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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

Nicht chancenlos

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Weihnachts-Abo, Weihnachtsbaum, Zeitungen

Der engagierte Wahlkampf hätte ein besseres Ergebnis verdient gehabt“, klagte die Schill-Partei anläßlich ihres miserablen Ab-schneidens bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen. Mit den Worten „Jede Niederlage kann der Vater eines künftigen Sieges sein“ versuchte der niedersächsische Republikaner-Chef Peter Lauer seine Wahlpleite schönzureden. Die PDS landete hier zwar knapp vor den Republikanern, doch das Projekt bundesweite Partei ist damit zunächst einmal gescheitert. Die NPD trat gar nicht erst an. Die Kleinparteien haben recht, wenn sie die Chancenungleichheit durch Werbe- und Medienboykott beklagen – selbst die PDS bekommt langsam das Parteienkartell zu spüren. Doch das allein ist nicht die Ursache ihres Scheiterns. Viele Wähler wollten dem Kanzler einen Denkzettel geben – und taten das per CDU-Wahl oder Enthaltung. Die Stimmung kann bald schon ganz anders sein, denn der Wähler ist sprunghaft geworden, Parteibindungen lösen sich auf – und nicht nur der soziale Problemdruck wächst. In ganz Europa wechseln die Wähler von Links nach Rechts, in die Mitte und wieder zurück – warum soll das in Deutschland anders sein? Aber als Außenseiter braucht man neben einem „Thema“ vor allem medientaugliches und glaubwürdiges Personal – ohne „Bonusmeilenaffäre“ und anschließendem Gysi-Rücktritt säßen nicht nur zwei PDS-Damen im Bundestag. Wie’s gemacht wird, zeigt der 21-Prozent-Erfolg des volksnahen Altkommunisten Ernst Kaltenegger, den nicht nur die PDS einmal genau analysieren sollte: „Von der Grazer KPÖ lernen, heißt siegen lernen!“

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