Noch während die deutsche Politik Anfang der neunziger Jahre um den Asylkompromiß rang, stellte der erste kriegerische Großkonflikt auf dem europäischen Kontinent seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Aufnahmefähigkeit des nunmehr wiedervereinigten Deutschlands auf eine weitere harte Probe. Die blutigen Kriege um die Neuordnung Südosteuropas nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Vielvölkerstaates Jugoslawien lösten eine millionenfache Fluchtbewegung aus.
Deutschland trug dabei die Hauptlast bei der Aufnahme des Flüchtlingsstromes. Es stellte nach anfänglicher Überforderung aber rasch unter Beweis, daß die temporäre Aufnahme einer großen Zahl von Kriegsflüchtlingen aus nahegelegenen Regionen nicht nur bewerkstelligt werden kann, ohne Gesellschaft und Sozialsysteme des Aufnahmelandes zu zerstören, sondern nach Wegfall der Fluchtgründe auch wieder rückgängig gemacht werden kann.
Auf 3,7 Millionen schätzte das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) 1995, im letzten Kriegsjahr, die Zahl der Flüchtlinge und Binnenvertriebenen aus den Kriegen in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens. Die Hälfte der Bevölkerung Bosnien-Herzegowinas, etwa 2,2 Millionen Menschen, waren seit Kriegsbeginn 1992 auf der Flucht. Die meisten Kriegsflüchtlinge fanden Aufnahme in der Region, in vom Krieg verschonten Landesteilen oder in den Nachbarstaaten.
Jugoslawienflüchtlinge zog es nach Deutschland
Rund 735.000 Kriegsflüchtlinge, davon allein etwa 600.000 aus Bosnien-Herzegowina, kamen in Mitgliedstaaten der EU. Davon nahm Deutschland rund 400.000 auf. Österreich, die Niederlande, Schweden und die Schweiz gewährten weiteren 177.500 Menschen temporär Zuflucht. Großbritannien und Frankreich, die durch ihre anfängliche ostentative Unterstützung einer Erhaltung Jugoslawiens und damit der serbisch dominierten Zentralregierung maßgeblich zur Eskalation beigetragen hatten, ließen dagegen nur einige zehntausend Kriegsflüchtlinge ins Land.
Nicht nur die Geographie machte Deutschland zum Hauptzielland. Infolge des Gastarbeiter-Anwerbeabkommens mit Jugoslawien von 1968 gab es vor allem in den Industrieregionen Süd- und Westdeutschlands bereits zahlenstarke Gemeinschaften von Landsleuten, die als erste Anlaufstelle dienen konnten. Dasselbe gilt für Österreich, das gemessen an der Einwohnerzahl sogar noch mehr Kriegsflüchtlinge aufgenommen hatte. Auch nach den Niederlanden, Schweden und in die Schweiz hatten Arbeitsmigranten aus dem damaligen Jugoslawien schon vorher den Weg gefunden.
Bereits während des Unabhängigkeitskrieges in Kroatien, der schon im Frühjahr 1991 begonnen hatte, waren zahlreiche Kroaten vor den Kriegswirren nach Deutschland ausgewichen. Meist handelte es sich um Angehörige von in Deutschland lebenden Kroaten, die überwiegend in Familienstrukturen geräuschlos Aufnahme fanden. Vielen Kroaten galt Deutschland, das die Unabhängigkeit der jungen Republik als erster EU-Staat bereits im Dezember 1991 anerkannt hatte, als informelle Schutzmacht.
Asylanträge waren so gut wie aussichtslos
Von einer UN-Truppe überwacht, war der Krieg in Kroatien seither bis zur Rückeroberung der serbisch kontrollierten Gebiete durch die kroatische Armee im Sommer 1995 eingefroren und der nicht okkupierte Teil des Landes leidlich sicher. Der Ausbruch des Krieges zwischen den drei Hauptbevölkerungsgruppen Bosnien-Herzegowinas – Serben, muslimische Bosniaken und Kroaten, – erfaßte dagegen das ganze Land und verursachte ungleich höhere Zahlen an Opfern und Flüchtlingen.
