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Gang nach Canossa

Der Besuch der deutschen Oppositionsführerin Angela Merkel bei Politgrößen in Amerika hätte doch so schön werden können. Im kritischen Dialog mit einem mächtigen Verbündeten, im Schoß der Macht. Aber zu früh gefreut! Welche Nachrichten auch immer über den großen Teich hallten, sie wiesen bedenklich in die Richtung, daß Merkel mehr einen Gang nach Canossa anstrebte und die eigene Regierung in Grund und Boden redete. Zwar schrieb die CDU-Chefin in der Washington Post, daß die USA keinen Alleingang unternehmen sollten und den UN-Sicherheitsrat „als Ort der Entscheidungen sehen“, sie meinte aber weiter, daß die Bundesregierung für eine Blockade der Planungen zur Militärhilfe für die Türkei sorge und damit die Basis der Legitimität der Nato untergrabe. Die „wichtigste Lektion deutscher Politik“, so die CDU-Chefin abschließend, sei die, daß es nie wieder einen deutschen Sonderweg geben dürfe. Nur leider werde diese Lektion von der Bundesregierung „anscheinend mit leichter Hand“ hinfortgewischt. Ja, Frau Merkel, nur noch schön das machen, was einem befohlen wird. Bei manchem Antimilitaristen hieße dies wohl ganz zutreffend „Kadavergehorsam“. Von Merkel lernen, heißt also zukünftig mit den USA siegen lernen. Man sollte der Politik Kanzler Schröders nicht blindlings folgen – dazu war sie nie geradlinig genug. Das mindeste, was man von einer guten Opposition jedoch verlangen sollte, ist das Gesicht der eigenen Regierung im Ausland nicht derart schlecht zu zeichnen. Wenn die Unionschefin derart dreinschlägt, ist es bloße Nestbeschmutzung.

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