Nibelungentreue Union

Das Problem Amerika wird seit Beginn des Irak-Krieges für die Unionsparteien zu einem wahren Mühlstein, der die CDU Angela Merkels und die CSU Edmund Stoibers zu erschüttern – manche sagen sogar: zu zerreißen droht. Daß es nach den einseitig pro-amerikanischen Erklärungen Merkels und ihrer außenpolitischen Berater Wolfgang Schäuble und Friedbert Pflüger an der Basis der CDU rumort, ist bereits seit längerem bekannt. Immerhin sind über 80 Prozent der Deutschen – sprich Wähler – gegen den von US-Präsident Bush initiierten Krieg. Angesichts der wirtschafts- und sozialpolitischen Flops der rot-grünen Bundesregierung befindet sich die Union derzeit im (innenpolitischen) Stimmungshoch – zwei Landtags- und eine Kommunalwahl wurden haushoch gewonnen. Aber viele CDU- und CSU-Funktionäre, auch solche, die eigentlich mehr innen- als außenpolitisch denken, sind besorgt, daß diese gewachsene Zustimmung in sich zusammenfallen könnte, wenn die Unions-Führung in „Nibelungentreue“ den Angloamerikanern bzw. der Bush-Administration gegen den Willen der Mehrheit des Volkes folgt. Der bayerische Ministerpräsident Stoiber hat sich zwar immer ein wenig vorsichtiger und bedeckter gehalten als die Berliner Chefin der Bundestagsfraktion. Aber auch in der bayerischen Schwesterpartei fehlt – sieht man vom „Einzelgänger“ Peter Gauweiler ab, der in der Partei längst marginalisiert wurde, eine klare Gegenposition – gemäß dem bekannten Bibelwort: „Deine Rede sei ja, ja – nein, nein – alles andere ist von übel.“ Warum tun sich die Unionsparteien mit einer Kritik an den USA so schwer? Die Behauptung, die CDU sei seit Adenauers Tagen (Wiederbewaffnung, Westbindung usw.) stets die der „Pro-Amerikaner“ in der alten Bundesrepublik gewesen, stimmt nur zum Teil. Es gab in der CSU, zumindest zeitweise verkörpert durch Franz Josef Strauß, einen potentiell gaullistischen Flügel. In den frühen sechziger Jahren prägte der Kampf zwischen „Atlantikern“ und „Gaullisten“ die Auseinandersetzungen innerhalb der Union. Daß sich die „Gaullisten“ damals nicht durchsetzten und man sich am Ende doch für die Amerikaner entschied, lag an der richtigen Einschätzung des Kräfteverhältnisses durch Adenauer, der selber zwar ein Pro-Amerikaner, aber kein lupenreiner „Atlantiker“ war. Inzwischen ist die sowjetische Bedrohung, die bis 1991 das politische Handeln und die psychologische Befindlichkeit der deutschen Politik weitgehend bestimmte, geschwunden. Trotzdem halten große Teile der Unionsparteien an der kritiklosen Unterstützung der Amerikaner fest. Warum also? Im Falle der 48jährigen Merkel gewinnt man den Eindruck mangelnder außenpolitischer Erfahrung. Böse Zungen behaupten gar, die erzwungene Loyalität, die man in der DDR dem großen sowjetischen „Bruder“ zu schulden hatte, habe sich nun auf den noch größeren Bruder jenseits des Atlantiks übertragen. Das Verhältnis zu Amerika ist in der Tat kompliziert. Soll man den Amerikanern für das Jahr 1945 „dankbar“ sein? Haben sie die Deutschen nach 1945 vor dem sowjetischen Kommunismus gerettet – oder haben sie nicht vielmehr Josef Stalin bis an die Elbe und Werra geholt? Beides kann unterschiedlich beantwortet werden. Bezeichnend ist jedenfalls, daß einer der profiliertesten CDU-Außenpolitiker im Bundestag, Karl Lamers, sich jetzt bemüßigt fühlt, seine Parteivorsitzende zu rügen und ihr Untertänigkeit gegenüber den USA vorzuwerfen. Das signalisiert eine Veränderung zumindest in Teilen der Union. Wenn die deutsche Politik in gleicher Augenhöhe mit den Amerikanern agieren soll, muß sie die bewußten und unbewußten Unterwerfungsgesten gegenüber Washington überwinden. Es ist erstaunlich, daß Kanzler Schröder – wie sehr man ihn sonst kritisieren mag – in dieser Frage mehr Instinkt beweist, als die große Partei des sogenannten deutschen Bürgertums. Der Verfasser dieser Zeilen wurde dieser Tage Ohrenzeuge, wie ein älterer deutscher Konservativer – ein Mann, an dessen nicht-linker Haltung und Westorientierung nicht zu zweifeln ist – angesichts des Irak-Schlamassels in den Ruf ausbrach: „Die Deutschen können froh sein, daß Schröder die US-Irak-Politik nicht mitgemacht hat. Es wäre nicht auszudenken, was geschähe, wenn eine Unionsregierung mit Bush in Richtung Bagdad und Basra marschiert wäre.“ Die Unionsparteien müssen aufpassen, daß ihnen das „nationale Thema“ und der Wunsch nach gleichberechtigter Freundschaft – nicht nach Unterordnung unter die USA – nicht von den Linken weggeschnappt wird. Bezeichnend ist, wie die Loyalität zu Amerika inzwischen Wurzeln geschlagen hat. Selbst ein US-Kritiker wie der einstige CDU- Rechte Jürgen Todenhöfer betont in Fernsehdiskussionen immer wieder, wie sehr er Amerika „liebe und bewundere“ – als ob man ein Land, dessen politische Führung man zu kritisieren gedenkt, unbedingt bewundern müsse, bevor man es analysieren darf. Weniger Bewunderung der USA (und auch kein Anti-Amerikanismus mit „Schaum vor dem Munde“), sondern klare Analyse der beiderseitigen Interessenlage tut not. Alles andere führt uns nur in neue Sackgassen und Dankbarkeitsfallen.

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