Konsequent nationalistisch

Václav Klaus ist eine eindrucksvolle Wiedergeburt aller Ideologien des 19. Jahrhunderts. Kommunistisch geprägt ist seine politische Praxis und sein Anspruch auf Gefolgschaft. Kapitalistisch ist sein Kampf gegen die Soziale Marktwirtschaft und für eine Marktwirtschaft ohne Attribute. Antiklerikal gibt sich, was in Wirklichkeit eine darwinistische Gegnerschaft zum Christentum an sich darstellt, das den Menschen angeblich verweichlicht. Souveränistisch lehnt er die Universalität der Menschenrechte ab, die sich in seiner Verteidigung von Vertreibung und Beneš-Dekreten niederschlägt.

Nationalistisch ist nicht nur sein Nein zur Einigung Europas, sondern auch seine Leugnung einer gemeinsamen europäischen Kultur und Identität. Kasachstan, so meint er, sei auch europäisch. Dies alles kulminierte in seiner Unterschriftsverweigerung unter den Lissabon-Vertrag. Die gewünschte Beneš-Klausel bekam er wegen des Widerstandes von Wien, Berlin, Budapest und den Sudetendeutschen zwar nicht, aber einen allgemeinen Grundrechte-Vorbehalt, gegen den sich nun die Proteste der in ihren Sozialrechten beschnittenen Tschechen regen. Wieder einmal ist Klaus in die Sackgasse galoppiert.

Bernd Posselt CSU, Mitglied des Europaparlaments, ist Präsident der Paneuropa-Union Deutschland und Sprecher der Sudetendeutschen Volksgruppe.

Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
aktuelles