BERLIN. Die Staatsanwaltschaft Hannover klagt den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornographie an. Die Anklageschrift soll laut Nachrichtenagentur dpa an diesem Donnerstag dem zuständigen Gericht übermittelt werden.
Die Behörde wirft Edathy vor, sich im Internet Fotos und Videos mit kinderpornographischen Inhalten heruntergeladen zu haben. Edathy, der sich an einem unbekannten Ort im Ausland aufhalten soll, hatte dies stets bestritten. Er habe lediglich nicht strafbares Material im Internet gekauft, auf dem nackte Jungen in nicht pornographischen Szenen posierten. Dem Spiegel sagte er: „Ich bin nicht pädophil. In der Kunstgeschichte hat der männliche Akt, auch Kinder- und Jugendakt, eine lange Tradition.“
Kinderpornographie über Bundestagsrechner
Die Staatsanwaltschaft bezieht sich nach Angaben von dpa in ihrer Anklage jedoch nicht auf das von Edathy bei einer kanadischen Firma im Internet bestellte Material, sondern auf die Sicherung der Verbindungsdaten seines Bundestagslaptops. Dort seien Links zu kinderpornographischen Internetseiten gefunden worden. Edathy hatte den Laptop im Februar als gestohlen gemeldet, nachdem bereits gegen ihn ermittelt wurde.
Der SPD-Politiker hatte Anfang Februar überraschend sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Kurz darauf durchsuchten Staatsanwaltschaft und Polizei seine Wohnung und Büroräume.
Im Verlauf der Affäre kam heraus, daß die SPD-Führung bereits seit längerem über den Verdacht gegen Edathy informiert gewesen war. Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel während der Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl im Herbst 2013 über ein mögliches Ermittlungsverfahren gegen Edathy informiert. Friedrich trat deswegen Mitte Februar als Bundeslandwirtschaftsminister zurück. (krk)
