„Volkspartei ohne Volk“

Interview

28. September 2007

Autor: Moritz Schwarz

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Herr Dr. Adam, selten ist man sich von links bis rechts so einig wie in dieser Frage: Die vor 25 Jahren von Helmut Kohl angekündigte geistig-moralische Wende hat nicht stattgefunden. Was war der Grund?

Adam: Vermutlich konnte sie gar nicht stattfinden, denn es fehlte die Grundlage dafür.

Was meinen Sie?

Adam: Da muß man zurückgehen bis in die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg: Der Wiederaufbau des kriegszerstörten Deutschlands hat von vornherein unter Bedingungen stattgefunden, die von Mißtrauen gegen das deutsche Volk gekennzeichnet waren, Konrad Adenauer hat das wiederholt betont. Es hat zweifellos Gründe für dieses Mißtrauen gegeben, das ändert aber nichts an manchen unheilvollen Entwicklungen, die sich daraus ergeben haben.

Zum Beispiel?

Adam: Denken Sie an die sogenannte große Rentenreform von 1957, die vom Mißtrauen gegenüber dem Menschen gekennzeichnet war. Motto: „Der Staat kann es besser!“ Die Konsequenzen dieses Fehlers werden wir in den nächsten Jahrzehnten vermutlich bitter zu spüren bekommen.

Wenn das Unterfangen so unmöglich war, warum hat Helmut Kohl dieses Versprechen dann überhaupt gemacht?

Adam: Er wollte – wie jeder Politiker – an die Macht. Da hat er sich ein Stichwort ausgedacht, von dem er glaubte, daß die Wähler darauf anspringen würden. Das hat ja auch funktioniert: Er hat die Wahl 1983 gewonnen.

Sie meinen, Kohl hat es mit der geistig-moralischen Wende nie ernst gemeint?

Adam: Wahrscheinlich nicht. Die Formulierung hat ja den großen Vorteil, völlig unpräzise zu sein. Jeder kann sich darunter vorstellen, was ihm paßt.

Carl-Dieter Spranger, ehemals Minister unter Kohl, vertritt zum Beispiel die Auffassung, die geistig-moralische Wende habe durchaus stattgefunden. Als Beleg führt er die Erfolge in der Europa-, Wirtschafts- und Umweltpolitik sowie bei der Inneren Sicherheit und die Durchsetzung des Nato-Doppelbeschlusses an.

Adam: Das Festhalten am Nato-Doppelbeschluß war ohne Zweifel eine ganz große Leistung. Und man muß feststellen, wäre Helmut Schmidt Kanzler geblieben, hätte er es vermutlich nicht geschafft, den Beschluß umzusetzen. Ebendies zeigt aber auch, daß es keine Wende war, sondern die Durchsetzung einer Politik, die schon Schmidt betrieben hatte. Aber ganz abgesehen davon: Ich vermute, daß die meisten Menschen den Nato-Doppelbeschluß mit der geistig-moralischen Wende nicht in Verbindung brachten. Die meisten dürften an eine Wende in den inneren Verhältnissen des Landes gedacht haben.

Nämlich?

Adam: An eine Wende in Sachen Sozialpolitik. Aber unter Norbert Blüms Regie ist die alte Ausgabenpolitik der Regierungen Brandt und Schmidt fortgesetzt, teilweise sogar gesteigert worden. Und als dann 1989 eine andere Wende eintrat, sind die Dinge geradezu explodiert.

Was hat Sozialpolitik mit der Kategorie „geistig-moralisch“ zu tun?

Adam: Diese Politik ist Ausdruck eines Menschenbildes, das die Freiheit des Individuums nicht anerkennt, das nicht von der Eigenverantwortung des Menschen ausgeht, sondern ihn als Betreuungsfall sieht. Ich betrachte aber genau diese Frage als den Kern der angekündigten geistig-moralischen Wende. Da sich hier nichts oder nur wenig geändert hat, muß man festsellen, daß das Jahr 1982/83 Kontinuität statt Wende bedeutet hat.

