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Der Sprung übers Stöckchen

Unsere Partei ist in aller Munde, nutzen wir dies als Chance.“ Dies war einer der abenteuerlichsten Versuche von einem Parteioberen, dem kleinen Haufen von Schill-Anhängern in Berlin Mut zuzusprechen. Der 279 Mitglieder starke Landesverband der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei) veranstaltete am vergangenen Sonnabend seinen zweiten Landesparteitag. Die Verabschiedung eines landespolitischen Parteiprogramms geriet dabei unübersehbar in den Hintergrund. Es ging um das Ausscheiden Ronald B. Schills aus dem Hamburger Senat und das, was von den Mitgliedern der Berliner Basis gerne als der „Verrat in Hamburg“ bezeichnet wird. Mehr noch als in anderen Parteien klafft eine Lücke zwischen Basis und Parteispitze. Markus Wagner, stellvertretender Parteivorsitzender, ist nicht besonders empört darüber, wie Ole von Beust mit dem Hamburger Innensenator umgegangen ist. Schließlich seien Schills Äußerungen vor der Presse nicht zu tolerieren gewesen. Welche Äußerungen er damit konkret meint, verschweigt Wagner geflissentlich. Nicht ohne Hochmut bietet Wagner Schill an, daß er an die Spitze zurückkehren dürfe, wenn er sich künftig fehlerlos verhalte. „Hier unterscheidet sich die Partei Rechtsstaatliche Offensive von anderen Parteien, wie zum Beispiel der FDP im Umgang mit Jürgen W. Möllemann“, sprach Wagner und verließ flugs die Veranstaltung. Vom parteiinternen Hochverrat ist die Rede So konnte Wagner nicht mehr Zeuge der Explosion des Zorns der Basis werden, sofern die bestenfalls fünfzig anwesenden Parteimitglieder als solche bezeichnet werden können. Viele haben der Partei bereits nach der letzten Bundestagswahl wieder den Rücken gekehrt. So zum Beispiel der damalige Spitzenkandidat, der kurz vor dem Urnengang erklärt hatte, er lebe gern in einer multikulturellen Gesellschaft. Die wenigen Mitglieder, die noch an einen Durchbruch ihrer Bewegung glauben, solidarisieren sich mit Schill. Da ist die Rede von „parteiinternem Hochverrat“. Eines der Mitglieder fragt, warum Schill nicht Fraktionsvorsitzender in der Hamburger Bürgerschaft geworden ist. Beust hatte für diesen Fall ein Ende der Koalition angekündigt. Die Berliner Schillianer mahnten allerdings an, daß von Beust nicht bestimmen könne, wer Fraktionsvorsitzender der Schill-Partei wird. „Der Ex-Juso Nockemann und Herr Mettbach werden über jedes Stöckchen springen, das ihnen von Beust hinhält“, lautet der Vorwurf an den vorauseilenden Gehorsam der Hamburger Parteiführung. Ein erboster Neuköllner erklärt, er sei in die Schill-Partei eingetreten, und „nicht in die Nockemann-Partei oder in die Mettbach-Partei“. Das Gespräch kommt eher zum Unmut der Parteivorderen auch auf die vermeintlich machtvollen Homosexuellen-Netzwerke. Claas Weseloh läßt die Delegierten wissen, daß er deswegen aus der CDU ausgetreten sei. Heute ist er Vorsitzender der Schill-Partei in Steglitz-Zehlendorf, Berlins bürgerlichem Vorzeigebezirk. „Solche Netzwerke haben sich in der Verwaltung gebildet und schustern sich gegenseitig öffentliche Aufträge jenseits der parlamentarischen Kontrolle zu“, behauptet der Student. Während der Mittagspause bilden sich kleine Grüppchen. Ein älterer Schillianer fragt arglos nach einem Zusammenschluß mit anderen rechten Parteien. „Ohne Bündnispartner geht es doch nicht“, entgegnet er dem vorwurfsvollen Blick Jan Timkes. Timke ist extra aus Bremen angereist. Dort war er Spitzenkandidat der Schill-Partei bei der letzten Bürgerschaftswahl. Äußerst knapp ist sein Landesverband am Einzug in die Bürgerschaft gescheitert. Jetzt klagt er wegen der „eklatanten Benachteiligung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.“ Für ihn kommt eine Zusammenarbeit mit anderen rechten Parteien nicht in Betracht. Im Falle einer Neuwahl könnte es die Schill-Partei wirklich schaffen, davon geht Timke aus. In Berlin jedoch steht weder eine Neuwahl vor der Tür noch könnte der versprengte Haufen von Schillianern eine Wahl für sich entscheiden. Dafür ist die Personaldecke der Partei in der Dreieinhalb-Millionen-Metropole nach wie vor einfach zu dünn.

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