Obamas Scheitern

Es läuft nicht gut für Barack Obama. Er wollte „zügig“ und „endgültig“ Frieden in Nahost, ihn sogar „erzwingen“. Deswegen holte er sich das Verhandlungsgenie George Mitchell, dessen Credo lautet, es gebe „kein größeres Hindernis für den Frieden als Israels Siedlungspolitik“. Noch letzten Monat kündigte Obama an, er wolle seine Anstrengungen sogar „verdoppeln“. Seine Außenministerin hat aber jetzt in Israel einen Rückzieher gemacht und der rechtsradikalen Regierung Netanjahu den Ausbau der völkerrechtswidrigen Siedlungen im Westjordanland erlaubt. Das ist Gift für die Hoffnung auf Frieden und demontiert Obamas Glaubwürdigkeit.

Noch nie ist ein US-Präsident schneller, krachender und demütigender mit Friedensbemühungen gescheitert als der Friedensnobelpreisträger von 2009. Auch in Afghanistan hat er weiter Glaubwürdigkeit verspielt: Die Wahlfarce um Hamid Karzai und dessen System von Inkompetenz und Korruption hat gezeigt, daß Amerika auch nach acht Jahren Krieg weder in der Lage ist, eine Alternative für Karzai noch eine belastbare Demokratie zu etablieren. Seit Monaten sitzt Obama aus, ob er überhaupt noch weitere Zehntausende Soldaten in das Faß ohne Boden buttern, ob er sie in einen umstrittenen Krieg schicken soll, den man nun seit ein paar Tagen auch in Berlin so nennen darf.

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