„Merkel ist Zwängen ausgesetzt, die Kohl nicht kannte“

Vor ihrer Wahl 2005 hat auch Angela Merkel versprochen, mehr Freiheit zu wagen. Nach der Wahl war dann nicht mehr davon die Rede. Hatten Sie ein Déjà-vu?

Adam: Man muß fairerweise sagen, daß Frau Merkel eine Große Koalition schmieden mußte. Ganz anders als Kohl, der als Mehrheitspartner mit einer freiheitlichen Partei koalierte. Merkel ist Zwängen ausgesetzt, die Kohl nicht kannte.

Beim vor der Wahl von ihr offiziell abgelehnten Antidiskriminierungsgesetz etwa hat sie ohne Not nach der Wahl noch draufgesattelt!

Adam: Das stimmt. Ich kann aber nicht in Frau Merkels Herz schauen; ich weiß nicht, ob sie es vor der Wahl ehrlich gemeint hat.

Sie reklamieren ein freiheitliches Menschenbild. Hatte aber die geistig-moralische Wende nicht auch eine konservative Konnotation?

Adam: Ich würde lieber sagen, eine bürgerliche. Der Bürger ist es ja seit jeher, der in freiheitlichen Kategorien denkt. Ansonsten hängt alles davon ab, was man unter konservativ verseht.

Zum Beispiel traditionelle, das heißt gewachsene Vorstellungen in Fragen der Gesellschafts- und Geschichtspolitik statt dem ständigen Versuch, Gesellschaft zu manipulieren.

Adam: Der Begriff Geschichtspolitik gefällt mir nicht. Mit Geschichte sollte man keine Politik machen. Was dabei herauskommt, sehen wir ja an dem Umgang mit dem Dritten Reich. Daß man über diese Schlüsselzeit der jüngeren deutschen Geschichte nicht mehr offen und vorbehaltlos diskutieren kann, ist einer der Vorwürfe, den ich der früheren rot-grünen Koalitionsregierung mache.

Woran stellen Sie das fest?

Adam: Ich lese gerade das Buch von Joachim Fest „Das Gesicht des Dritten Reiches“ von 1963. Ich glaube, daß ein solches Buch heute nicht mehr verlegt werden könnte. Denn dort finden sich Formulierungen, die zwar zutreffend sind und bei Erscheinen des Buches auch zum Erkenntnisgewinn beitrugen, die heute jedoch gegen die Politische Korrektheit verstoßen.

Hätte geistig-moralische Wende also nicht auch bedeuteten müssen, sich einer solche Entwicklung klar entgegenzustellen?

Adam: Müssen vielleicht; ob das überhaupt möglich gewesen wäre, ist allerdings die Frage. Denn bei grundsätzlicher Sympathie für vieles, was sich die Achtundsechziger auf die Fahnen geschrieben haben, vermisse ich das Einlösen ihrer Versprechen. Ich habe nicht den Eindruck, daß wir heute freier denken und diskutieren können als vor 1968. Hatte man 1982 noch eine Chance, sich dieser Entwicklung entgegenzustellen?

Wären Fälle wie Sebnitz oder jüngst Mügeln nicht unmöglich, wenn die Union rechtzeitig diesen Kampf aufgenommen hätte?

Adam: Die vorauseilende mediale Hysterie in diesen Fällen macht zumindest deutlich, wie sehr dies nötig gewesen wäre. Aber die CDU geht eben davon aus – und zwar wohl nicht zu Unrecht -, daß der „Kampf gegen Rechts“, mit welchen Mitteln auch immer, der öffentlichen oder veröffentlichten Meinung entspricht und daß deshalb ein anderes als angepaßtes Verhalten bei der nächsten Wahl Wählerstimmen kostet.

„Verfassungspatriotismus“ ersetzt Patriotismus

Kohl hat immer viel von Werten gesprochen, etwa Familie oder Patriotismus. War nicht vor allem auch das mit geistig-moralischer Wende gemeint?

