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Von gestern, für morgen

Vom Institut für Solidarische Moderne, das Politiker aus SPD, Linkspartei und Grünen nebst intellektuellen Sympathisanten gerade aus der Taufe heben, geht eine klare Botschaft aus: Die psychologische und theoretische Vorbereitung von rot-rot-grünen Koalitionen läuft auf vollen Touren.

Die Situation dafür ist günstig: Schwarz-Gelb unter Kanzlerin Angela Merkel taumelt und besitzt kein Konzept, um der Mischung aus Arbeitsmarkt-, Sozial- und Finanzkrise Herr zu werden, die unter dem volkstümlichen Begriff „Neoliberalismus“ zusammengefaßt wird. Schon wird die Möglichkeit einer kontrollierten Inflation lanciert, um die Bankenzeche zu bezahlen. Damit würde die Lebens- und Arbeitsleistung von Millionen tüchtiger Bürger entwertet.

Dagegen setzen die solidarischen Modernisten einen „menschenrechtsorientierten Kosmopolitismus“, ein „globales Ernährungsregime“ und einen Sozialstaat, der sich von der „Arbeits- und Leistungslogik zu einem bürgerrechtlich begründeten Arrangement“ weiterentwickelt. Das bedeutet: Noch mehr Umverteilung! Der Rest besteht aus Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Ausländer-, Frauen- und Klima­beauftragte.

Das klingt nach einem Programm von gestern – das schon morgen Wirklichkeit werden kann!

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