Am Montag war es mal wieder soweit. In Deutschland war Tag der Pressefreiheit. Die üblichen Langweiler fühlen sich berufen, ihre immergleichen Weisheiten gegenüber dem Medienkonsumenten zu verkünden. Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung gab seiner Befürchtung Ausdruck, daß sich die Politiker nur wenig um die Pressefreiheit kümmern und sie als zu selbstverständlich hinnehmen.

Prantl prangerte die üblichen Verdächtigen an, Iran, Irak und China, in denen Meinungsäußerungen ins Gefängnis führen können. Die Pressefreiheit ist ein kämpferisches Recht, das es zu verteidigen gilt, meinte er. Da kann man nur schwer widersprechen.

Auch die Welt meinte es gut. Sie befaßte sich mit den Regierenden, die wie im Fall der Durchsuchungen gegen die Magazine Cicero und Focus ihre Macht gründlich mißbrauchten. Den Betroffenen hat es nichts genutzt, sie bekamen erst hinterher durch die Gerichte recht. Auch hier nichts wirklich Spannendes.

Unliebsame Meinungsäußerungen

Doch was ist mit all den Bedrohungen der Presse- und Meinungsfreiheit, die in Deutschland mittlerweile Alltag geworden sind? Von den großen Presseorganen beschäftigt sich damit niemand. Warum auch, spielen die Medien bei den Unterdrückungsmechanismen gegenüber unliebsamen Meinungsäußerungen nur allzu gerne mit. Vor allem dann, wenn sich damit noch Auflage – sprich Geld – machen läßt.

Die letzten Jahre haben unzählige Beispiele gezeigt, in denen Menschen für ihre Meinungsäußerungen auf das übelste diffamiert wurden, bis zur Vernichtung ihrer beruflichen Existenz. Schon allein ein Rückblick auf die JF-Ausgaben der letzten Wochen zeigt zwei Beispiele.

Die Fälle der Fernsehmoderatorin Eva Herman und des Konstanzer Soziologen Jost Bauch zeigen, wie es um die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland tatsächlich bestellt ist. Beiden wird nichts Unrechtmäßiges vorgeworfen, nur passen ihre Meinungen nicht in den aktuellen Zeitgeist.

Selbstzensur und Feigheit

Bei Thilo Sarrazin zeichneten sich anfänglich ähnliche Tendenzen ab, nur zeigte sich Volkes Stimme in diesem Fall mächtiger als die der Medienkonzerne.

Und ganz vergessen wird die Unterdrückung der Pressefreiheit durch die pure Androhung von extremistischer Gewalt. Die Zeichner der dänischen Mohammed-Karikaturen leben unter Polizeischutz und können sich nicht mehr frei bewegen.

Die Ausladung von Kurt Westergaard beim ZDF unter fadenscheinigen Gründen diese Woche sagt mehr über Selbstzensur, Feigheit und tatsächliche Meinungsfreiheit in Deutschland, als alle schönen Reportagen und Selbstbeweihräucherungen in den großen Leitmedien.