Chemnitz
Blick auf das Objektschild der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Chemnitz Foto: picture alliance/ZB
Rundfunkgebühren

GEZ-Verweigerin aus Haft entlassen

CHEMNITZ. Die GEZ-Verweigerin Sieglinde Baumert ist am Montag abend aus ihrer Haft in Chemnitz entlassen worden. Die Thüringerin sei Montag gegen 18 Uhr aus der Justizvollzugsanstalt Chemnitz entlassen worden, teilte ein Sprecher des Gefängnisses der Bild-Zeitung mit.

„Der MDR hat am Montag den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückgezogen, so dass das Amtsgericht diesen aufhob. Die Frau wurde noch am gleichen Tag aus der JVA Chemnitz entlassen“, teilte ein Sprecher des Amtsgerichts Bad Salzungen dem Blatt mit.

Gefängnisstrafe und Arbeitsplatz verloren

Die Thüringerin saß 61 Tage im Gefängnis, weil sie sich geweigert hatte, ihre Haushaltsabgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu leisten. Zudem hatte es die 46 Jahre alte Frau abgehlehnt, eine Vermögensauskunft abzugeben. Seit 2013 zahlte sie laut eigenen Angaben keine Gebühren mehr.

Deshalb wurde sie am 4. Februar am Arbeitsplatz verhaftet. Danach verlor sie ihre Anstellung. Baumert war die erste Person, die im Gefängnis landete, weil sie sich weigerte, die Rundfunkgebühren zu zahlen.

Konto von AfD-Politikerin gepfändet

Unterdessen teilte AfD-Politikerin Beatrix von Storch auf Twitter mit, daß ihr Konto gepfändet worden sei. Die EU-Abgeordnete weigert sich, die Rundfunkgebühr zu zahlen. Ein Facebook-Eintrag, in dem sie davon zuerst berichtete, ist mittlerweile gelöscht worden.

Von Storch kritisierte zuletzt wegen eines Videos des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann die Gebührenabgabe: „Warum ich GEZ nicht freiwillig bezahle? Wegen solcher unfasslicher Beiträge zur Aufstachelung irgendwelcher Knallköppe, die wegen der Verleumdung, ich wollte ‚Negerkinder anzünden‘, auf den Gedanken kommen können, dies prophylaktisch mir anzutun.“

Zuvor hatte Böhmenmann in der ZDF-Satiresendung „Neo Magazin Royale“ ein Lied über Frauke Petry und Beatrix von Storch veröffentlicht, in dem er mit Blick auf die jüngsten AfD-Wahlerfolge unter anderem sang: „Menschen sind wieder scheißegal“ und „Wir zünden ein Negerkind“ an. (ls)

Blick auf das Objektschild der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Chemnitz Foto: picture alliance/ZB

Unterstützung

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

aktuelles

CATCODE: Article_Allgemein