Adam: Der Patriotismus wurde in Deutschland durch den etwas fragwürdigen Begriff des Verfassungspatriotismus ersetzt. Das zeigt, wie unscharf der Begriff geworden ist. Was Kohls Bekenntnisse zur Familie angeht: Die habe ich ihm nie abgenommen. Haben nicht schließlich er und Ernst Albrecht mit der von ihnen forcierten Einführung des Privatfernsehens einen erheblichen – vielleicht sogar den entscheidenden – Beitrag zur Zerstörung des Familienlebens geleistet?

Sie werfen Kohl also Verrat an der CDU-Klientel vor?

Adam: Ich würde das anders formulieren: Die CDU bestand von Beginn an aus drei Teilen: dem liberalen, dem sozialpolitischen und dem konservativen Flügel. Unter Kohl und Blüm – der ja der einzige Minster war, der den Kanzler durch alle Kabinette begleitet hat – war der sozialpolitische Flügel stark – nach meiner Ansicht zu stark. Schon Adenauer hatte gewußt, daß er diesen Flügel stärken muß. Freilich, um Wahlen zu gewinnen. Was 1957 mit der zu Unrecht „groß“ genannten Rentenreform ja auch geschehen ist.

Wenn zwei von drei Flügeln am Ende in die Röhre schauen, weil ihre Inhalte trotz Wahlsieg nicht umgesetzt werden, ist dann das Prinzip Volkspartei aus demokratischer Sicht nicht fragwürdig?

Adam: Was wäre die Alternative?

Gute Frage, aber inakzeptabel ist doch, daß konservative Wähler offenbar nur dazu da sind, anderen CDU-Flügeln eine Mehrheit zu verschaffen.

Adam: Eine Wahl hat nicht primär die Aufgabe, den Volkswillen möglichst getreu in Regierung und Parlament abzubilden. Sie hat vor allem die Funktion, einer Regierung ins Amt zu helfen – und zwar einer handlungsfähigen Regierung! Deshalb bin ich auch ein Anhänger des Mehrheitswahlrechts, das allerdings naturgemäß dazu führt, den Volkswillen zu „verzerren“.

Sie meinen also, der konservative Flügel hat keinen Grund zur Besorgnis? Obwohl sich die CDU inzwischen nicht einmal mehr zu ihm bekennt: Die Adjektive „konservativ“ oder „rechts“ werden von der CDU-Führung bekanntlich längst als Selbstbeschreibung abgelehnt.

Adam: Es stimmt schon, und im Grunde gibt es auch nur noch einen einzigen politisch relevanten Vertreter des konservativen Flügels, Jörg Schönbohm nämlich. Aber der ist inzwischen nicht einmal mehr Mitglied des Bundesvorstandes. Bis heute hat er keinen Nachfolger gefunden.

Unrühmliche Bilanz der CDU

Die Bilanz des CDU-Abschieds vom Konservatismus seit 1982 summiert sich inzwischen auf: Akzeptierung der Zuwanderungspolitik, Gender Mainstreaming, eine sozialistische Familienpolitik, de facto Freigabe der Abtreibung, das AGG, Multikulti statt Leitkultur, „Hohmannisierung“ alternativer geschichtspolitischer Auffassungen zur linken Lehre von „Auschwitz als Gründungsmythos der Bundesrepublik Deutschland“ etc. etc.

Adam: Das ist natürlich eine unrühmliche Bilanz. Aber Helmut Kohl damals und Angela Merkel heute sagen sich vermutlich: Was bekomme ich, wenn ich in diesen Fragen Zugeständnisse mache? Etwa in Sachen Afghanistan-Einsatz, Mindestlohn oder AKW-Laufzeiten. Das kann man beklagen – das tue ich auch -, aber so sieht wahrscheinlich das – politisch nicht unvernünftige – Kalkül aus, das die Verbeugung vor dem Zeitgeist fordert.

