein Platz für Antisemiten“ SPD-Generalsekretär Olaf Scholz erklärte: „Ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der solche Ansichten verbreitet, ist nicht akzeptabel. Herr Hohmann würde der CDU und der Demokratie in Deutschland einen Gefallen tun, wenn er sein Mandat als Abgeordneter des Deutschen Bundestages nicht mehr fortsetzt.“ Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wilhelm Schmidt forderte Hohmann auf, „sein Bundestagsmandat unverzüglich niederzulegen“. Der SPD-Innenexperte im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, nannte die Äußerungen eine „unglaubliche Grenzüberschreitung“. Im Bundestag sei „kein Platz für Antisemiten“. Auch der Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, erhob noch am Samstag die Forderung, daß sich die CDU von ihrem Bundestagsabgeordneten trennen müsse. Er sagte, Hohmann müsse sich für den gesamten Inhalt der Rede entschuldigen. „Er muß sich in Gänze distanzieren.“ Die Gleichsetzung von „Bolschewiken“ und Juden, ein Standard-Stereotyp der nationalsozialistischen Propaganda, stehe immer noch im Raum. Daß Hohmann genau ebendies auch so in seiner Rede klargestellt hat („NS-Propaganda vom ‚Jüdischen Bolschewismus'“) unterschlug der Grüne Beck genauso wie diejenigen, die seine Rücktrittsforderung wiedergaben. Obwohl sich Hohmann am Montag von den umstrittenen Stellen seiner Rede distanzierte und klarstellte, es sei nicht seine Absicht gewesen, „Gefühle zu verletzen“, obwohl er die Rüge des Parteivorstands gegen ihn akzeptierte und seinen Posten als Mitglied im Innenausschuß verlor und in den Umweltausschuß strafversetzt worden war, legten sich die Wellen der öffentliche Empörung keineswegs. Nicht nur die Bundestagsfraktion der Grünen, nicht nur der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, auch Hohmanns CDU-Bundestagskollegen Uwe Schummer und Ursula Heinen aus Nordrhein-Westfalen fordern Hohmanns Ausschluß aus Fraktion und Partei: „Wenn das Hohmanns Denke ist, hat er
weder in der CDU noch in der Unionsfraktion etwas zu suchen“, so Schummer, der dem linken Flügel der Union zuzuordnen ist. Seine Fraktionskollegin Ursula Heinen sagte: „Die Rede war klar antisemitisch. Ich habe Probleme, mit so jemandem in einer Fraktion zu sitzen.“ Auch das CDU-Präsidiumsmitglied Hermann-Josef Arentz unterstützt die Forderung des früheren CDU-Generalsekretärs Ruprecht Polenz nach einem Parteiordnungsverfahren. Warum sich Hohmann ideal als Ziel derartiger Attacken eignet, ist den Schilderungen seiner persönlichen wie politischen Vita zu entnehmen, die nun allenthalben durch den Blätterwald rauschen: Ein Rechter sei er eben, mit guten Kontakten zu ebensolchen Zirkeln, ein „Mentor“ der JUNGEN FREIHEIT, der ihre Kampagne für die Pressefreiheit unterstützte. Ein Reserveoffizier mit beruflicher Vergangenheit beim Bundeskriminalamt, der schon mal die Wiedereinführung von Tapferkeitsauszeichnungen forderte. Ein gläubiger Katholik und dreifacher Familienvater, der vor „feiger“ Toleranz gegenüber der Homosexualität warnte. Einer, der Entschädigungszahlungen auch für deutsche Zwangsarbeiter forderte. Und schließlich ein mit über 50 Prozent Erststimmen direkt gewählter Patriot, der – so stellte der Spiegel erschreckt fest – in seinem CDU-Kreisverband ein Liederbüchlein verbreitete, in dem das Deutschlandlied in drei Strophen abgedruckt worden war. Da wundert es nicht mehr, daß seit Montag auch staatsanwaltschaftliche Vorermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen Martin Hohmann laufen. Zunächst hatte eine Privatperson aus Bonn Anzeige gegen den Abgeordneten erstattet, dann folgte am Dienstag auch Zentralratspräsident Spiegel, der zugleich in mehreren Interviews den Ausschluß Hohmanns aus der Unionsfraktion forderte. Seine Abberufung aus dem Innenausschuß reiche nicht aus. Was Hohmann gesagt habe, „ist das Schlimmste an Antisemitismus, was ich persönlich in den letzten Jahren erlebt habe“, sagte Spiegel dem NDR. Die am Dienstag erfolgte Entlassung des Brigadegenerals Reinhard Günzel, Chef des Kommandos Spezialstreitkräfte der Bundeswehr (KSK), der Hohmann in einem Brief zu der Rede gratuliert hatte, zeigt, daß hier jemand zum Paria gestempelt wurde: Wer ihm zu nahekommt, wird selbst als unberührbar aus der Gesellschaft verstoßen. Der Brigadegeneral hatte unter anderem geschrieben: „Eine ausgezeichnete Ansprache, wenn ich mir dieses Urteil erlauben darf, wie man sie mit diesem Mut zur Wahrheit und Klarheit in unserem Land nur noch sehr selten hört und liest. Und auch, wenn all diejenigen, die sich dieser Auffassung anschließen oder sie gar laut und deutlich artikulieren, von unserer veröffentlichten Meinung sofort in die rechtsradikale Ecke gestellt werden, können Sie sicher sein, daß Sie mit diesen Gedanken der Mehrheit unseres Volkes eindeutig aus der Seele sprechen.“ Martin Hohmann ist Unrecht widerfahren Tatsächlich ist Martin Hohmann Unrecht widerfahren. In einer politisch und moralisch angeheizten Atmosphäre erhielt er weder Zeit noch Raum, seine in den Medien und Verlautbarungen anderer Politiker aus dem Zusammenhang gerissenen und falsch zitierten Formulierungen zu rechtfertigen. Das Schlimmste aber dabei ist: Die Führung seiner Partei und seiner Fraktion ließ ihn schon vor der Anhörung fallen, um ja nicht selbst Schaden zu nehmen – wie vor einem Jahr die FDP-Spitze. An der Wand steht das Menetekel Möllemann, welches bedeutet: nur in vorauseilendem Gehorsam zeigt sich wahre Führungsstärke. Zuviel Solidarität – das wissen Merkel und Koch – schadet den eigenen Ambitionen auf dem Weg zu höheren politischen Weihen. Die Publizistin Sonja Margolina, die im Feuilleton der Berliner Zeitung als eine der wenigen auf die von Hohmann erwähnten Zusammenhänge eines „jüdischen Beitrags“ zur bolschewistischen Revolution einging, stellte mit entwaffnender Klarheit über die Zustände hierzulande fest: „Daß sich Hohmann, unabhängig davon, ob er recht hat, … als Politiker erledigt hat, versteht sich in Deutschland von selbst.“ Die Gründe dafür liegen nicht nur im Politischen, sondern auch im Anthropologischen; um abschließend noch einmal aus Golo Manns Essay zu zitieren: „Der alte Glaube, wonach der Mensch ein von grundauf wohlwollendes Wesen ist, … ist falsch. Er ist von der Geschichte nie bestätigt worden.“

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