Pankraz, die Anständigen und der Unrechtsstaat

Summum jus summa injuria, das höchst Recht ist das höchste Unrecht. So pflegte der große antike Jurist Cicero sarkastisch zu erwidern, wenn ihm im Senat irgendein Usurpator, um seine Gewalttaten zu rechtfertigen, frech ins Gesicht höhnte: „Was willst du denn, alles ist doch streng nach Recht und Gesetz zugegangen.“

Natürlich kann man einen Staat mit Gesetzen und Rechtsbeteuerungen regelrecht zupflastern, aber ein Rechtsstaat entsteht dadurch noch lange nicht. Das trifft auch voll auf die verflossene DDR zu, von der jetzt nicht nur SED-Altkader, nachdem sie wieder zu politischen und medialen Würden gekommen sind, unentwegt behaupten, sie sei vielleicht dies und das gewesen, aber auf jeden Fall „kein Unrechtsstaat“.

Natürlich war sie ein Unrechtsstaat, und was für einer. An die Stelle der Gesetze war in ihr – wie im ganzen übrigen Ostblock – generell die „sozialistische Gesetzlichkeit“ getreten. Verbrechen wurden nicht mehr am Recht, sondern am „Klassenstandpunkt“ gemessen, und der Partei war ohnehin alles erlaubt. Statt soziale Konflikte im Geiste des Ausgleichs, der Fairness und der Gerechtigkeit anzugehen, wurden sie meistens noch zusätzlich angeschärft und, wann immer es den Bonzen „notwendig“ erschien, mit der bürgerlichen, manchmal auch der vollen physischen Vernichtung des Gegners beendet.

Fast noch tragischer als die Vernichtungsorgien gegen Persönlichkeiten oder ganze soziale oder ethnische Gruppen wirkte sich die totale Korrumpierung der tagtäglichen Lebenswelt aus. Es gab keine Diskurse, keine fruchtbaren Diskussionen mehr, weil jeder Meinungsgegner sofort als „in seinen Klassenschranken befangen“ denunziert wurde. Das Bespitzeln des Nächsten, das Verpfeifen, das Berichteschreiben für den Sicherheitsdienst – sie wurden zur öffentlichen Tugend erklärt. Der Ruinierung von Fabriken und Umwelt ging die Ruinierung der ideellen Werte und der personalen Würde parallel.

In den – auch heute noch und heute wieder – geführten Diskussionen über die Verstrickung des einzelnen wird immer wieder gefragt, wie man sich denn nun hätte verhalten sollen. Blieb einem tatsächlich nur das blinde Mitmachen, das Setzen auf Karriere und Nachobenkommen, um wenigstens den übelsten Systemauswirkungen zu entkommen? Nun, Hunderttausende haben in lebendiger Praxis genau das Gegenteil bewiesen. Sie erkannten, daß es sich im Grunde gar nicht „lohnte“, Privilegien anzustreben oder gar in die Nomenklatura aufzusteigen.

Gewiß, da lockten Aufnahme in den Reisekader, besseres Herankommen an rare Waren, an bessere medizinische Versorgung. Doch erkauft werden mußte das alles durch eine Reihe schwerer Nachteile. Der Spitzeldruck wuchs, je höher man aufstieg, aktiv wie passiv, man wurde zunehmend zum Objekt der Spitzel, wurde andererseits aber auch zunehmend gedrängt, selber Berichte abzuliefern. So lief man Gefahr, eines Tages – wie es so treffend heißt – nicht mehr in den Spiegel blicken zu können, will sagen: sich vor sich selbst schämen zu müssen.

Es ging ums „Anständigbleiben“. Und den Maßstab fürs Anständigbleiben lieferte die ganze DDR-Zeit hindurch der Schaden, dem man dem anderen nicht zufügte. Ich durfte also vielleicht noch Stasi-Berichte über Kollegen schreiben, sofern ich dort nur Banalitäten und allgemeine Bekanntheiten unterbrachte, ich durfte mich als Mauerschütze einteilen lassen, sofern ich mir fest vornahm, im Ernstfall unbedingt daneben zu schießen. Ich durfte als Forscher gegen Meinungsgegner polemisieren, wenn es mir wirklich um die Sache ging und nicht darum, irgendwo oben Pluspunkte zu machen.

Wenn der Meinungsgegner aber ein ansonsten ordentlicher Kerl war, der gerade seiner Ordentlichkeit wegen von der Partei behelligt oder fertiggemacht wurde, sah die Sache schon schwieriger aus. Die Versuchung lag dann nahe, daß ich die heikle politische Position meines Meinungsgegners ausnutzte, indem ich knappe Nebenbemerkungen fallen ließ oder vielleicht auch nur ein kleines Witzchen über ihn machte. Schon war ich ein Mittäter. Auch beim Grenzwacheschieben oder Berichteschreiben stand ich immer schon mit einem Bein im ethischen Minus. Das dauernde Beachtenmüssen möglicher moralischer Grenzüberschreitung belastete unzählige DDR-Bewohner oft bis zum Zusammenbruch.

Gegen Ende dämmerte es vielen, daß bloßes Anständigbleiben nicht genügte, daß es für den Seelenhaushalt durchaus sinnvoll war, frontal aufzubegehren, die Sanktionen, die der Staat für solche Fälle vorgesehen hatte, stoisch hinzunehmen und zum „Ausreiser“, vielleicht gar zum  Widerständler zu werden. Heute nachträglich Regeln dafür aufzustellen, inwieweit einer mitspielen durfte und ab wann er aus der Nische heraustreten und die Ausreise beantragen oder Widerstand leisten mußte, ist nicht möglich, wäre sogar ungebührlich. Allzu viele Unwägbarkeiten wären zu berücksichtigen und zu erinnern.

Klar sein muß sich ohnehin jeder Widerständler darüber, daß es nichts einbringt, recht gehabt zu haben, auf der richtigen Seite gestanden zu haben. Die Genugtuung des Widerstands liegt in ihm selbst, nicht in einem späteren eventuellen Lohn, was freilich nichts mit heroischem Pessimismus à la Camus zu tun hat, mit Revolte um der Revolte willen. Gerade weil der Widerständler die Folgen seines Tuns im allgemeinen sehr schwer voraussehen kann, muß er sich um eine möglichst realistische Einschätzung bemühen. Blindes Hineinlaufen in Tod oder jahrzehntelanges Martyrium bedeutet manchmal auch Flucht vor Problemen, die es verdienen, geduldig mit dem langsamen Dauerbohrer angegangen zu werden.

Das heißt allerdings ganz und gar nicht, daß wir den totalen Einsatz für eine gute Sache in momentan aussichtloser Position, wie ihn etwa Pfarrer Brüsewitz in Zeitz oder Jan Palach in Prag leisteten, nicht bewundern und verehren dürfen. Respekt verdienen aber auch die vielen, die im Unrechtsstaat anständig geblieben sind.

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