Der Internet-Märtyrer

Obgleich die Republik Kuba in puncto Informationstechnik eher zu den rückständigen Nationen zählt, hat man sehr früh die Gefahren des Internets für das totalitäre Regime erkannt und bereits 1996 per Dekret reguliert. Seit dem sogenannten „Schwarzen Frühling“ im März 2003 und einer damit einhergehenden Verhaftungswelle gegen unabhängige Journalisten und andere Oppositionelle übt Castros Regierungsstab verstärkt Druck auf politisch Andersdenkende aus. Um die Weltöffentlichkeit auf die seit Anfang des Jahres weiter verschärften Repressalien hinsichtlich der Presse- und Informationsfreiheit aufmerksam zu machen, trat der kubanische Publizist, Verleger und Leiter der privaten Nachrichtenagentur Cubanacán Press Guillermo Fariñas Hernandez im Januar 2006 in einen Hungerstreik, um den unzensierten Weltnetzzugang in seiner Heimat durchzusetzen. Nach letzten Auskünften der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt, die zusammen mit anderen Menschenrechtorganisationen den Fall betreut, ist Fariñas fest entschlossen, seinen Protest „bis zur letzten Konsequenz“ fortzusetzen. Nach 45 Tagen Hungerstreik wird er inzwischen auf der Intensivstation des Provinzkrankenhauses von Santa Clara künstlich ernährt. Dennoch verschlechtert sich sein Gesundheitszustand rapide, zudem hat er gedroht, notfalls selber den Katheter zu entfernen. Vor allem die Organisation Reporter ohne Grenzen hat die Aufmerksamkeit auf das Schicksal des 42jährigen gelenkt. Der weltweit operierende Journalistenverband, der sich speziell für bedrängte Kollegen und das Anliegen der Pressefreiheit einsetzt, weist darauf hin, daß Fariñas inzwischen grundsätzlich auch die Verhaftung droht. Beeindruckend allerdings, daß in diesem Falle – während sonst Journalisten der Repression des Systems unterliegen – ein Journalist von sich aus die Castro-Diktatur herausfordert. Nach dem Vorbild Ghandis widersetzt er sich der informationspolitischen Unterdrückung der Kubaner unter dem Vorwand, die „moralischen Prinzipien der Gesellschaft“ bzw. die „nationale Sicherheit“ durch Zensur zu schützen. Denn über die Frage, was die „moralischen Prinzipien der Gesellschaft“ und die „Gefahren für die nationalen Sicherheit“ darstellen, bestimmt natürlich allein die kommunistische Partei. Seit Anfang 2000 reglementiert zudem ein Ministerium für Computertechnologie und Kommunikation Entwicklung und Nutzung moderner Kommunikationstechnologie sowie die Rundfunksender. Im Januar 2004 hat die Regierung eine Verfügung erlassen, welche die Nutzung privater Telefonanschlüsse – über die ohnehin nur sechs bis zehn Prozent der Kubaner verfügen – für den Weltnetzzugang verbietet. Selbst China ist diesbezüglich noch liberaler. Hoffen wir, daß Guillermo Fariñas Hernández‘ Vaterland das Grundrecht der Presse- und Informationsfreiheit, so wie wir es kennen, noch erleben wird.

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