Klaus-Rüdiger Mai Die Zukunft gestalten wir!
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Kommentar
 

Wenig Spielraum für Hollande

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Paris: Wie geht es weiter in der französischen Hauptstadt? Foto: Wikipedia/Taxiarchos228 mit CC3-Lizenz https://tinyurl.com/76upebv

Frankreichs Linke jubiliert. Allen voran der Sieger der Präsidentschaftswahl Francois Hollande. Der von ihm im Vorfeld versprochene „Wandel“ habe nun begonnen, erklärte er siegestrunken. Geht es nach dem 57jährigen bleibt kein Stein auf dem anderen. Schluß mit dem Sparzwang. Neuverhandlung des Fiskalpaktes. Kampf den Finanzmärkten. Einführung eines Spitzensteuersatzes von 75 Prozent. Den Reichen nehmen, den Armen geben – zudem soll niemand mehr diskriminiert werden.

Der ehemalige Berater des letzten sozialistischen Präsidenten François Mitterrand hat sich weit aus dem Fenster gelehnt. Ja, er wird sich weiter aus dem Fenster lehnen müssen. Geht es doch darum, den knappen Wahlsieg (51,7 zu 48,3 Prozent) bis zur Parlamentswahl Mitte Juni auszubauen. In der Nationalversammlung hält Sarkozys UMP seit der letzten Wahl 2007 eine klare absolute Mehrheit, die gilt es zu brechen, ja umzukehren. Die Frage ist, ob Hollande die Erfolgswelle bis dahin reiten kann – oder ob ihn die europäische Realität, ob ihn die Umarmungsversuche Angela Merkels, schnell auf den Boden der Tatsachen zurückwerfen. Viel Spielraum hat er nicht.

Im Hintergrund lauert die Chefin des rechten Front National, Marine Le Pen. Den Erfolg im ersten Wahlgang im Rücken, kann sie nun in Ruhe auf Ausrutscher Hollandes hoffen und sich angesichts des erwarteten Erosionsprozesses innerhalb der UMP als wahre Oppositionskraft etablieren.

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