BERLIN. Der niedersächsische CDU-Kommunalpolitiker Hinrich Rohbohm hat es abgelehnt, sich von seinen Äußerungen zur DDR-Vergangenheit Angela Merkels zu distanzieren.
Rohbohm, der Redakteur der JUNGEN FREIHEIT ist, war Anfang Februar in die Kritik geraten, weil er in einem Artikel darauf hingewiesen hatte, daß Merkel in der DDR FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda gewesen war. Zudem wurde ihm seine Tätigkeit für die JF vorgeworfen. Ende Februar wurde er deshalb als Fraktionsvorsitzender der CDU in der Gemeinde Jork abgewählt.
„Ich kann mich nicht von Fakten distanzieren”
Der CDU-Kreisvorstand forderte Rohbohm nun am Mittwoch auf seiner Sitzung ultimativ auf, sich binnen 48 Stunden von seiner Äußerung zu distanzieren, Merkel sei FDJ-Sekretärin gewesen. Andernfalls werde man ihn auffordern, von seinem Amt als Vorsitzender der CDU in Jork zurückzutreten.
Rohbohm lehnte diesen Schritt mit der Begründung ab, er könne sich nicht von Fakten distanzieren. Es sei eine Tatsache, daß Merkel während ihres Studiums in Leipzig Sekretärin der FDJ gewesen sei. Er bedauere jedoch, daß er seine Äußerungen öffentlich und zudem noch in einem Wahljahr gemacht habe.
Seinerseits forderte Rohbohm den CDU-Kreisvorstand auf, die Behauptung zurückzunehmen, er habe in seinen Artikeln für die JUNGE FREIHEIT die Grenze zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus verwischt. Dies lehnte der Vorstand nach Angaben Rohbohms ebenso ab, wie die Aufforderung, Belege für diese Behauptung vorzulegen. (ms)
