BERLIN. Der sächsische CDU-Fraktionsvorsitzende Steffen Flath hat seine Kritik an der programmatischen Ausrichtung der CDU verteidigt. Es sei ihm bei seinem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung jedoch nicht darum gegangen, die Führungsposition von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu schwächen, sondern die Union wieder stärker an ihre Stammwählerschaft zu binden, sagte Flath der JUNGEN FREIHEIT.
Immerhin habe man bei der vergangenen Bundestagswahl zwei Millionen Wählerstimmen eingebüßt. „Da muß man schon am Profil arbeiten, damit wir auch für Christen und Wertkonservative wählbar bleiben“, forderte Flath.
Dafür müßte sich die CDU inhaltlich wieder stärker um Themen wie Familie, Lebensschutz und Patriotismus bemühen. Auch der Kampf gegen den Linksextremismus dürfe nach Ansicht Flaths nicht aus den Augen verloren werden. „Hier muß die CDU Flagge zeigen“, sagte der CDU-Politiker. Dies gelte auch für das Thema Vertreibung.
Die CDU müsse deutlich machen, daß sie die Partei sei, die sich um das Ansehen und Andenken der Vertriebenen bemühe. Flath riet daher, sich für den aktuellen Vorschlag von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach stark zu machen. „Meiner Ansicht nach gibt es keine Alternative dazu.“
„Wir brauchen einen Kopf für die Konservativen“
Der CDU-Politiker äußerte die Hoffnung, daß der Beitrag in der FAS auch für eine entsprechende Diskussion auf der ab Donnerstag stattfindenden Klausurtagung des CDU-Vorstandes sorgen werde. Insgesamt trete ihm die Union zu zurückhaltend auf: „Ich habe dafür Verständnis, daß man sich mit parteiinterner Kritik in Wahlkampfzeiten zurückhält, doch man muß auch aufpassen, daß das nach der Wahl nicht zur Routine wird.“
Der Bundesvorstand müsse sich einmal die Frage stellen, ob es eine ausreichende Rollenverteilung gebe oder ob eine Person alles mache. „Wir brauchen einen Kopf für die Konservativen ebenso wie für die Wirtschaftsliberalen“, forderte der sächsische Fraktionschef.
Eventuell könnten auch die christlichen Organisationen in der CDU, der Evangelische Arbeitskreis und der Arbeitskreis Engagierter Katholiken (AEK), künftig eine wichtigere Rolle spielen und so für eine konservativere Ausrichtung der Partei sorgen. Voraussetzung sei allerdings, so Flath, daß diese stark genug sichtbar würden. (krk)