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Grüne gegen einen Krieg im Irak
Grüne gegen einen Krieg im Irak (2003): Wie sich die Zeiten ändern Foto: dpa

Meinung
 

Raus aus den Schulen, rein in den Irak

Es gibt derzeit keine andere Partei, die einen Einsatz der Bundeswehr im Irak und Syrien so energisch fordert wie die Grünen. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bringt sogar einen Einsatz von Bodentruppen in den beiden Ländern ins Spiel. Während es der Parteispitze mit dem Verheizen von deutschen Soldaten gar nicht schnell genug gehen kann, macht die Basis aus ihrer Abneigung gegen die Streitkräfte keinen Hehl.

Es ist noch keine vier Monate her, da veröffentlichten sechs Abgeordnete der Grünen im Landtag von Rheinland-Pfalz eine Stellungnahme gegen ein geplantes Gelöbnis der Bundeswehr. „Öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr tragen zur Militarisierung des öffentlichen Raumes bei. Sie dienen der Darstellung eines vermeintlichen gesellschaftlichen Konsenses, wo in der Gesellschaft ein tiefer Dissens besteht.“

Die Basis kultiviert den Haß auf die Bundeswehr

Vor knapp einem Monat sperrte die von den Grünen geführte Landesregierung in Baden-Württemberg die Bundeswehr aus den Schulen aus. Künftig solle die „friedenspolitischen Bildung“ im Mittelpunkt stehen. Jugendoffiziere der Streitkräfte können damit die Bundeswehr im Unterricht nur noch sehr eingeschränkt vorstellen.

Die Grüne Jugend schlägt in die gleiche Kerbe: „Es darf deswegen auch keine Werbung für die Bundeswehr in Bildungseinrichtungen geben. Die noch bestehenden Kooperationvereinbarungen müssen mit sofortiger Wirkung zurückgenommen werden. Der Besuch von Jugendoffizieren im Unterricht muß verboten werden. Die Bundeswehr muß raus aus Schulen.“

Die Spaltung der Partei in dieser Frage ist unübersehbar. Immerhin sind beide Positionen nicht unvereinbar: „Raus aus den Schulen und rein in den Irak.“ Immerhin hat sich die Parteispitze von der Illusion gelöst, wonach sich der Terror durch Sitzblockaden und Ostermärsche bekämpfen ließe. Solange die Grünen jedoch ein paar Ebenen darunter ihre Hetze gegen die Bundeswehr kultivieren, wäre es besser, Frau Göring-Eckardt hielte in dieser Frage in Zukunft lieber ihren Mund.

Grüne gegen einen Krieg im Irak (2003): Wie sich die Zeiten ändern Foto: dpa
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