Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Michael Probst

Gastbeitrag
 

Das Afghanistan-Desaster ist Merkels Katastrophen-Finale

Knapp zwei Dekaden nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes implodiert mit einem lauten Knall ein Abenteuer, das von Anfang an keinen Sinn hatte. Angela Merkel, die fast 16 von 20 Jahren dieses Einsatzes als Kanzlerin verantwortete, fährt mit einem spektakulären Komplett-Versagen ihrer Regierung nicht nur die Bundeswehr-Mission an die Wand, sondern läutet zum Katastrophen-Finale ihrer Amtszeit.

Man stelle sich vor: Am Unfallort streiten sich zwei Autofahrer, wer Schuld am überfahrenen Radfahrer hat. Während dieser vor ihren Augen verblutet, sind die beiden Streitenden zu sehr mit gegenseitigen Schuldzuweisungen beschäftigt, um die Ambulanz zu rufen.

So in etwa läßt sich das unwürdige Schauspiel beschreiben, mit dem – nach dem Afghanistan-Komplettversagen der Bundesregierung – nun die beteiligten Ministerien mit dem Finger aufeinander zeigen.

Fehlendes Unrechtsbewußtsein

Afghanistan reiht sich nach der verpatzten Impfkampagne und dem Flut-Desaster ein in die Katastrophen-Serie auf der Zielgeraden Angela Merkels als Kanzlerin. Erneut ist es diese Mischung aus mangelnder Kompetenz und fehlendem Unrechtsbewußtsein, die vielen Menschen längst die Politik vergrault hat.

Nur: Dieser Scherbenhaufen, vor dem Merkel und ihre Regierung hier stehen, ist schlicht zu gigantisch, um ihn wie gewohnt einfach unter den Teppich kehren. Tatsächlich liest sich die Afghanistan-Bilanz niederschmetternd.

An insgesamt rund 7.200 Tagen leisteten rund 150.000 Soldaten ihren Einsatz in Afghanistan, 59 bezahlten diesen mit ihrem Leben. Sage und schreibe 12.156.000.000 Euro hat der Einsatz von 2001 bis 2020 den deutschen Steuerzahler gekostet.

Auch andere Einsätze sofort beenden

Außer Spesen nichts gewesen? Doch! Denn zumindest lernen sollte die Politik aus solchen Katastrophen für die Zukunft. Es ist zum Beispiel höchste Zeit, ähnliche Abenteuer sofort zu beenden. Die beiden Missionen in Mali – MINUSMA und EUTM Mali – etwa weisen erschreckende Parallelen zu Afghanistan auf: Auch hier stellt sich die Frage, wie etwa tausend Bundeswehrsoldaten die örtliche Instabilität oder Flüchtlingsströme nach Deutschland verhindern sollen. Allein in diesem Jahr gab es in Mali bereits zwei Putsche; die Lage bleibt unübersichtlich und instabil.

Anstatt nun an dieser Stelle weitere Gelder in Milliardengräbern zu versenken, sollte Merkels Regierung die Mittel sinnvoller verwenden – und zwar in Deutschland! Zum Beispiel für eine überfällige Modernisierung der Infrastruktur und einen effizienten Katastrophenschutz, damit sich eine Flutkatastrophe wie in diesem Jahr nicht wieder ereignet.

Kriegsgebiete lassen sich nicht einlullen

Es ist geradezu haarsträubend, wie die Merkel-Regierung einerseits Geld verschwendet, um das Leben deutscher Soldaten auf fernem Gebiet aufs Spiel zu setzen und zugleich an anderer Stelle vor Ort in Deutschland Geld einspart, das für Krisen- und Gesundheitsprävention gerade jetzt ganz bitter benötigt wird. Somit spielt Angela Merkel gleich doppelt mit dem Leben deutscher Bürger: Betroffen sind sowohl die Soldaten in sinnlosen Auslandseinsätzen als auch Bürger in Deutschland.

Vor diesem Hintergrund zeigt Merkels Afghanistan-Desaster vor allem eines: Kriegsgebiete lassen sich nicht so einlullen wie Angela Merkel es mit Deutschland in vielen zentralen Lebensbereichen getan hat.

In Afghanistan zudem besonders deutlich, was passiert, wenn die Regierung harte Entscheidungen scheut, verdrängt und ignoriert. Anstelle Afghanistans ließen sich in Deutschland beliebig viele existenzielle Probleme einsetzen, in denen Deutschland nach 16 Jahren Merkel steckt.

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Peter Felser ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Michael Probst
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