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Georg Thiel
Gebührenverweigerer Georg Thiel: Der Sender findet eine Haft eigentlich nicht verhältnismäßig Fotos: Georg Thiel / rundfunk-frei.de / picture alliance / Marius Bulling | Ostalb Network / JF-Montage

Fall Georg Thiel
 

Gebührenverweigerer: WDR nennt Erzwingungshaft „bedauerlich“

KÖLN. Der WDR hat Erzwingungshaft für die verweigerte Zahlung von Rundfunkgebühren als „bedauerlich“ bezeichnet. Zu solchen Maßnahmen komme es nur in „absoluten Ausnahmefällen“, teilte der WDR der Welt mit. Betroffene würden die Haft in den meisten Fällen „selbst abwenden“, indem sie eine Vermögensauskunft geben oder die ausstehenden Summen einfach zahlten.

Der WDR ist als Landesrundfunkanstalt verantwortlich für den Fall Georg Thiel. Der 53jährige sitzt seit dem 25. Februar in der JVA Münster in Erzwingungshaft. Er weigert sich bislang, die offene Summe von 651,35 Euro zu zahlen. Außerdem verrät er keine Vermögensdaten, wodurch er pfändbar wäre. Eine solche Haft kann maximal sechs Monate dauern, allerdings bleiben auch danach die Forderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestehen.

Zum konkreten Fall Thiel wollte sich der WDR nicht äußern, bezeichnete ein solches Verhalten jedoch als ungerecht gegenüber all denen, die den Rundfunkbeitrag zahlen. „Alle Bürger, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls in Deutschland leisten einen Beitrag, damit jeder vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk profitieren kann“, heißt es in einer Stellungnahme.

Anrufer bei „Domian live“ wegen Fall Thiel rausgeworfen?

Der Fall Thiel sorgt in sozialen Netzwerken derzeit ebenso für Aufregung wie eine Episode der Sendung „Domian live“ am vergangenen Freitag. Dort hatte ein Anrufer über Thiel sprechen wollen. Moderator Jürgen Domian warf den Gesprächspartner allerdings aus der Leitung, weil dieser in dem Vorgespräch angegeben habe, er wolle über das Rücktrittsangebot von Reinhard Kardinal Marx sprechen.

Kritiker warfen dem WDR, der für die Sendung verantwortlich ist, vor, den Fall Thiel und das Thema Rundfunkgebühr nicht zuzulassen. Eine WDR-Sprecherin sagte dazu auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT: „Grundsätzlich können die Anrufer*innen in der Sendung ‘Domian live’ alle Themen einbringen, auch das Thema Rundfunkbeitrag.“ Allerdings sei die „Glaubwürdigkeit der Geschichten“ ein wichtiges Kriterium.

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„Im konkreten Fall hatte der Anrufer schriftlich und in zwei Vorgesprächen angegeben, über das Rücktrittsangebot von Kardinal Marx sprechen zu wollen. Als Jürgen Domian während der Sendung von der Redaktion erfuhr, wie sich der Anrufer den Weg in die Sendung erschlichen und damit sein Vertrauen gebrochen hat, entschied er sich, das Gespräch zu beenden.“ Unter dem Namen, den der Anrufer angegeben hatte, seien bis zu der Sendung am Freitag keine Anrufer oder E-Mails eingegangen. Der Mann hatte in der Sendung behauptet, er habe das Thema bereits mehrfach ansprechen wollen, sei aber nie durchgekommen.

Ähnliches beim ARD-„Presseclub“

Ähnliches sagte ein Anrufer im ARD-„Presseclub“ vom 30. Mai. Dort hatte ein Zuschauer behauptet, er sei nie in die Sendung durchgestellt worden, als er im Vorgespräch angegeben habe, etwas Positives über die AfD sagen zu wollen. Erst als er getrickst und gesagt habe, er wolle „ein negatives Bild zur AfD“ zeichnen, sei er in die Sendung gelangt.

Auch hier wiegelte der WDR ab. „Prinzip des ‘Presseclub’ ist Meinungsvielfalt und Austausch kontroverser Argumente. Entscheidendes Auswahlkriterium für die Fragen ist, daß sie Bezug zum Thema und der Debatte der Sendung haben. Da ‘Presseclub nachgefragt‘ eine Live-Sendung ist, können die Anruferinnen und Anrufer ihre Meinung ungefiltert äußern. Dabei suchen wir bevorzugt kontroverse Meinungen aus, soweit sich dies aus den Vorgesprächen ableiten läßt. Eine Auswahl nach Parteipräferenz findet nicht statt.“

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Auf die Frage, ob der Anrufer bereits in der Vergangenheit versucht habe, eine Frage zu stellen, sagte ein WDR-Sprecher: „Die Zahl der Anrufversuche können wir technisch nicht erfassen. Wir gehen aber nach Schilderungen unseres Publikums davon aus, daß sich sehr viele Anrufer*innen in die Diskussion einschalten wollen, daß davon aber nur ein Teil zum redaktionellen Vorgespräch durchkommt.“ Die Hotline könne pro Sendung 30 bis 50 Anrufe entgegennehmen. Nicht alle könnten in der Sendung zu Wort kommen. „Zu jenen Personen, die letztlich nicht in die Sendung gestellt wurden, werden keine Informationen dokumentiert.“ (ls)

Gebührenverweigerer Georg Thiel: Der Sender findet eine Haft eigentlich nicht verhältnismäßig Fotos: Georg Thiel / rundfunk-frei.de / picture alliance / Marius Bulling | Ostalb Network / JF-Montage
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