Rund ein Sechstel der nach Deutschland gekommenen etwa 350.000 Kriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina fand temporäre Aufnahme, weil Verwandte oder Bekannte Verpflichtungserklärungen nach Paragraph 84 des Ausländergesetzes unterschrieben und sich zur Übernahme der Kosten ihres Aufenthalts bereit erklärt hatten. Hunderttausende fanden dagegen Zuflucht in einer rechtlichen Grauzone. Daß ein Asylantrag so gut wie aussichtslos wäre, wurde ihnen schnell klargemacht.
Bis 1995 stellten Bosnier lediglich 43.000 Asylanträge, die nach Kriegsende fast ausnahmslos abgelehnt wurden. Unter dem Eindruck der eben überstandenen dritten Asylkrise und der ersten Alarmrufe überlasteter Kommunen machten Bund und Länder schnell deutlich, daß ein Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention – und damit ein möglicher Daueraufenthalt – nur in wenigen Ausnahmefällen gewährt würde.
Ausländerbehörden blieben hart
Die Asyl- und Ausländerbehörden verfolgten dabei eine restriktive Linie. „Politische Verfolgung“ sei in einer Bürgerkriegssituation nicht gegeben, zudem seien die Kriegshandlungen regional und absehbar auch zeitlich begrenzt. Nach Kriegsende würden die Flüchtlinge zum Wiederaufbau der Heimat gebraucht, zudem gebe es auch inländische Fluchtmöglichkeiten. Eine Berufung auf das Asylrecht kam nach der Neuregelung zum 1. Juli 1993 schon deshalb nicht in Frage, weil vor Ankunft in Deutschland bereits ein sicherer Drittstaat wie Österreich durchquert worden sei.
Zwar war im Zuge der Asylneuregelung das Ausländergesetz um die Möglichkeit erweitert worden, Flüchtlingen aus spezifischen Kriegs- oder Bürgerkriegssituationen pauschal einen zweijährigen temporären Schutz zuzuerkennen. Bund und Länder konnten sich allerdings nicht über die Voraussetzung für eine Anwendung und auf die Übernahme der Kosten einigen.
Deutschland setzte Remigrationspolitik konsequent um
Das Gros der Kriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina, rund 80 Prozent, hielt sich deshalb auf Grund einer Duldung in Deutschland auf, die ebenso wie der im Mai 1992 beschlossene Abschiebestopp alle drei Monate verlängert werden mußte. Im Zuge des Dayton-Friedensabkommens vom Dezember 1995 beschloß die Bund-Länder-Innenministerkonferenz einen Stufenplan zur Rückkehr der Bosnien-Flüchtlinge. Der Abschiebestopp sollte zum 31. März 1996 auslaufen, und mit ihm die Duldungen.
Deutschland war das einzige EU-Land, das die Rückkehr bosnischer Kriegsflüchtlinge so konsequent vorantrieb. Der Erfolg war durchschlagend: Während die anderen Hauptaufnahmeländer schließlich großzügig Aufenthaltstitel verteilten, machten bis 2002 über 200.000 Flüchtlinge von den Remigrationsprogrammen Gebrauch. Rund 50.000 zogen in andere Länder weiter, ein kleiner Teil wurde abgeschoben.
Ende des Jahrzehnts waren vier Fünftel der nach Bosnien-Herzegowina zurückgekehrten Kriegsflüchtlinge aus Deutschland remigriert. Unter Rot-Grün agitierte die Asyl-Lobby verstärkt gegen die Remigrationspolitik der Kohl-Regierung. Als 2002 schließlich doch noch Bleiberegelungen beschlossen wurden, war die Zahl der Bosnien-Flüchtlinge auf 20.000 gefallen.
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Der sechste Teil der JF-Serie „Migration in Deutschland seit 1955“ behandelt den Asylansturm seit 2013 und die Masseneinwanderung nach 2015.
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