Mittelmaß in Person

Die EU-Staats- und Regierungsschefs kreißten und gebaren zwei graue Mäuse: den belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy, der den ersten ständigen Präsidenten des Europäischen Rates geben soll, und die britische Außenhandelskommissarin Catherine Ashton, die als Hohe Vertreterin für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik nominiert wurde. Deutlicher als mit diesen „Minimalkonsenskandidaten“ – selbst auf „Geschlechtergerechtigkeit“ wurde geachtet – konnte nicht veranschaulicht werden, daß die angeblichen EU-Spitzenämter bestenfalls „symbolischen“ Charakter haben. Entsprechend sollen sie als „Moderatoren“ auftreten. Ihrer beider Funktion wird vor allem darin bestehen, der Vielstimmigkeit von Kommission, Rat und Parlament „eine gemeinsame Stimme“ zu verleihen.

Profil galt wohl von vornherein als Ausschlußkriterium, was erklärt, warum einer Politikerin wie Ashton, die keine außenpolitische Erfahrung aufzuweisen hat, ein derartiges Amt überhaupt angetragen worden ist – und nicht einem Frank-Walter Steinmeier, der häufig genannt wurde. Vielsagend bleibt die Auskunft, daß die beiden Kandidaten „in ihren Aufgaben wachsen könnten“. Von beiden wird erwartet, daß sie die ihnen zugedachte Rolle spielen, ohne anzuecken. Dafür allerdings scheinen sowohl Rompuy als auch Ashton bestens geeignet zu sein.

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