Die Konservativen bzw. der Konservatismus ist also nur noch die Tauschmasse der Union?

Adam: Tauschhandel ist das täglich Brot der Politik. Die Frage ist, was unter dem Strich für eine politische Bilanz herauskommt: Gelingt es Frau Merkel, mit dieser Strategie Kanzlerin zu bleiben, oder zerbricht die Koalition vor der Zeit?

Zerbricht sie vor der Zeit?

Adam: Gerade kracht es gewaltig, die Angriffe auf Schäuble und Jung sollen die Bruchstellen markieren, aber ob man das dann wirklich riskiert? Ich vermute, die Große Koalition wird uns noch eine Weile erhalten bleiben.

Was wird also aus der Volkspartei CDU, die sich nun seit 1982 auf diesem „pragmatischen“ Kurs befindet?

Adam: Nicht nur die CDU, ich sehe alle Volksparteien sich von dem Volk, das sie im Namen führen, immer weiter entfernen. Politik ist nicht mehr, wie das früher einmal verstanden wurde, die Verantwortung für das Ganze. Politik wird mehr und mehr zur Sache von Spezialisten, die sich als ein vom Volk getrennter sozialer Stand etablieren und ihrer Polit-Karriere nachgehen. Politik heißt weniger, das Volk in Berlin zu vertreten, als es von Brüssel aus zu verwalten. Der Begriff Volkspartei wird bald keinen Sinn mehr haben.

Erfüllt Sie das mit Sorge?

Adam: Bis zu einem gewissen Grade natürlich schon. Zumal dazu ja noch die Globalisierung kommt: zur inneren Entkräftung also die Entmachtung von außen.

Allerdings könnten die Volksparteien abgewählt werden. Es könnten neue Parteien entstehen. Was wäre von ihnen zu erwarten?

Adam: Bekanntlich verzeichnen die Volksparteien ja schon heute stetige Mitgliederverluste, auch wenn sie das nicht stört. Was Protestparteien angeht, bin ich skeptisch. Protestparteien sind Besitzstandswahrer, sie wollen die notwendigen Neuerungen nicht vorantreiben, sondern aufhalten. Sie wollen nicht dem Land dienen, sondern ihrer Klientel. Deswegen traue ich den Protestparteien nicht viel zu, freilich den Etablierten auch nicht. Es mag zynisch klingen, aber Demokratie könnte in Zukunft statt Willensbildung von unten nach oben Willensbildung von oben nach unten bedeuten.

Dr. Konrad Adam ist neben Alexander Gauland, Jürgen Liminski oder Volker Zastrow einer der wenigen liberal-konservativen Zeitungskommentatoren in Deutschland. 1979 bis 2000 war er Mitglied der Feuilleton-Redaktion der FAZ, wurde dann Chefkorrespondent der Welt. Seit März schreibt er wieder vermehrt in der FAZ. Adam veröffentlichte zahlreiche Bücher, darunter „Die Ohnmacht der Macht“ (Siedler, 2001), „Staat machen“ (Siedler, 1999) und „Die Republik dankt ab“ (Fest, 1998). Zuletzt erschien bei Rowohlt: „Die alten Griechen“ (2006). Geboren wurde Adam 1942 in Wuppertal.

Geistig-moralische Wende: Nach der politischen Wende vom 1. Oktober 1982, als CDU/CSU und FDP per konstruktivem Mißtrauensvotum die Regierung Helmut Schmidt stürzten, verkündete der neue Bundeskanzler Helmut Kohl sein Ziel einer geistig-moralischen Wende. Ausdrücklich formulierte er dies in seiner Regierungserklärung vom März 1983. Zuvor, am 17. Dezember 1982, hatte er im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, um Neuwahlen zu erzwingen und sich die Wende vom Wähler bestätigen zu lassen. Die anschließende Bundestagswahl gewann die Union mit 48,8 Prozent, Helmut Kohl blieb 16 Jahre Kanzler.