Target-2-Salden
Target-2-Salden: Das Geld ist weg, unser Geld Foto: dpa
Wachsende Target-2-Salden

Eine Drohkulisse gegen die deutschen Steuerzahler

Die finanziellen Ungleichgewichte innerhalb des Euroraums wachsen ungebremst. Die Schulden Italiens bei der Europäischen Zentralbank werden in diesem Sommer die Marke von 500 Milliarden Euro erreichen. Aktuell liegt das Target-2-Saldo des Landes bei 480 Mrd. Euro und nimmt rasch zu.

Auf der anderen Seite ist der deutsche Target-2-Überschuß auf dem besten Weg zur ersten Euro-Billion. „Target“ ist das Akronym für „Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System“. Dieses Zahlungssystem ermöglicht den Krisenländern Überweisungskredite, die dann bei den Notenbanken der ökonomisch stabileren Länder als Forderungen verbucht werden.

Werfen wir einen Blick zurück: Die von von allen Eurostaaten unterzeichneten Verträge von Maastricht hatten Konvergenzkriterien für jedes Land festgelegt, vor allem aber auch die sogenannte „No-Bailout-Klausel“, mit der die finanzielle Hilfen im Notfall unmöglich gemacht werden sollten.

Südliche Kristenstaaten werden vor dem Bankrott bewahrt

Doch seitdem und insbesondere nach Einsetzen der Finanzkrise im Jahr 2008 hat die europäische Rettungspolitik viele Arme bekommen. Nicht zuletzt über den Umweg Target-2 werden die südlichen Krisenstaaten massiv gestützt und letztlich vor dem Bankrott bewahrt.

Target-2 gab es schon vor dem Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers. Doch ab dem Sommer 2007 explodieren die Salden förmlich. Frankreich, Portugal und Irland haben im Jahr 2015 gar die Meldung ihrer aktuellen Salden eingestellt. Sie leben über ihren Verhältnissen, verkonsumieren weitaus mehr als es ihre Wirtschaftskraft zuläßt. Aus diesem „Geldautomat“ holte sich sogar der spanische Fußballklub Real Madrid im Jahr 2010 das nötige Kleingeld, um die Transfers von Sami Khedira und Mesut Özil zu finanzieren. Die Spieler verließen die Bundesliga auf Kosten der Bundesbank.

Kaum noch vorzustellen ist dagegen die Seriosität der europäischen Transfersysteme der 1950er Jahre. Damals glichen die Nettoimporteure ihre Leistungsbilanzen noch zum großen Teil mit physischem Gold aus – die Quelle der heutigen Edelmetallbestände der Deutschen Bundesbank.

Die Bundesbank arbeitet eigentlich im Auftrag der Bundesbürger

Hingegen sind die Target-2-Kredite, mit Blick auf die ökonomische Lage in Südeuropa, mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr inkassofähig. Das Geld ist weg. Unser Geld. Denn die Bundesbank agiert letztlich im Auftrag der Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Sie arbeitet mit dem Geld der Deutschen. Und genau diese werden als Steuerzahler einspringen müssen, wenn die Bundesbank auf ihren Forderungen sitzen bleibt.

Doch anstatt Fehlverhalten zu sanktionieren, wird die Spirale weitergedreht. Der geplante europäische Investitionsfonds zur gesamtwirtschaftlichen Stabilisierung sowie der geplante Fonds zur Unterstützung struktureller Reformen werden aller Voraussicht nach zu weiteren Transfers und Krediten an kriselnde Euroländer zu Lasten deutscher Steuerzahler führen.

Die neue italienische Regierung hat bereits deutlich gemacht, in welche Richtung sich das Spiel verlagern wird. Mit ihren Anfragen an die Europäische Zentralbank bezüglich der Rückzahlungspflicht aufgelaufener Target -Schulden baute sie eine Drohkulisse gegenüber den deutschen Steuerzahlern auf: „Entweder reduziert ihr eure Forderungen, oder ihr seht euer Geld nie wieder.“

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